Um die deutsche Einheit

In einem persönlichen Sehreiben hat sich der amerikanische Staatssekretär Byrnes an den französischen Außenmnister Bidault gewandt, damit dieser seinen Einfluß dahin geltend mache, daß Frankreich seinen Einspruch gegen die Bildung einer Zentralvcrwaltung in Deutschland fallen Sasse. Das ist ein großer, menschlicher Versuch, die sich seit Monaten ohne Ergebnis hinziehenden Verhandlungen wieder zu beleben.

Die Potsdamer Beschlüsse von August 194? sahen die Bildung zentraler Stellen vor, in denen unter Leitung eines deutschen Staatssekretärs bestimmte Sachgebiete einheitlich verwaltet werden sollten, insbesondere die Steuerverwaltung, das Verkehrswesen und der Außenhandel. An den Potsdamer Beratungen hatte jedoch Frankreich keinen Anteil. Erst später ist es als, vierte Besatzungsmacht hinzugetreten und fühlt sich daher an die damals gefaßten Beschlüsse nicht gebunden.

Auch in Potsdam wurde von einer deutschen Regierung, die die Nachfolge des Reiches antreten sollte, nicht gesprochen. Geplant war nur die Zusammenfassung bestimmter Verwaltungsgebiete unter alliiertet Kontrolle in einer Hand, die > jedoch keine Regierungsbefugnisse haben sollte. Die Zentralverwaltungen wären also ausführende Organe, während der Kontrollrat der Träger der Staatsgewalt bleiben würde. Diese Lösung beruhte auf dem Grundgedanken, daß bestimmte Fragen in Deutschland technisch nur von einer Zentralstelle aus gelöst werden können.

Die Notwendigkeit der einheitlichen Verwaltung Deutschlands ergibt sich bereits aus dem natürlichen Aufbau seiner Wutschaft. Ein verhältnismäßig kleines Gebiet, das Ruhrbecken enthält den überwiegenden Teil der deutschen Kohlenvorkommen, nach Wegfall Oberschlesiens sogar die einzige deutsche Steinkohle von Bedeutung. Dem. Westen, mit seiner Kohle und Eisen produzierend; Industrie, steht ein agrarischer Osten und ein kleinindustrieller, auf Rohprodukte des Westens angewiesener Süden gegenüber. Der Westen mit seinen von der Industrie lebenden Massen ist ohne die Landwirtschaft des Ostens nicht lebensfähig. Diese Standortverteilung hat ein natürliches Gefalle geschaffen, das ohne schwerste wirtschaftliche Rückschläge nachträghch nicht mehr weggedacht werden k ann.

Heute laufen aber über die deutsche Landkarte merkwürdige, willkürlich anmutende Linien, die Grenzen der vier Besatzungszonen. Sie haben vier Gebilde geschaffen, die voneinander nahezu vollständig abgeschlossen sind. Der Verkehr über diese Schranken hinweg ist wesentlich schwieriger als über Staatsgrenzen in normalen Zeiten. Monatelang bestand kein Briefverkehr. Der Reiseverkehr ist an strenge Einschränkungen geknüpft, der Frachtverkehr weitgehend beschränkt. Kann maa da noch von einer deutschen Einheit sprechen? Haben die vergangenen zehn Monate bewiesen, daß die vier Zonen ein eigenes Leben jede für sich führen können? Niemand wird diese Folgerung zulassen. Deutschland gleicht heute einem Körper, dessen Gliedmaßen durch starke Einschnürungen abgebunden sind. Die Zonen sii5d ohne eigene Kraft, ja manchmal möchte es scheinen, selbst ohne den Willen zum Leben.

Da die Zonen sich nicht zusammenfassen können zur Lösung gemeinsamer Aufgaben und zur Bekämpfung der gemeinsamen Not, gleiten sie vereinzelt immer tiefer in eine nur oberflächlich verdeckte Unordnung hinein. In allen Zonen läuft dasselbe Geld um, aber nach anderen Vorschriften und Bedingungen. In der russischen Zone wurden die Bankguthaben gesperrt, in anderen nicht. In der russischen Zone wurde die Bodenreform durchgeführt, im Westen stehen wir erst in den Anfängen einer Neuordnung von Grund und Boden. Die Innenpolitik entwickelt sich nach ganz verschiedenen Richtungen, ohne die Möglichkeit eines Ausgleichs, [m Osten haben die Kommunisten die Führung übernommen. Selbst in den Wahlen, die allerdings bisher nur in den Betrieben stattfanden, haben sie Mehrheiten aufzuweisen, während in der amerikanischen Zone die_Wahlstimmen der Kommunisten nur rund 10 v. H der abgegebenen Stimmen erreichten. Die Enteignung der Betriebe, teilweise von Zweigbetrieben von Werken, die in anderen Besatzungszonen ihren Sitz haben, schafft eigenartige Verhältnisse, die sich mit den alten deutschen Rechtsformen nicht erfassen lassen.

Eine soziale LImschichtung ist die Folge. Breite Bevölkerungsschichten werden entwurzelt. Ein neues Volk entsteht, wahrend im Westen der frühere gesellschaftliche Aufbau sehr viel weniger berührt wird. Eine Lösung der schwebenden Fragen wird damit immer schwieriger. Die Folge ist zunächst eine erschreckende Lähmung. Wiederholt ist vom Auslande geklagt worden, daß das deutsche Volk keine Initiative entfalte, daß es abwartend dastehe, seine letzten Reserven aufzehre und stumpf und teihiahmlos der Zukunftentgegensehe. Das Bild der abgeschnürten Gliedmaßen drängt sich wieder auf. Aber wie soll Deutschland unter diesen Umständen die Milliardenbe träge der Reparationen aufbringen, von denen in Potsdam gesprochen worden ist? Wie soll das deutsche Volk aus dem Banne gelöst vmd befähigt werden, wieder in die Völkergemeinschaft zurückzukehren, wie das Präsident Truman wiederholt als Ziel der alliierten Politik bezeichnet hat? Die Vereinigten Staaten haben sich entschlossenS für die Einheit Deutschlands eingesetzt. Der französische Vertreter im alliierten Kontrollrat, General Koenig, hat hingegen klar ausgesprochen, daß die Neuordnung der deutschen Westgrenzen im französischen Sinne Voraussetzung für die Zustimmung Frankreichs zur Verwirklichung der Potsdamer Beschlüsse bilde. Immer wieder beschwört Frankreich das Bild der drei deutschen Invasionen seit 1870, um die Notwendigkeit zu begründen, daß die Herzkammer der deutschen Wirtschaft, das Ruhrgebiet, internationalisiert werde. Dabei scheint uns daß jene Zeiten endgültig vorübei sind. Das Schwergewicht liegt heute einwandfrei im Osten Europas. Frankreich bietet zweifellos wesentliche Vorteile an für den Fall, daß das Ruhrgebiet unter internationale Kontrolle gestellt würde. Die beschlossene Beschränkung der Stahlerzeugung und der Plan der Zerstörung aller überzähligen Werke soll rückgängig gemacht werden, wenn das Ruhrgebiet nicht Deutschland, sondern Europa gehören würde. Aber wovon soll das gerettete Leben der Ruhr gespeist werden? Es gibt Kohlen an vielen Stellen der Erde, und wenn gerade das Ruhrgebiet von solcher Bedeutung gewesen ist, so lag das nicht nur an den günstigen Verhältnissen, sondern an der Zusammenarbeit des ganzen deutschen Volkes, das die von der Natur gebotenen Schätze zu nutzen wußte.