Mit der Zivilcourage ist es in Deutschland schlecht bestellt. Dieser Mangel sitzt tief, so tief, daß er sich immer wieder schmerzlich fühlbar macht, ganz, unabhängig davon, welche Staatsform wir haben. Gewiß wird. der freie Mut um so härter auf die Probe gestellt, je mehr er durch Gewalt und Macht bedroht wird. Aber das für uns bezeichnende Defizit an Courage zeigt sich gerade in der Demokratie. Das ist deshalb so bedenklich, weil nicht allein Macht Furcht erzeugt, sondern umgekehrt auch Furcht der Macht, den Weg ebnet. In einer, allgemeinen Atmosphäre von Unentschlossenheit, Lässigkeit und Angst reifen die Machtergreifungen. Die Zivilcourage besteht nun ganz wesentlich darin, daß man jederzeit bereit ist, fürseine Überzeugungen einzustellen, daß man sie weder versteckt noch verleugnet. Die besondere Zivilcourage eines Politikers besteht darin, daß er das als richtig Erkannte in der Öffentlichkeit, vertritt und nicht nur als persönliche Meinung aufspeichert. Bei uns kann man allzuoft Männer, des öffentlichen Bebens finden, die in privaten Gesprächen sagen: „Ja, natürlich, so wäre das das einzig Richtige, aber ich kann doch nicht Um was geht es dabei? Immer wieder um ein und dasselbe: umdie Zivilcourage im öffentlichen Reden und Handeln

Das gilt im Großen wie im Kleinen. Wir haben im Westen Deutschlands immer noch nicht den Mut zu einer eigenen klaren Linie aufgebracht. Wir warten ab, was im Osten geschieht, was Sowjetrußland und die SED beschließen. Allenfalls warten. wir auf – Beschlüsse der westlichen Besatzungsmächte. Auch da leben wir zwischen Macht und Furcht, Niemand will den Vorwurf riskieren, er habe sich an der Einheit Deutschlands vergangen. Dabei, ist. es sonnenklar, daß diese Einheit längs„-nicht mehr besteht. Die östliche Einheitspropaganda hat nur den Zweck, uns zu lähmen, den tätkräftigen Aufbau eines freien Kerndeutschlands im Westen zu verhindern, das heute im Interesse der gesamtdeutschen Freiheit und der gesamtdeutschen Einheit unbedingt geschaffen wenden muß. Einem verantwortungsbewußten Politiker im Westen Deutschlands müßte es heute völlig gleichgültig sein, wenn er von SED-Propagandisten als Landesverräter beschimpft wird. Aber wir lassen ans das Gesetz des Handels ausser Hand nehmen, weil uns der Mut zur Konsequenz fehlt.

Auch mit den östlichen Besatzungsmächten wären wir heute wesentlich weiter, wenn wir mehr Zivilcourage hesäßen. Bei einem Besatzungsregime ohne klare Machtbegrenzungen muß es Mißstande geben Warum kommt es nicht wenigstens wegen des Besatzungsstatuts zu einer gemeinsamen Aktion aller Parteien und aller Landesregierungen? Das könnte eine sehr deutliche Aktion sein, die klar zum Ausdruck brächte, daß ohne ein solches Statut die Mitarbeit an einem weiteren Ausbau des deutschen Staatsgefüges. nicht verantwortet werden kann. Der Macht des Ostens kann nur die Freiheit, des Westens entgegengesetzt werden, das muß dann, aber auch in Deutschland selbst geschehen. Wir haben nicht nur gefügig und beifallsfreudig Erklärungen der Besatzungsmächte entgegenzunehmen. Es ist an der Zeit, daß wir selbst Erklärungen abgeben, nicht etwa im Semlerstil, sondern mit jenem Maß und jener Würde, die für uns das Gebot der Stunde sind.

