Alle vor den Kopf gestoßen
Die Regierung Erhard hat in der Außenpolitik versagt
Von Marion Gräfin Dönhoff
Wenn man die außenpolitischen Aktionen und Manifestationen der Regierung Erhard während der ersten sieben Wochen des neuen Jahres zu einem Bilde zusammenfügt, dann kann man nur staunen. Welche Veränderung! Unsere wichtigsten Verbündeten, die Vereinigten Staaten, von deren Garantie die Sicherheit der Bundesrepublik und Berlins abhängt, sind immer mehr in den Hintergrund gedrängt, ja, brüsk vor den Kopf gestoßen worden (Adenauer: „Tiefes Mißtrauen“). Großbritannien ist wie weiland die Insel Atlantis ganz von unserer politischen Bildfläche verschwunden. Dafür stehen im Vordergrund de Gaulle und Francos Spanien, dessen Vermittlung in Kairo dazu beitrug, unsere Politik im Nahen Osten mit außergewöhnlicher Präzision zur Niederlage zu führen.
Soweit die unretuschierte Momentaufnahme aus dem Februar 1965. Rekapitulieren wir in Stichworten: Das Jahr begann mit heftigen Reaktionen auf die Unterhaltung Dean Rusks mit deutschen Journalisten in Washington. Er hatte damals gesagt, man könne in der Deutschlandfrage erst dann eine Initiative ergreifen, wenn zuvor die Fragen der militärischen Sicherheit und die Grenzfragen geklärt worden seien; eine Initiative habe nur Sinn, wenn man sich über den zweiten und dritten Schritt, den man zu gehen bereit sei, gemeinsam abgestimmt habe.
Das Echo in Bonn, wo die Regierungspartei einen prozeduralen Test als Auftakt für das Wahljahr verlangt hatte, lautete: Verrat! Verrat, weil – so hieß es – dies 1. eine Vorleistung, nämlich die Akzeptierung der Oder-Neiße-Grenze bedeutete, und 2. womöglich direkte Gespräche mit der DDR ohne das Vier-Mächte-Dach.
Die Nutzanwendung, die daraus gezogen wurde: Es wird gut sein, wenn wir uns enger an Frankreich anschließen, denn es könnte sonst passieren, daß die „Angelsachsen“, die auf Entspannung drängen, sich mit den Russen über unseren Kopf hinweg über ein Disengagement in Mitteleuropa einigen.
Es folgte Erhards Reise nach Paris, wobei er unter de Gaulles Druck alle bereits gefaßten Beschlüsse über Ort, Zeitpunkt und Zusammensetzung der Delegation preisgab. Er entschied sich, vor Wilsons Besuch in Bonn nach Paris zu reisen und nicht, wie zunächst vorgesehen, danach; er reiste nicht nach Paris und auch nicht, wie es doch selbstverständlich gewesen wäre, zusammen mit Außenminister Schröder, sondern nach Rambouillet und allein.
Dann fand am 4. Februar die Pressekonferenz de Gaulles statt, die in Bonn „spontan“ und lautstark bejubelt wurde, weil der General einen guten Teil der Zeit auf die Behandlung der deutschen Frage verwendete. Daß er mit seiner Feststellung, die Wiedervereinigung sei Sache der europäischen Nachbarn der Bundesrepublik, also offenbar nicht mehr der vier Mächte (eine Feststellung, die tags darauf korrigiert werden mußte), daß er mit diesen Worten eigentlich ihren Argwohn hätte erregen müssen, das hatten die Vertreter der Regierungsparteien gar nicht bemerkt. Ebenso ist ihnen offenbar entfallen, daß es de Gaulle war, der als einziger die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze als Vorleistung bereits vollzogen hat.
