Kein Luxus bei der Aufrüstung
Die besten Waffen: ja – die teuersten Kasernen: nein!
Es kommt jetzt manches auf uns zu, wovon sich die Öffentlichkeit bisher klare Vorstellungen nicht gemacht hat. Die Auseinandersetzung zum Beispiel zwischen Landwirtschaft und Bundesregierung über Landanforderungen, die von den Besatzungsbehörden anscheinend kurz vor Toresschluß gestellt worden sind, ist ein Warnzeichen. Seit dem Tag der Souveränität können zwar die Besatzungsmächte ohne Zustimmung und Mitwirkung der Dienststelle Blank Land nicht mehr beanspruchen, aber die Dienststelle Blank kann es und wird es tun. Das Landbeschaffungs-Gesetz, das der Zentralausschuß der deutschen Landwirtschaft jetzt verlangt hat, um zu einer geregelten und objektiven Methode der Landbeschaffung zu. kommen, wird er vielleicht schneller erhalten, als ihm lieb ist. Denn es wird bestimmt unter den etwa drei Dutzend Gesetzen sein, die das Amt Blank – demnächst Verteidigungsministerium – auf den Tisch des Bundestages zu legen beabsichtigt. Und der Bundestag wird ja sagen müssen. Wenn nämlich einmal über die politische Notwendigkeit der Wiederbewaffnung Klarheit herrscht, dann kann man den Streitkräften den Grund und Boden nicht verweigern, den sie für Übungsplätze und Kasernen benötigen.
Aber welcher Gebrauch soll von einem solchen Gesetz gemacht werden? 150 000 Hektar Land sind schon von den Alliierten für militärische Zwecke beschlagnahmt worden, sollen jetzt weitere Hunderttausende von Hektar dazukommen? Sollten nicht Möglichkeiten bestehen, wenigstens die größeren Übungen auf dem, gleichen Gelände wie die Alliierten, die ja jetzt Verbündete sind, abwechselnd abzuhalten? Soll ein Kasernenbauprogramm in phantastischer Milliardenhöhe durchgeführt werden, so daß es bald billiger wäre, jedem Soldaten ein eigenes Häuschen zu bauen? Müßte man nicht dafür sorgen, daß die Ausgaben einigermaßen im Verhältnis zu den tatsächlichen Kräften unserer Wirtschaft bleiben? Es liegt nahe, einmal zu fragen, wieviel Land für Übungsplätze und wieviel Geld für Kasernenbauten in den dreißiger Jahren für die Ausbildung einer Armee benötigt wurden, die Polen, Frankreich und halb Rußland überrannt und schon bei Kriegsausbruch sicherlich nicht nur aus zwölf und auch nicht aus 24 oder 36 Divisionen bestanden hat. Es ist jedenfalls etwas überraschend, zu hören, daß der Bundesfinanzminister zur Zeit Wehrmachtsgrundstücke (so in Wiesbaden, Göttingen, Harksheide und Oldenburg) verkauft, während die Gesetzentwürfe schon bereitliegen, um neue Kasernen zu bauen und neue Übungsplätze zu enteignen. Sind etwa die Ansprüche des Amtes Blank hinsichtlich der Bequemlichkeit unserer „Bürger in Uniform“ zu hoch geschraubt? Die alten Kasernen waren gar nicht so schlecht und immerhin gut genug, daß hier und dort ein Ministerium darin sitzt, mit einem Minister an der Spitze.
Hier soll – die Absichten des Amtes Blank sind ja im einzelnen noch unbekannt – nicht kritisiert und polemisiert, sondern ein wichtiges Problem der Wiederbewaffnung angedeutet werden. Die Wehrmacht wird, zuletzt auch in ihrer moralischen Qualität, abhängig sein von der Sympathie der Bevölkerung. Es kommt darauf viel mehr an, als auf ein gutes oder besseres Verhältnis zwischen dem Soldaten und der Militärbürokratie. Die Vorzüglichkeit der Unterkünfte und Übungsplätze und die Anrede mit „Herr Müller“ wird den Kampfgeist der Truppe nicht beflügeln, wohl aber kann ihn das Vertrauen der Bevölkerung tragen. Die neue Wehrmacht darf indessen auf einen Vertrauensvorschuß zunächst nicht rechnen. Diesmal ist es nicht so, daß die Menschen das Gefühl haben, ihnen sei mit der Wiederbewaffnung ein lange vorenthaltenes Recht zurückgegeben worden. In weiten Schichten der Bevölkerung überwiegt vorerst der Gedanke, es sei eine neue Last zu tragen, eine peinliche Notwendigkeit, der man sich nur nicht entziehen könne. Das Vertrauen muß also erst gewonnen werden. Dieser Prozeß aber wäre aufs äußerste erschwert, wenn der Eindruck entstünde, daß hier so etwas wie eine Luxusarmee aufgebaut wird, die ohne Rücksicht auf Kosten und andere Interessen Land enteignet und Kasernen baut. Die besten Waffen – ja, aber die teuersten Kasernen – nein, wird die Öffentlichkeit sagen. Hier zeigt sich, daß man in diesen Fragen überaus behutsam vorgehen muß.
Im Amt Blank sitzt eine Bürokratie, die sich durch den Zwang der Tatsachen jahrelang nur mit Vorbereitungen beschäftigen konnte. In dieser Situation sind sicherlich zahllose Pläne entstanden, von denen einer immer vortrefflicher und wohl auch kostspieliger als der andere ist. Der Himmel bewahre uns davor, daß sie jetzt alle ausgeführt werden. Die Versuchung dazu ist nicht gering. Denn dem Amt, das bisher einige Millionen DM hatte, um seine Beamten zu bezahlen, wird demnächst ein hoher Milliardenbetrag zur Verfügung stehen. Das sind Summen, die auszugeben gar nicht leicht ist, wie schon die Besatzungsmächte erfuhren, die in den letzten Jahren nicht mehr imstande waren, die ihnen zustehenden 7,2 Milliarden Besatzungskosten restlos abzurufen. Die Beamten des Amtes Blank sind aber in der Kunst des sparsamen Geldausgebens vorläufig nicht bewandert. Ihnen steht außerdem das für die Staatsfinanzen höchst gefährliche Argument der „militärischen Notwendigkeit“ zur Verfügung. Denn: soll man der militärischen Notwendigkeit in der Politik nicht Rechnung tragen, wenn die politische Notwendigkeit des Militärs einmal festgestellt ist? Kann der Abgeordnete im Parlament die Verantwortung übernehmen, daß das erreichbare Maß von Sicherheit nicht erreicht wird?
Aber diese Frage kann in Wirklichkeit nur hinsichtlich der Bewaffnung gestellt werden. Bei allen anderen Ausgaben sollte man höchst zurückhaltend sein. Und vor allem dafür sorgen, daß die politischen Faktoren und auch die Bevölkerung hinreichend informiert sind, um sich selbst ein Urteil über solche Notwendigkeiten zu bilden. Sonst wird sich das Vertrauen nicht entwickeln, ohne das die Wehrmacht ihre Aufgabe nicht erfüllen kann. Walter Fredericia
