Wir spielen Regierung

Von Walter Fredericia

Gerade rechtzeitig zur Weihnachtsbescherung hat ein wackeres demokratisches Unternehmen ein Würfelspiel auf den Markt gebracht, das schlicht den Namen führt: „Wir spielen Regierung.“ Wo früher einmal bleierne Rennpferdchen nach dem Takt der Würfel über den grünen Papperasen galoppierten, bewegen sich jetzt Kandidaten und Abgeordnete in Richtung auf das Parlament und die Regierungsgebäude. Die Hürden und Wassergräben sind durch Hotels und Versammlungslokale ersetzt, und an die Stelle der Spielregeln ist eine „Verfassung“ getreten, so daß man nur hoffen kann, nicht nur Bonner und Karlsruher Kinder möchten das Spiel begreifen. Der Paragraph 10 der „Verfassung“ lautet: „Der Spieler, der die meisten Abgeordneten erworben hat, erhält die ganze Kasse.“ Vermutlich wollte der Erfinder des Spiels durch Aufstellung dieses holden Endziels den Kindern verständlich machen, warum alle politischen Auseinandersetzungen immer so erbittert sind. Auch sonst kommt viel Komisch-Naives darin vor. Nach gewissen Würfen hat der Spieler eine „Karte der öffentlichen Meinung“ zu ziehen, auf der dann etwa steht: „Seit 60 Jahren haben Sie nichts dazugelernt. Zurück ins nächste Hotel!“ – oder: „Sie haben vom Ami gelernt, daß man auch ohne Strammstehen zu Erfolgen kommt. Fünf Felder vor!“ oder gar: „Sie haben die Atlantik-Bank für Ihr Programm gewonnen. Sie hilft Ihnen eine Zeitung finanzieren. Ein Zeitungsgutschein!“

Über dieses Spiel könnte man stundenlang Witze machen und die Conference eines ganzen Silvesterabends mit ihnen bestreiten. Aber es ist nicht zu übersehen, daß es gleichzeitig der Versuch einer Antwort auf die ernste Frage ist, wie man die Demokratie popularisieren, wie man sie vor allem der Jugend näherbringen kann. Demokratie ist ein Verfahren, das man unglücklicherweise meist erst dann so richtig schätzt, wenn man es nicht mehr hat und wenn es somit zu spät ist. Die Demokratie erweckt keinen, sondern verurteilt den Fanatismus, und deshalb wird sie immer nicht mit der gebotenen Energie, verteidigt. Sie besteht aus lauter Selbstkritik, so daß sie sich gewissermaßen selbst bekämpft, und sie hebt sich selbst auf, wenn sie diese, ihr wesenhafte Kritik unterbindet. Sie lebt daher aus einem Vorschuß an good will, an Vertrauen, der ihr immer wieder gewährt werden muß, und zwar nicht so sehr vom Volk in seiner Gesamtheit, wie von den Leuten, die sich mit Politik beschäftigen, die „Politik machen“. Damit man aber gerade diese mit erfaßt, muß eben die ganze Bevölkerung gewonnen werden. Die Kinder und Halbwüchsigen, die jetzt – jenes durch unfreiwillige Selbstironie ausgezeichnete Spiel spielen, werden in zehn Jahren Wähler, in zwanzig Jahren werden manche von ihnen Politiker sein. Wie schön, wenn sie sich dann noch der Spielregeln erinnern und das Endziel der „ganzen Kasse“ vergessen haben.

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Man kann also nicht von der Hand weisen, daß... so etwas wie Propaganda für die Demokratie wohl richtig wäre. Leider stellen sich dem zwei große Hindernisse entgegen. Das eine ist die Abnutzung des Wortes Propaganda infolge übermäßigen Gebrauchs durch Herrn Goebbels. Propaganda ist suspekt, denn viele führende Leute der Bundesrepublik glauben, Propaganda sei eine Angelegenheit der Diktatur und nicht der Demokratie. In Wirklichkeit ist die Sache so, daß sogar die Diktatur, die doch jeden zwingen kann, zu tun, was sie will, Propaganda benötigt (worauf sie dann im Zusammenspiel zwischen Zwang und Propaganda ihre Triumphe feiert). Noch mehr benötigt die Demokratie Propaganda, die ja niemanden zwingen kann, etwas zu tun. Auch ist es ganz falsch zu glauben, daß Propaganda etwas Künstliches, Naturwidriges sei. Schon das Lächeln, mit dem der eine dem andern gegenübertritt, ist nichts anderes als – unbewußte – Propaganda, die für sich einzunehmen sucht; alle Politik ist Propaganda, nämlich ein Versuch, Zustimmung und Anhängerschaft zu finden; Propaganda ist selbst noch der Krieg, der in der Verteidigung den Gegner von der Unerreichbarkeit seiner Ziele, im Angriff ihn von der Nutzlosigkeit seines Widerspruchs überzeugen soll.

