Bonn im Mai

Die Unstimmigkeiten mit Washington sind, so scheint es, wieder beigelegt. Der amerikanische Botschafter Dowling hat dem Bundeskanzler am Montag in einem zweistündigen Gespräch im Auftrage des Präsidenten Kennedy dargelegt, daß sich Kennedy durch nichts und niemanden von den Erkundungsgesprächen mit Moskau werde abhalten lassen, obwohl auch er ihre Aussichten skeptisch beurteile. Er glaube aber, jede auch noch so schwache Verständigungsmöglichkeit prüfen zu müssen. Das sei er angesichts der furchtbaren Alternative seinem Volke und der ganzen westlichen Welt schuldig.

Der Botschafter soll dem Kanzler nahegelegt haben, es dürfe nicht durch widerspruchsvolle Äußerungen höchster deutscher Regierungsstellen der Anschein eines Bonner Zickzack-Kurses hervorgerufen werden. Der Bundeskanzler distanzierte sich von allen Äußerungen, die auf ein Schwanken oder gar einen Bruch in der Haltung der Bundesregierung hindeuten konnten. Er bestätigte also, was in seinem Auftrage Bundesaußenminister Schröder seinem amerikanischen Kollegen Rusk bei der NATO-Rats-Tagung in Athen mitgeteilt hatte, nämlich dasselbe, was dort alle anderen NATO-Partner, außer Frankreich, gesagt haben: daß sie mit der Fortführung der amerikanisch-sowjetischen Erkundungsgespräche einverstanden seien.

Schon im Herbst nach seiner Rückkehr aus Washington war der Kanzler der Meinung, daß eine Vier-Mächte-Konferenz nicht zu umgehen sei. Er versuchte bald darauf, auch Präsident de Gaulle davon zu überzeugen. Das gelang ihm aber nur zum Teil. So kam es zu jener Kompromißlösung: den amerikanisch-russischen Sondierungsgesprächen, die bisher freilich keinen Ansatzpunkt für eine Verständigung erkennen lassen.

In dieser Situation aber war es, gelinde gesagt, unzweckmäßig, sich über den voraussichtlichen weiteren Verlauf der Erkundungsgespräche mit so krassem Pessimismus zu äußern, wie es der Kanzler in Berlin getan hat. Wer einen so schwierigen, risikoreichen Weg geht wie Präsident Kennedy, hört nicht gern Warnrufe, durch die die Schwierigkeiten noch vergrößert werden können. Dafür zeigten deutsche Politiker aus allen Parteien Verständnis: Willy Brandt, Mende und vor allem Bundesaußenminister Schröder, der sich in dieser ganzen Sache sehr geschickt und klug verhielt und durch seine re-listische Beurteilung der Situation überall, auch bei seinen parteipolitischen Gegnern, an Ansehen gewann.

Obwohl er das begreiflicherweise nicht aussprach, war nicht schwer zu erraten, daß es Schröder lieber gesehen hätte, wenn der Kanzler jene Äußerungen in Berlin nicht getan hätte. Viele seiner Parteifreunde denken genauso darüber. Auch bei den beiden anderen Parteien hat Schröder die Nüchternen wie die Ernüchterten – und das ist heute die Mehrheit – von der Richtigkeit seiner kühlen Analyse überzeugt. Schröder ist sich darüber im klaren, daß die außenpolitischen Richtlinien für Bonn nur in Washington festgelegt werden können.

Natürlich kann die Bundesregierung in Einzelheiten Gegenvorschläge machen, die auch – wenn irgend möglich – berücksichtigt werden. Zur Zeit gibt es solche deutschen Gegenvorschläge in bezug auf die Zusammensetzung der von Kennedy angeregten internationalen Kontrollbehörde zur Sicherung der Zufahrtswege nach und von Westberlin. Sie werden in Kürze der amerikanischen Regierung schriftlich mitgeteilt werden. Sie zielen vor allem auf eine Verringerung der Mitgliederzahl in der Kontrollbehörde. Auch zu dem Vorschlag, Nichtangriffserklärungen zwischen der NATO und den Mächten des Warschauer Paktes auszutauschen, wird die Bundesregierung Stellung nehmen; ebenso zu der Absicht, die Verbündeten der Vereinigten Staaten dauernd von der Verfügungsgewalt über Atomwaffen auszuschalten. Über die Einbeziehung Englands in die EWG denkt man in Bonn ähnlich wie in Washington. Das hat der Bundeskanzler Botschafter Dowling ausdrücklich bestätigt.

Dabei muß es jetzt bleiben. Wir brauchen in der Außenpolitik jene Stetigkeit, die Konrad Adenauer selber der Welt in seinen guten Jahren vor Augen geführt hat. Robert Strobel