Ein Plädoyer für de Gaulles Konföderationspläne

Von Alain Peyrefitte

Als der Kongreß der Europa-Bewegung am 11. und 12. November 1960 in Luxemburg tagte, wurde General de Gaulle am ersten Tag von fast allen Rednern als „Anti-Europäer“ scharf angegriffen. Tags darauf nahm der Kongreß jedoch mit großer Mehrheit (125 gegen 18 Stimmen) die eben noch kritisierten Vorschläge an. Die Nachrichtendienste sprachen von einer „sensationellen Kehrtwendung“, von einem „Theater-Coup“. Was war geschehen? Alain Peyrefitte, Mitglied der (gaullistischen) U. N. R., Abgeordneter für Seine-et-Marne im Palais Bourbon, hatte de Gaulles Europa-Vorstellung – Konföderation statt Föderation – offenbar sehr überzeugend dargestellt. Wir haben Peyrefitte am Vorabend der Adenauer-Reise zu de Gaulle um eine Erläuterung seiner Haltung gebeten.

Viele Europäer meinen, General de Gaulle sei ein Anti-Europäer oder – um es anders auszudrücken – sie glauben, daß der Mann, der von einem „Europa der Vaterländer“ spricht, sich in Wirklichkeit nur für sein eigenes Vaterland interessiere.

Nun, General de Gaulle hat von einer französisch-deutschen Versöhnung und von der Notwendigkeit, ein vereintes Europa zu schaffen, zum ersten Male in Algier gesprochen, und zwar im Jahre 1943, also lange bevor der Schuman-Plan geboren wurde. Er ist ferner während der ganzen Zeit, die er in Zurückgezogenheit verbrachte (vom Januar 1946 bis Mai 1958) nicht müde geworden, diese Notwendigkeit zu unterstreichen. Was ist nun seit seiner Rückkehr an die Macht geschehen?

Am Vorabend ihrers Sturzes war die IV. Republik an dem Punkt angekommen, wo sie sich weigerte, die Verbindlichkeiten einzuhalten, die sie in den Verträgen von Rom eingegangen war und die am 1. Januar 1959 in Kraft treten sollten. Die damalige Regierung hatte den Vertragspartnern in Brüssel dies bereits zu verstehen gegeben. Der finanzielle und wirtschaftliche Zustand des Landes erlaube es nicht – so teilten die Bevollmächtigten mit – der Konkurrenz der Partner zu begegnen. Das Inkrafttreten der Verträge von Rom würde auf unbestimmte Zeit vertagt werden. Soweit die IV. Republik.

Und was tat de Gaulle? Er verzichtet auf den altmodischen Protektionismus, bringt die Finanzen wieder in Ordnung und stellt die Wechselkurs-Parität wieder her. In dem Maße, in dem die Aufwärtsentwicklung sich festigt, nimmt de Gaulle schließlich zur allgemeinen Überraschung alle Maßnahmen vor, die im Römischen Vertrag vorgesehen waren. Frankreich zeigt sich – in der Tat und nicht nur in Worten – als der entschlossenste Vorkämpfer für die Zukunft des Gemeinsamen Marktes.

Heute geht der Präsident der Republik noch viel weiter. Er stellt fest, daß der Gemeinsame Markt der Europäer sich gut anläßt, aber daß ihre gemeinsame Politik keinen Schritt vorwärtsgekommen ist. Den Pionieren Europas, deren Verdienste übrigens nicht unterschätzt werden dürfen, schwebte vor, daß die ökonomische Integration Schritt für Schritt zur politischen Integration führen sollte. Dieses Prinzip ist für sie nach wie vor gültig, und wer die Dinge anders sieht, sündigt in ihren Augen gegen eine geheiligte Doktrin.