Angesichts dessen sollte man nicht über das Wort Propaganda stolpern. Es ist nämlich nicht wahr, daß sich „die gute Sache“ durch sich selbst propagiert; dem Menschen muß klargemacht werden, daß sie wirklich gut – vor allem auch für ihn selbst gut ist.

Das andere Hindernis liegt in den Rückständen der amerikanischen re-education der Jahre 1945 bis 1950. Man braucht nicht alles der Unfähigkeit und der Schikane zuzuschreiben, was damals in ständigem Überdrehen der Schraube falsch gemacht wurde. Für die meisten Amerikaner, deren Geschichte gemeinsam mit ihrer Verfassung vor 175 Jahren begann, ist die Demokratie eine absolute Wahrheit. Was durch ihre ganze Geschichte gültig und wirksam war, halten sie für ewig, und sie meinen, daß alles andere nur eine Verirrung aus Dummheit oder Bosheit sein könne. Deshalb griffen sie mit Erziehung und Strafe ein. Nun dauert aber die deutsche Geschichte etwa zehnmal länger als jene 175 Jahre, und lehrt uns, daß bisher keine Art von Regierungssystem ewig und absolut war. Viele Erkenntnisse, welche die reeducators aus Amerika mitbrachten, hatten wir uns längst an den Schuhen abgelaufen und waren daher zuerst erstaunt und dann indigniert, als man sie uns plötzlich als etwas ganz Neues verkaufen wollte. Daß die Demokratie eine Wahrheit ist, das haben 1945 bei uns nur die wenigsten bezweifelt; aber die meisten wußten im Gegensatz zu ihren neuen Lehrern auch, daß sie keine absolute, sondern eine relative Wahrheit ist. Man sollte in sie nicht zuviel hineingeheimnissen. Sie ist ein Verfahren, das regelt, wer regiert. Eine andere Frage, nämlich die nach der Rechtsstaatlichkeit, ist, wie regiert wird. Diese Frage ist die wichtigere, sie ist es, die (Bezug auf einen absoluten Wert hat, nämlich auf das Recht. Deshalb soll aber die Demokratie keineswegs unterschätzt werden. Es ist gerade ihr großer Vorzug, daß sie mit Rechtsstaatlichkeit am leichtesten vereinbar ist. Außerdem ist sie dasjenige Verfahren, das – in unserer Zeit – dem Regieren echte Legitimität verleiht. Viel mehr als die Deklamationen der Umerzieher spricht für sie auch die bemerkenswerte Tatsache, daß selbst die totalitären Staaten heutzutage genötigt sind, sich als „demokratisch“, und sei es auch nur als „volksdemokratisch“, zu bezeichnen. Mit ihren Übertreibungen, die über das Problematische hinweggingen, haben die übereducators der Demokratie in Deutschland einen schlechten Dienst erwiesen. Und sie haben überdies der Geneigtheit der Menschen, amtlichen Argumenten Gehör zu schenken, einen weiteren Stoß versetzt.

Mit diesen beiden Hemmungen muß man rechnen. Man braucht aber vor ihnen nicht zu kapitulieren. Solange es sicher ist, daß unsere führenden Politiker aller Parteirichtungen sich lieber in charmanten Photos als in Karrikaturen in den Zeitungen sehen, und solange sie auf Zustimmung mit guter und auf Kritik mit schlechter Laune reagieren, solange ist es auch sicher, daß sie den Sinn für Propaganda noch nicht verloren haben. Und solange das Volk – oder sagen wir: die Masse – überhaupt jemandem zuhört, solange ist sie auch Argumenten zugänglich. Selbst Propaganda-Feindlichkeit ist eben nur relativ, und übrigbleibt ein Spiel um Worte: Propagandareden hält der Gegner, man selbst sagt die Wahrheit. Daß dieser Satz von jeder Partei aus gesehen richtig ist, wird kein echter Politiker zugeben können. Den echten Politiker zeichnet nämlich die Unfähigkeit aus, sich in die Lage des anderen zu versetzen. Deshalb ist es auch falsch, ihm vorzuwerfen, daß er auf niemanden hören will. Gerade das kennzeichnet ihn ja als einen echten Politiker.

Propaganda ist in sich zunächst politisch und moralisch indifferent. Erst ihr Ziel politisiert sie, und die von ihr verwandten Mittel entscheiden über ihre Moralität. Propaganda für die Demokratie kann daher sehr wohl politisch erfolgreich und gleichzeitig moralisch sein. Sie muß nur von der Demokratie nicht mehr verlangen, als diese zu bieten vermag. Demokratie ist ein Verfahren, um zu regeln, wer regiert, aber nicht das einzige Verfahren. Daß sie das beste sei, sollte man der Bevölkerung eines demokratischen Landes klarzumachen versuchen. Dazu könnte auch so ein Spiel, es brauchte nur richtig gemacht zu sein, beitragen.

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