/Von Ernst Friedländer

Doch bin ich plötzlich wieder da, Wenn ich was Tadelnswertes sehe, / Wie ein Deus ex machina.“ So spricht „Die öffentliche Meinung“, die in Jacques Offenbachs Oper „Orpheus in der Unterwelt“ als Person auftritt... Sie tritt auf, aber sie handelt nicht selbst. Jedoch nicht nur tadelnd, auch lobend, warnend, fordernd begleitet und beeinflußt sie die Handlung weniger als ein Akteur, mehr als der Chor der antiken Tragödie.

Die öffentliche Meinung ist tatsächlich kein antiker, sondern ein durch und durch moderner Begriff. In der deutschen Sprache taucht dieser Ausdruck erst im achtzehnten Jahrhundert auf. Und es ist kein Zufall, daß aus den gleichen Zeitabschnitt das Wort Friedrichsdes Großen stammt: „Gazetten müssen nicht genieret werden.“ Der aufgeklärte Absolutismus hat kaum mehr als die Vorahnung einer Pressefreiheit gekannt. Erkämpft wurde sie in Deutschland zum erstenmal im Jahre 1848. Wirkliche Pressefreiheit und echte öffentliche Meinung gehören untrennbar zusammen.

Was eine gefälschte öffentliche Meinung ist, das haben wir in den zwölf Jahren des Nazismus zur Genüge erlebt. Und die „Volksdemokratien“ des Ostens bieten den gleichen Anschauungsunterricht. Im totalitären System hat der Staat das öffentliche Meinungsmonopol. Für ihn ist das gesprochene wie das geschriebene Wort nur ein Mittel seiner Macht. Wahrheit wird nebensächlich. Und das beginnt nicht erst bei der Meinung, sondern schon bei der Nachricht. Der totalitäre Staat besitzt daher regelmäßig auch ein Nachrichtenmonopol. Er verfügt, was seine Bürger überhaupt erfahren dürfen. Er bestimmt mittels der „Sprachregelung“, in welcher Form sie es erfahren dürfen. Und er duldet Kommentare nur, sofern sie seiner „Meinung“ entsprechen, das heißt, seiner Macht dienen. Die Öffentlichkeit hat nur noch eine Stimme, nämlich seine Stimme. Jede Nachricht, die dem Ansehen des Staates schädlich sein könnte, jede Meinung, die ihn kritisiert, ist verbannt und geächtet. Opposition heißt Landesverrat. Staatspolizei und Propagandaministerium verdrängen alle freien Meinungen in die Illegalität oder aber in die private Sphäre der Flüstersprache.

Sagt man dagegen heute etwa: „Die öffentliche Meinung in Deutschland ist gegen die Demontage deutscher Friedensindustrien“, so ist das eine Feststellung von erheblicher Bedeutung. Denn diese Meinung enthält Kritik der Besatzungspolitik, also der einzigen Macht, die unsere Selbstbestimmung beschränkt. Wenn diese Macht eine solche öffentliche Kritik zuläßt, so bedeutet dies, daß wir jedenfalls in der Meinungsdemokratie schon fortgeschritten und der Handlungsdemokratie erheblich voraus sind. Und diese öffentliche Meinung gegen die Demontagen heißt nicht nur, daß die Presse dagegen schreibt, der Rundfunk dagegen spricht, die politischen Parteien untereinander und mit den Gewerkschaften in ihrer Ablehnung übereinstimmen. Sie heißt auch, daß ohne jeden Zweifel eine Volksabstimmung in Deutschland heute eine überwältigende Mehrheit gegen die Demontage ergeben würde. Die effektive in der Öffentlichkeit geäußerte Meinung deckt sich also mit dem öffentlichen Meinungspotential, das in den Meinungen von Millionen privaten einzelnen besteht. Dieses Meinungspotential läßt sich ohne wirkliche Volksbefragung auch mit Gallupmethoden abtasten. In diesem Falle bedarf man dieser Methoden nicht, da das Ergebnis von vornherein feststeht. Wir haben hier also eine freie Einmütigkeit der Meinungen ohne jedes Meinungsmonopol. Es ist gut, Klarheit darüber zu gewinnen, daß diese öffentliche Meinung von keiner einzelnen Stelle fertig serviert wurde, daß sie sich vielmehr aus vielen einzelnen Quellen gebildet hat. Das wäre nicht möglich gewesen, wenn man in erheblichem Maße „die Gazetten genieret“ hätte.

Ihr Zustandekommen in Freiheit, nicht die Einstimmigkeit ist das Wesen der öffentlichen Meinung. Mit vollem Recht läßt sich sagen; „In der Frage der Schulreform ist die deutsche öffentliche Meinung geteilt.“ Es gibt zum Beispiel Anhänger der vierjährigen und Anhänger der sechsjährigen Grundschule. Und das gilt wiederum nicht allein für die Presse und für die offiziellen Instanzen – Regierungen, Parlamente, Parteien –, sondern auch für Eltern und Lehrer, also für das öffentliche Meinungspotential der Privaten. Auch geteilte öffentliche Meinung ist öffentliche Meinung. In solchen Fällen wächst bei allen Beteiligten die Verantwortung. Freiheit nämlich ist niemals absolut. Sie bleibt an zwei Bedingungen gebunden: Wahrheit und Fairneß. Es gibt innerhalb der Freiheit einen verantwortlichen und einen skrupellosen Journalismus. Man kann durch Unterschlagen, durch willkürliches Auswählen, durch Färben von Nachrichten völlig einseitige Darstellungen geben. Man kann die Nachricht so mit Meinung zudecken, daß fast nichts mehr von ihr übrigbleibt. In jedem dieser Fälle wird der Meinung des Publikums falsches oder jedenfalls verzerrtes Material geliefert. Man kann endlich im Gegner den Feind sehen, einen Kampf persönlich und nicht sachlich führen. Die Diskussion der Meinungen droht dann in einen Wettstreit der Verleumdungen auszuarten. Und die Presse selbst hat es nicht leicht, wenn einzelne Regierende Primadonnen-Eigenschaften zeigen und Kritik als Beleidigung betrachten, wenn sie mit Informationen geizen und den Befehlsempfang dem Frage- und Antwortspiel der Pressekonferenz vorziehen. In einem freien Staat muß auch der Höchste wissen, daß letzten Endes der öffentlichen Meinung verantwortlich bleibt.

Es wäre ein Wunder, wenn unsere öffentliche Meinung nach zwölf Jahren Nazismus und vier Jahren Besatzung nicht an Kinderkrankheiten litte. Deutschland selbst ist krank, und das hat zu der Frage geführt: wieviel Freiheit kann ein Kranker vertragen, ohne sie zu mißbrauchen? Auf dem Gebiete der öffentlichen Meinung ist diese Frage bisher mit der Tatsache einer lizenzierten Presse beantwortet worden. Das heißt nichts anderes, als daß keineswegs jede im Lande vorhandene Meinungsrichtung öffentlich zu Worte kommt. Solange wir keine vollständige Pressefreiheit besitzen, haben wir auch keine vollständige öffentliche Meinung. Die Probe der Freiheit haben wir noch zu bestehen, weit mehr vor uns selbst als vor den Besatzungsmächten.