Gang durch den deutschen Blätterwald

Ist die Presse die vierte Gewalt im Staat?

Die deutsche Pres e, meint Richard Schmid, lasse sich mit einem Scheinwerfer vergleichen, cer alles, was sich vor ihm befinde, grell beleuchte; er selber, und vor allem dis, was hinter ihm stecke, bleibe im Duikeln. Kritik an der Presse, Aufklärurg über die Presse, Vorsicht und Mißtrauen gegenüber der Presse aber seien ein notwendiges Korrelat zur Freiheit der Iresse.

Diese Sätze sind einem Sammelband entnommen, der Scimids Forderung verwirklicht. Die Presse, gewöhnlich Subjekt der Darstelung und Kritik, wurde hier zum Objekt; konkret: zum Gegenstand einer Reihe von Untersuchungen ihrer Entwcklung nach 1945. Harry Pross, Chefredakteur von Radio Bremen und politischer Publizist, gewann für eine Senderahe und deren anschließende Veröffentlichung in diesem Buch größtenteils qualifizierte Mitarbeiter, die meist selber ai der Nachkriegsentwicklung der Presse beteiligt waren. Sie zeigen ein erstaunliches Maß an distanzierter Reflexion uid off euer Selbstkritik Der Herausgeb:r hätte allerdings gut daran getan, wenn er auch den den „Boulevardblättern", allen voran der„Z>zW" Zeitung, sovie den Illustne ten ausführlicher nachgegangen wäre, ganz zu schweigen voi der stiefmütterlichen Behandlung d<r Presse im anderen Teile Deutsch ands, trotz des herangezogenen guten Materials.

Am informativsten sind zweifellos die Beiträge von Hartld Hurwitz: Die Pressepolitik der Alliierten, Fritz Sänger: Die Nachrichtenagenturen, Günther Gillessen: Die lageszeitung, und V. O. Stomps: Die literarischen und Kunst Zeitschriften. Durch prononcierte Meinungsäußemng fallen auf Helmut Cron: Der Journalist und seine Verbände, Karl Pawet: Die Rolle der freien Publizisten, sowie Richard Schmid: Wie frei sind Meinung und Meldung? Information wie subjektive Interpretation bevo zugen Cordes Koch Mehrin: Die Pesse in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands, Manfred Kötterheinrich: Die Konzentration in der deutschen Presse, und Walter Fabian: Die Wochenzeitungen Harold Hurwitz behandelt mit der Pressepolitik der Alliierten die wohl wichtigste Seite eines Themas, dem bis heute keine abgewogene Gesamtdarstellung gerecht werden konnte, weil die dafür notwendigen Akten noch nicht zugänglich sind und iuch detaillierte Teiluntersuchungen feh en, die über dem Streit der deutschen Iiteressenten stehen. Es geht um die hcchst kontroverse Zeit der Lizenzpresse. Hurwitz stützt seine Aussagen über die geplante und presseorganisatorisch auch verwirklichte reeducation der deutschen Bevölkerung durch die alliierten Siegermächte größtenteils auf neues Material. Viele Einzelheiten sind aufschlußreich, so zum Beispiel die ursprüngliche Planung der Engländer und Amerikaner, noch vor der militärischen Korsolidierung des besetzten deutschen Gebiets auch in der Informationsgebung m t aktiven Gegnern des Hitler Regimäs zusammenzuarbeiten — was dann an der schwindenden Aussicht auf ein sdmelles Ende des Krieges und an den Enthüllungen der systematischen Massenvernichtung in den KZs scheiterte „Die liberale Planung eines neuen deutschen Pressewesens (wich) dem Attsterity Pragramm der nüchternen Härte uid $trenge " Sehr viel Charakteristisches sagt Günther Gillessen, FAZ Korrespondent in Bonn, auf 15 Seiten über die heutige Struktur der Tagespresse und ihre Probleme. Er macht deutlici, daß die Vielfältigkeit des Weimarer Zeitungswesens keineswegs mehr gegeben ist, wenn sich dem Betrachter auch heue noch ein Bild „exemplarischer Kleinstaaterei" bieten mag. Ein tief greif ender Strukturwandel, dessen Ursachen Gillessen allerdings kaum nachgeht, hat dam geführt, daß nur noch 88 Zeitungen praktisch das darstellen, was man die bundesrepublikanische Tagespresse nennen kann. Dabei sei auf den Beitrag von Manfred Kötterheinrich besonde s hingewiesen, der den Konzentrationsprozeß — auch auf dem Illustriertensehor — im einzelnen analysiert, noct mehr Zahlen und Namen nennt (was ihm zwei, vom Stuttgarter Landgericht allerdings abgewiesene Anträge auf Einstweilige Verfügung einbrachte) und schließlich eine verfassungspolitische Bewertung versucht.

