Was er vorfand und was davon übrigblieb

Von Roland Delcour

Die Europapolitik der V. Republik trägt ganz besondere Züge. Sie ist die Politik eines Mannes. Wir leben in Frankreich unter einem ganz besonderen Regime. Es gibt sehr viele böse Zungen – und nicht nur in Deutschland –, die behaupten, das wäre eine Diktatur. Ich behaupte, daß es keine Diktatur ist. So autoritär wie eine Diktatur ist das Regime nicht, obwohl es von der Persönlichkeit des Generals de Gaulle sehr stark beeinflußt ist.

Die Europapolitik gehört unter diesem Regime zu einem besonderen Gebiet, das in Frankreich „domaine reserve“ genannt wird. Wir haben unter der V. Republik ein ganz neues System. Das französische Parlament spielt nicht mehr die entscheidende Rolle, die ihm früher zukam. Die französische Regierung, der Premierminister, spielen auch nicht mehr dieselbe Rolle wie früher. Der Premierminister ist mehr ein Handlanger, ein Mann, der die Direktiven des Staatspräsidenten verwirklicht, als ein Regierungschef. Zu diesen Neuheiten gehören auch die „domaines reservés“, die direkt unter die Kontrolle des Staatspräsidenten gestellt sind. Doch was sind diese reservierten Gebiete?

In erster Linie waren das – bis zum Ende des algerischen Krieges – Algerien und die Kolonialpolitik oder, wenn man so will, die Beziehungen zwischen Frankreich und seinen ehemaligen Kolonien; das sind die Außen- und die Verteidigungspolitik. Diese Gebiete also sind reserviert, das heißt, daß der Premierminister auf diesen Gebieten keine Entscheidungskraft hat. Er selbst ist praktisch nur informiert von den Entscheidungen des Generals, aber nicht viel früher als die französische öffentliche Meinung. Und es ist in der Vergangenheit sogar passiert, daß Minister von solchen Entscheidungen völlig überrascht wurden, so zum Beispiel bei den Entscheidungen über den Beitritt Englands zur EWG und die Beziehungen zu Rotchina. Das war zwar vorher schon im Gespräch, aber dennoch sind solche Überraschungen immer wieder möglich.

Alles ist praktisch in der Hand eines einzigen Mannes. Das ist ein ganz merkwürdiges Regime. Das zeigt aber, daß wir auch heute in einer Periode der Unsicherheit leben. Es gibt in Paris sogar einen neuen Beruf. Wir kannten schon die „Kremlologen“, die Leute, die als Experten für Angelegenheiten der sowjetischen Politik gelten; wir haben jetzt in Paris die sogenannten „Elyseeologen“. Das sind die Experten in Fragen der Politik des Generals de Gaulle. Die „Elyseeologen“ sind allerdings häufig nicht der gleichen Meinung.

Dieses französische Regierungssystem mit einer solchen Beschränkung der Macht des französischen Parlaments, sogar mit einer solchen Machteinschränkung der Regierung, dieses Regime mit seiner Politik der sogenannten „reservierten Gebiete“ veranlaßt mich zu meiner ersten Behauptung, und zwar: Die Europapolitik der V. Republik ist die Politik eines Mannes, ist die Politik des Generals de Gaulle. Das weist natürlich darauf hin, daß diese Politik schon am Anfang gegenüber der Europapolitik der IV. Republik ganz neue Charakterzüge erhielt. Die Philosophie des Generals ist jetzt ziemlich bekannt. Wir wissen, daß er diese Philosophie zum Teil schon vor dem Zweiten Weltkrieg in Büchern dargelegt hat. Während des Zweiten Weltkrieges und danach, als er noch Regierungschef war (bis 1946), hat er auch schon die Verfassung vorgeschlagen, die 1958 endlich vom französischen Volk angenommen wurde. Die ganze Philosophie des Generals war also praktisch schon während und nach dem Zweiten Weltkrieg bis 1946 entstanden.