Aber auf den Kampf gegen Mißstände im Besatzungsregime sollten wir auch vor Erlaß eines Besatzungstatuts nicht verzichten. Wenn sich bei einer alliierten Dienststelle Unfähigkeit oder Korruption bemerkbar machen, so hat es keinen Sinn, im geheimen auf. „die Engländer“ oder „die Amerikaner“ zu schimpfen. Vielmehr ist es richtig, von der Voraussetzung auszugehen, daß bei den oberen Instanzen der gute Wille vorhanden ist, Unfähigkeit und Korruption auszumerzen. Man muß dann also auf deutscher Seite den Mut aufbringen, Beschwerden an richtiger Stelle zur Sprache zu bringen. Dazu gehört allerdings, daß die jeweils beteiligten Deutschen zusammenhalten und daß nicht der eine dem anderen in den Rücken fällt; Mit dem Untertanengeist dienen wir weder? uns selbst noch den Besatzungsmächten.

Zivilcourage wird überall in Deutschland gebraucht. . Der Bürger muß sie anwenden im Kampf gegen Bürokratie und Vorzimmermächte. Das Mitglied einer politischen Partei bedarf ihrer, um. seine Gleichschaltung zu verhüten. Der verantwortliche Politiken hat sie an den Tag zu legen, um allen wirklichen und potentiellen Gefahren der Extreme von links oder von rechts begegnen Zu können. Einem Extrem darf man niemals auf halbem Wege entgegenkommen, deshalb sind alle Kompromisse mit dem Neonationalsozialismus. und ebenso mit dem Kommunismus unbedingt abzulehnen. Fraglos gibt es eine echte Kunst des Kompromisses, die bei uns nicht gerade hoch entwickelt ist; aber dabei handelt es sich immer um einen Ausgleich innerhalb vernünftiger Grenzen. Mit einem Extrem kann man sich nicht ausgleichen; man muß es vermeiden,

In Deutschland begegnet man immer wieder der Tendenz, dem Kommunismus durch Konzessionen den Wind aus den Segeln nehmen zu wollen. Das ist eine völlig verfehlte Politik, eine Politik der Schwäche und der Ideenlosigkeit. Gegenüber einem verderblichen Extrem von der Art des Kommunismus gibt es nur die Möglichkeit eines eigenen und selbstständigen Kurses, eines Maßes, das man sich selber setzt. Wer aus Angst vor dem Totalitären sich halbtotalitär gebärdet, wer aus Furcht vor dem Radikalismus sich selbst radikalisiert, der hilft dem Feinde, statt ihn zu bekämpfen. Es kommt nicht in erster Linie darauf an, zu verhindern, daß die KPD bei der nächsten Wahl Stimmen gewinnt, sondern darauf, dafür zu sorgen, daß die Ziele des Kommunismus nicht verwirklicht werden, daß statt dessen etwas, anderes und Besseres sich durchsetzt. Wenn man dieses andere und Bessere nicht kennt, so ist es angebracht auf den Kampf – zu verzichten. Wenn man es aber kennt, so muß man sich auch kompromißlos dafür einsetzen und hierdurch, nicht aber durch Konzessionen, dem Kommunismus „den Wind aus den Segeln nehmen“.

Wie die Dinge heute bei uns liegen, ist der Kommunismus durch die Angst seiner Gegner sehr viel mächtiger als durch seine eigene Anhängerschaft in der KPD und in den Gewerkschaften. Das ist eine Politik der schufen Ebene, auf der-man ins Rutschen kommt, eine Politikohne Zivilcourage: Aus Furcht vor einer mög-– liehen Radikalisierung der Arbeiterschaft werden die Gemäßigten zu Schrittmachern des Radikalismus. Es ist geradezu erstaunlich, in wie starkem Maße die deutsche Politik, insbesondeie die Politik der sozialen Reformen durch das ,,kommunistische Potential“ bestimmt wird. Ein höchst lehrreiches Beispiel hierfür ist die Betriebsvereinbarung zwischen dem Hamburger Senat und den Gewerkschaften.