Die „weder im guten loch im schlechten Sinne besonders aiffälligen (Regional )Zeitungen" (Gillessen) bestimmen das Bild in einem Land, in dem die hauptstädtische Pres<e fehlt. Als Lizenzzeitungen in den Jahren 194546 gegründet, scheuen sie nieist die einseitige parteiliche oder konfessionelle Bindung. Die auffälligste Ausnahme vom Regionalismus ist „Bild", eine Neugründung aus dem Jahre 1952, in Form, Inhalt und Auflagenhölie etwas Neues in Deutschland. Dem Regionalismus 1gegenüber bilden die mehr oder weniger überregional verbreitete „Frankund die „Süddeutsche Zeitung" kein ausreichendes Gegengewicht.

Gefahren für die wirtschaftliche Selbständigkeit dieses Zeitungstyps wie auch für seinen Rang als publizistisches Mittel sieht Gillessen in der Bilder bzw. Boulevardpresse (heute schon ein Drittel der Gesamtauflage) und im Werbefernsehen, weil es die finanzielle Basis der Zeitungsunternehmen, nämlich das Iiueratengeschäft (heute fast durchweg zwei Drittel der Gesamteinnahmen) beeinträchtigen könnte. Seine Ausführungen zum aktuellen Konkurrenzstreit zeigen einen scharf analysierenden und relativ vorurteilsfrei wertenden Betrachter des Phänomens der Tageszeitung, deren Strukturschwierigkeiten und Qualitätsmängel aber weniger mit dem Ruf nach dem Gesetzgeber als vielmehr mit dem Appell an die Leser beantwortet werden sollten.

In Ergänzung zu Gillessen macht Walter Fabian in einem ausgezeichneten Beitrag deutlich, welch wichtige Funktion der in Deutschland neue Typ der sogenannten Wochenzeitung hat („DIE bietet einen hervorragenden Ersatz für die geringe Zahl qualifizierter überregionaler Tageszeitungen und für die weitgehende Neutralität der Tagespresse überhaupt. Sein hervorstechendes Merkmal ist das Offensein für die Diskussion. Helmut Lindemann geht in seinem Aufsatz dem Wirken der sogenannten freien Publizisten in den vergangenen 20 Jahren nach, deren Stimme nicht zuletzt in den Wochenzeitungen zu vernehmen ist. Daß ihnen, den „Linksintellektuellen", ein gut Teil unserer heutigen Pressefreiheit zu verdanken ist, streicht Lindemann berechtigterweise heraus.

Richard Schmid, der stets engagierte Oberlandesgerichtspräsident i. R aus Stuttgart, übt in seinem Beitrag „Wie frei sind Meinung und Meldung?" erhellende Ideologiekritik an herrschenden presserechtlichen Begriffen und Meinungen. Er wendet sich gegen die Institutsgarantie, die öffentliche Aufgabe, den Verfassungsauftrag der Presse und gegen die These, daß sie ein Organ der öffentlichen Meinung sei oder gar die vierte Gewalt im Staate darstelle „Uns Deutschen scheint es zu liegen, auf dem Wege über einen Auftrag, eine Pflicht oder eine Organschaft zur Freiheit zu gelangen; dabei ist es offenbar nicht die Freiheit, die wir meinen, sondern Amt und Funktion " Nach diesem Generalangriff vertritt Schmid die konsequente Auffassung, daß die materielle Pressefreiheit identisch sei mit dem allgemeinen Grundrecht der Meinungsfreiheit. Von dieser Position aus versucht er das unterschiedliche Maß der Freiheit für die Meinung im engeren Sinn und für die Meldung (gemeldetes Faktum) historisch zu verstehen. Seine angeführten Belege rechtfertigen den Schluß, daß Meinungsfreiheit nicht nur eine liberale Wurzel hat (deren Auswüchse heute gern als Vorwand für Beschränkungen jeder Art herhalten müssen), sondern gerade auch eine demokratische (die am wenigsten die jeweils Herrschenden verstehen woller). Und zwar in dem Sinne, daß jede öffentliche Diskussion, auch diejenige, die mit „schädlichen" oder „dummen" Argumenten geführt wird, der Fortentwicklung des Ganzen guttut. In Anlehnung an die angelsächsischen Länder ergibt sich daraus die völlige Freiheit der Meinung, des Werturteils oder comment, während die Faktenvermittlung noch erheblich eingeschränkt ist, obwohl beides grundsätzlich unter die Pressefreiheit fällt.