Das Abrüstungskarussell
Von G. v. Uexküll
Der meistzitierte Satz der vorjährigen Genfer Abrüstungsdebatte lautete: „Solange man nicht zwischen den Staaten ein Klima des Vertrauens schafft, hätte jede Vereinbarung über eine Errichtung einer Kontrolle lediglich zur Folge, die Wachsamkeit der Völker einzuschläfern.“ Der Sitz, stammt aus dem Memorandum der Sowjetunion vom 10. Mai 1955 und war als Waffe gegen die westliche Forderung: „Erst Kontrolle, dann Abrüstung!“ gedacht. Die Westdelegierten aber benutzten ihn, um Molotow an den Zusammenhang: „Deutsche Wiedervereinigung und Abrüstung“ zu erinnern. Denn, so erklärten sie mit vollem Recht, das „Klima“ der Abrüstungsdebatte wäre weit freundlicher gewesen, wenn Molotow vorher in der Debatte über „Europäische Sicherheit und Deutschland“ mehr Entgegenkommen gezeigt hätte.
Moskaus sehnlichster Wunsch
Die Hinweise auf Deutschland im Verlauf der Abrüstungsgespräche hatten aber nur noch den Charakter von Rückzugsgefechten. Es zeigte sich damals und es zeigt sich heute wieder, daß die Großmächte sehr gut von Abrüstung reden können, ohne sich über Deutschland den Kopf zu zerbrechen. Das ist an sich kein Unglück, solange nicht unter dem Motto „Abrüstung“ Beschlüsse gefaßt werden, die in der deutschen Frage vollendete – für Deutschland ungünstige – Tatsachen schaffen. Daß man über die Abrüstung zu einer Klimaverbesserung und über eine Klimaverbesserung zu einer Wiedervereinigung kommen kann, haben sowohl Mollet wie Adenauer und Ollenhauer erklärt. Es besteht kein Anlaß, ihnen zu widersprechen, wohl aber ist es nötig, sie daran zu erinnern, daß es auch „Abrüstungsvorschläge“ gibt, zum Beispiel den zur Schaffung, einer „entmilitarisierten Zone beiderseits der Elbe“, die in entgegengesetzte Richtung führen. Nicht, daß wir uns nicht freuen durften, wenn Europa ganz oder teilweise zum militärischen Schutzgebiet erklärt würde, geschützt vor allem vor den Schrecken eines Atomkrieges, aber diese Freude darf uns nicht verleiten, blindlings in eine sowjetische Falle zu laufen. Moskau, wünscht nichts sehnlicher als eine internationale Garantie seines unrechtmäßig erworbenen Besitzes in Ost- und Mitteleuropa und wäre sehr wahrscheinlich bereit, für eine solche Garantie den Amerikanern in der Abrüstungsfrage recht große Zugeständnisse zu machen.
Das Hervorholen des alten „Eden-Plans“ aus der Versenkung ist keineswegs ein Kompliment an die englische Adresse, sondern eher ein böser Bubenstreich der Sowjets. Sie wollen, daß die Westmächte sich auf eine ernsthafte Diskussion eines Planes einlassen, der eine entmilitarisierte, kontrollierte Zone beiderseits des Eisernen Vorhangs vorsieht, der aber von Eden nur als Belohnung für ein sowjetisches Entgegenkommen in der Wiedervereinigungsfrage gedacht war. Diesen Gedanken in die Abrüstungsdebatte hineinzuschmuggeln, hatte Molotow schon in Genf versucht und war damit gescheitert. Es ist nicht sehr wahrscheinlich, daß Gromyko damit mehr Glück haben wird, aber Vorsicht ist geboten; denn verlockend genug ist das Wunschbild eines Europas, in dem nicht wieder „die Lichter ausgehen“ können. Der Pferdefuß des sowjetischen Vorschlags liegt darin, daß ein europäisches Friedensreservat sehr bald die Frage nach dem „Zaun“, der es umhegen soll, das heißt, nach den internationalen Garantien aufwerfen würde, und dies wiederum die Frage nach den zu schützenden Grenzen. Man sieht also deutlich, worauf die Sowjets mit diesem Teil ihrer Abrüstungsvorschläge hinauswollen: auf die „Grundbucheintragung“ ihres derzeitigen europäischen Besitzes.
Verschiedene Pläne...
Natürlich ist die Abrüstung kein Kreisel, der sich nur um sich selbst drehen kann (obwohl es manchmal so scheinen mag), sondern eine Figur in jenem Karussell von Fragen, von denen jede die Voraussetzung für die Lösung der nächstfolgenden zu sein scheint: erst Kontrolle, dann Abrüstung, dann Wiedervereinigung, dann Sicherheitspakt, dann besseres Klima, in dieser Reihenfolge drehen sich die Figuren des westlichen Karussells. – Man kann allerdings nach westlicher Ansicht auch beim Klima anfangen (zum Beispiel mit Hilfe von Konferenzen auf höchster Ebene) oder bei der Wiedervereinigung, nicht aber bei der Sicherheit und bestimmt nicht bei der Abrüstung. Das östliche Karussell dreht sich in entgegengesetzter Richtung: erst Abrüstung, dann Kontrolle, dann Klimaverbesserung, dann Sicherheit, dann Wiedervereinigung (zu Moskaus Bedingungen). Man darf nach sowjetischer Auffassung keinesfalls bei der Wiedervereinigung anfangen, aber allenfalls wird sich Moskau darauf einlassen, die Fragen Kontrolle und Abrüstung „gleichzeitig“ anzupacken, um den Amerikanern einen Gefallen zu tun.
