Wirklich Tauwetter?

Des Kremls kleine Gesten sind keine Zugeständnisse

Die weltpolitischen Vorgänge der letzten Tage muten einen wie die Reprise eines Films an, der sein Publikum vor einem Jahr schon einmal böse enttäuscht hat. Der Titel: „Sowjetischamerikanische Entspannung" ist derselbe geblieben, die Besetzung ist die gleiche wie im Vorjahr, sogar die Eröffnungsszene ist nach dem alten Schema konstruiert: Anfang 1961 ließen die Sowjets zwei gefangene US Flieger frei („aus dem dung den U 2 Pechvogel Francis Powers vorzeitig entlassen („geleitet von dem Wunsche, die Bezieches fatale Ende die Filmhandlung im Jahre 1961 nahm. Wird die Reprise 1962 glückhafter ausgehen? Acht Monate sind seit der Wiener Gipfelkonferenz vergangen, sechs Monate seit dem Bau der Berliner Mauer. Vieles ist in der Zwischenzeit geschehen. In der Sowjetunion wurden fünfzig nukleare Versuchsbomben gezündet, in Genf scheiterte die Atomtest Konferenz, in Laos und vor allem in Südvietnam spitzte sich der Partisanenkrieg bedrohlich zu. Bestimmend für die Signatur der gegenwärtigen Lage aber wurden keineswegs diese Geschehnisse; bestimmend wurde vielmehr ein Ereignis, das nicht eingetreten ist: der von Chruschtschow in Wien definitiv bis zum Jahresende 1961 angekündigte Separatfriedensvertrag mit Ostberlin ist ausgeblieben.

In der österreichischen Hauptstadt hatte Chruschtschow dem US Präsidenten grimmig bedeutet, sein Entschluß, den Vertrag bis spätestens Dezember unter Dach zu bringen, sei „fest" und „unwiderruflich" „"Wenn das wahr ist", erwiderte ihm Kennedy damals, „dann wird es einen kalten rend die Giganten von Ost und West verstärkt gegeneinander rüsteten und Atomdetonationen die russische wie die amerikanische Erde erschütterten, sah es so aus, als sollte Kennedy mit seiner düsteren Vorhersage recht behalten.

Aber dann, während des XXII. Parteitages, schob Chruschtschow den Termin für die Unterzeichnung des Separatfriedensvertrages abermals auf unbestimmte Zeit hinaus; das Datum sei nicht so wichtig, sagte er, falls der Westen Bereitschaft 2eige, das deutsche Problem zu lösen. Der Westen zeigte diese Bereitschaft, jedenfalls ermächtigte er den amerikanischen Botschafter in Moskau zu neuen Sondierungen — „sogenannten Sondierungen", wie Kennedy sich gern ausdrückt. Seit dem 2. Januar hat Botschafter Thompson mit dem sowjetischen Außenminister Gromyko vier lange Gespräche über Deutschland geführt. Was bisher dabei herausgekommen ist, läßt sich nur schwer ermessen, dem Augenschein nach aber ist es nicht sehr viel. Immerhin hat sich im Westen der deutliche Eindruck festgesetzt, daß den Sowjets im Augenblick nicht sehr an Berlin Verhandlungen gelegen ist. Von der Dringlichkeit, die sie der deutschen Frage im vergangenen Jahr beimaßen, ist nichts mehr zu spüren; sie treten diplomatisch auf der Stelle.

In der Tat ist der Winter fast vorüber, ohne daß der gefürchtete Frosteinbruch gekommen wäre. Im Gegenteil, einen Monat vor dem kalendarischen Frühlingsanfang stellen sich sogar leise Anzeichen für ein internationales Tauwetter ein. Aber sind es nicht trügerische Anzeichen? Da lädt der amerikanische Präsident Chruschtschows Schwiegersohn und Chefpublizisten, Kennedy sieht großzügig darüber hinweg, daß sich sein Gast — dem er schon im November ein hochpolitisches „Interview" gewährt hatte — eben in Lateinamerika durch unverhohlene Anti YankeeHetze hervorgetan hat, und führt mit ihm ein mehrstündiges Gespräch. Pierre Salinger, der Pressechef des Weißen Hauses, bespricht sich in Paris mit Michail Cbarlamow, dem Sprecher des sowjetischen Auswärtigen Amtes, und nimmt eine Einladung an, im Frühjahr Moskau zu besuchen (Trostpreis dafür, daß Robert Kennedy eine Einladung in die Sowjetmetropole ausgeschlagen hat?). Die Verhandlungen über den Kulturaustausch zwischen den USA und der UdSSR sind wieder flott im Gange; im März sollen Chruschtschow und Kennedy in einer halbstündigen TV Show gemeinsam auf den russischen und amerikanischen Fernsehschirmen erscheinen. Und schon muß der Präsident die Frage beantworten, ob er denn bald in die Sowjetunion zu reisen gedenke: „Zur Zeit, ehe wir nicht bedeutsame Durchbrüche erzielt haben, würde eine solche Reise wohl von keinem der beiden Länder als nützlich betrachtet verden " Bisher sind derlei Durchbrüche freilich nicht in Sicht. Kennedy will indessen nichts unversucht lassen, sie zu bewerkstelligen. Thompson soll in Moskau weiterhin am Mann bleiben, der Präsident hofft noch immer auf einen „glücklichen Ausgang" der Sondierungen. Er will den Drsht nach Moskau nicht abreißen lassen, er will ihn vielmehr durch eine Vermehrung der Kontakte verstärken: „Wir hoffen, daß bei einer Verbesserung der Verbindungen auch die Probleme, welche die Welt in Spannung und Gefahr versetzen, an Bedeutung verlieren werden " Doch hat Kennedy auch klargestellt, daß er darauf bedacht ist, sehr genau zwischen „Atmosphäre" und „Fakten" zu trennen, und Dean Rusk hat eben davor gewarnt, aus der Freilassung Powers Rückschlüsse auf die Lage in Berlin oder Vietnam zu ziehen. Washington wird also wohl zwischen Gesten und Wirklichkeit zu scheiden wissen. Es muß der Tatsache eingedenk bleiben, daß eine Schwalbe noch keinen Sommer macht und ein bißchen public relations Tauweittr noch keinen Klimawechsel im Kalten Krieg b;deutet. Die Sprengung der Atomtestkonferenz, die Ausdehnung der sowjetzonalen Wehrpflicht auf Ostberlin, die Drohschriften gegen die europäischen Neutralen und schließlich die jüngsten Störversuche des Flugverkehrs in den Luftkorridoren nach Berlin — sie alle deuten wahrhaftig nicht auf einen Sinneswandel im Kreml hin.

