Der internationale Status der großen Wasserstraßen

Von Ernst Krüger

Der ägyptische Staatspräsident Nasser hat in den letzten Tagen behauptet – und die Russen haben ihn dabei unterstützt –, daß es ungerecht sei, nur den Suezkanal zu internationalisieren. Wir haben im Folgenden die Frage untersucht, welches denn eigentlich der gegenwärtige Status der anderen großen Wasserstraßen der Welt ist.

Die ersten internationalen Abmachungen über die Benutzung von Wasserstraßen betrafen europäische Ströme. In der Wiener Kongreßakte von 1815 wurden für die Schiffahrt auf europäischen internationalen Flüssen Grundsätze aufgestellt, die sehr viel später einen Niederschlag in der Donauschiffahrtsakte von 1857 und in der Mannheimer Rheinschiffahrtsakte vom 1. Juli 1869 fanden.

In beiden Schiffahrtsakten wurde die Freiheit der Schiffahrt auf den Strömen deklariert. Gleichzeitig wurde festgelegt, daß internationale Kommissionen gegründet werden sollten. Während in der „Internationalen Donaukommission“ neben den Uferstaaten auch England, Frankreich und Italien vertreten waren, setzt sich die „Zentrale Rheinkommission“ in Straßburg zur Zeit aus Delegierten der Uferstaaten sowie Englands, Belgiens und der Vereinigten Staaten zusammen, die nach 1945 an die Stelle Italiens getreten sind.

In der Donauschiffahrt besteht heute neben der „Internationalen Donaukommission“ die „Donauadministration“, die von den Ostblockstaaten im Jahre 1948 gegründet wurde. Die Bundesrepublik Deutschland und Österreich gehören keiner der beiden Organisationen an. Beide Länder haben vielmehr untereinander und mit den anderen Uferstaaten zweiseitige Abkommen abgeschlossen, nach denen sich der gegenseitige Schiffsverkehr auf der Donau innerhalb der verschiedenen Hoheitsgebiete regelt.

Der Vertrag von Konstantinopel