Dennoch bleibt die Frage, weshalb die Sowjets es im Augenblick wohl vorziehen, in der BerlinFrage hinhaltend auf Zeit" zu spielen. Tun sie es, weil ihnen die Mauer die schönsten Früchte des Separatfriedensvertrages bereits eingebracht hat und weil sie glauben, ihre übrigen Ziele, die Anerkennung der DDR vorfallen Dingen, lasse sich auch durch andere Maßnahmen erpressen als durch diesen explosiven Vertrag? Oder tun sie es, wie mancherorts vermutet wird, weil Mao gegen ihre Zwei Deutschland Theorie Einspruch erhoben hat, die leicht zum Präzedenzfall einer von ihm abgelehnten Zwei China Regelung werden könnte? Oder weil sie erst im eigenen Haus Ordnung schaffen wollen, das durch die chinesischen Querelen übel durcheinandergebracht worden ist? Oder weil sie überhaupt den Berlin Hebel für spätere Erpressungsmanöver in der Hand behalten mochten? Oder weil sie die westliche Welt zu verwirren und ihr so am Ende doch noch erkleckliche Zugeständnisse in Deutschland zu entreißen hoffen? Niemand vermag heute mit Sicherheit zu sagen, was wirklich hinter ihrer Taktik des Abwartens, aber Nichts Zugestehens steckt. Jedoch hit die These, daß sie es dabei vor allem auf die Verwirrung des Westens angelegt haben, in letzter Zeit immer mehr Anhänger gefunden. Der Mann, der sie vor zwei Jahren mit 5 einem einprägsamen Etikett versah, ist der britische Psychologe Wilder Sowjets „Diplomatie a, la Pawlow". Hatte Iwan Pawlow nicht stets verkündet, die Ergebnisse seiner Experimente mit Hunden seien auch auf Menschen anwendbar? Und hatte er nicht bei einem Experiment herausgefunden, wie Hunde zur völligen Unterwerfung gebracht werden konnten? Er hatte seinen Hunden beigebracht, auf bestimmte Signale positiv und auf andere Signale negativ zu reagieren. Als er dann die Signale einander so annäherte, daß die Versuchstiere sie nicht mehr unterscheiden konnten, verfielen die Hunde in eine Neurose, reagierten nur noch zusammenhanglos und ließen am Ende alles ni t sich geschehen.

Manche Ungereimtheiten und Selbstwidersprüche der jüngsten sowjetischen Politik ließen sich wohl mit der Pawlow Formel erklären. Der Friedensvertrag einmal nur nebenbei am Pfände erwähnt, dann wieder — wie Anfang dieser Woche in Chruschtschows Grußtelegramm an den Ostberliner Kongreß der Gesellschaft für DeatschSowjetische Freundschaft — ganz in den Vordergrund geschoben; Atomtestgespräche gestern in den Rahmen der großen Abrüstungsgespräche verwiesen, heute aber wieder ausgeklammert; immer neue verwirrende Signale, Vorschläge und Anläufe, wie zuletzt die Anregung für einen Achtzehner Gipfel — das mag in der Tat als Diplomatie nach Pawlows Laborrezepten erscheinen. Jedoch bergen Pawlows Experimente eine Lehre auch für den Westen. Jene Hunde nämlich, die sich von den verwirrenden Signalen des Professors nicht erschüttern ließen, die sich nicht zitternd und ängstlich bemühten, ihre wechselnden Bedeutungen zu begreifen, blieben von der Neurose verschont Auch der Westen wird am besten daran tun, unbeirrt seinen eigenen Weg, zu gehen. Das setzt allerdings voraus, daß er sich endlich über diesen Weg klar und einig wird. Und dies gilt zumal für den wahrscheinlichen Fall, daß die Berlin Sondierungen — etwa auf der Genfer Abrüstungskonferenz im März — wieder auf den weiteren Bereich der Deutschland Frage ausgeweitet werden. Nur so wird zu verhindern sein, dafi die westlichen Alliierten aufs neue der lähmenden Berlin Neurose anheimfallen oder aber der enttäuschende Entspannungsfilm von 1961 sich wiederholt. Theo Sommer