Macht die SPD wieder Opposition?

Frischer Wind in der Baracke Von RolfZundel

Die SPD hat auf zweierlei Weise die Macht in der Bundesrepublik zu erobern versucht: im ideologischen Frontalangriff — so bei den Wahlen bis zum Jahre 1957; und n lt Sympathiewerbung — so 1961 und 1965. Mit der ersten Methode hat sie wenig erreicht, mit der zweiten hat sie gewonnen, aber nicht gesiegt. Die Sozialdemokraten, aber auch jene Bürger, die im Interesse einer funktionierenden Demokratie einen Regierungswechsel wünschen fragen sich: Wie lange soll der Weg zur Macht noch dauern? Vier Jahre? Acht? Zwölf? Oder wird die Partei schließlich in der Opposition verdorren? Vorläufig jedenfalls hat sich der Wähler das englische Auswechselmotto — tts Urne for a Wechsel nicht. Und daran trägt auch die SPD Schuld. Vermutlich hätte die SPD diesen Wahlkampf auch mit einem anderen Kanzlerkandidaten nicht gewinnen können (und einen besseren als Brandt hatte sie nicht), auch nicht mit einer anderen Politik. Aber sie hätte besser abschneiden können; nicht so sehr in der Stimmenzahl, aber im Urteil der Bürger, auch ihrer Wähler. Der Vorwurf gegen die SPD lautet: Sie hat dem Bürger kein starkes Motiv geliefert, SPD zu wählen. So war sie zwar wählbar, aber wurde doch von vielen nicht gewählt.

Daß sie wählbar geworden ist, ist nicht zuletzt das Verdienst Herbert Wehncrs, der die Godesberger Reform mit eiserner Energie durchgesetzt hat. Daß sie nicht gewählt wurde, geht freilich ebenfalls zu Wehners Lasten. Nicht zuletzt er, so scheint es, hat es verhindere, daß selbst schüchterne Ansätze zu einer programmatischen Distanzierung gegenüber der Union abgewürgt wurden.

In der Öffentlichkeit entstand so der Eindruck, als komme es der SPD vor allem darauf an, koalitionsfähig für die CDU zu werden. Die SPD bot neue Männer an, aber neue Ideen — die notwendigerweise kontrovers sein müssen — wurden sorgfältig getarnt. Aus der bitteren Erfahrung von 1957, als die SPD auf dem Felde der Außenpolitik geschlagen wurde, zogen die sozialdemokratischen Wahlkampfstrategen den Schluß, sich diesmal auf die Innenpolitik zu beschränken. Die Idee von den Gemeinschaftsaufgaben propagiert zu haben, ist ein großer Verdienst der SPD. Aber die Wahlen waren damit nicht zu gewinnen — nicht >n einem Land, wo allgemeiner Wohlstand herrscht und wo der Kanzler Symbol dieses Wohlstandes ist. Im Grunde hoffte die SPD darauf, sie werde durch die Fehler der Union den Wahlkampf gewinnen. Diese Passivität war es, die viele Wähler weiter zähneknirschend CDU wählen ließ. Auch die CDU ist ja nicht durch die Fehler der SPD groß geworden — obwohl Adenauer solche Fehler in den Anfangsjahren der Bundesrepublik unbarmherziger ausgenutzt hat, als es 1965 die SPD in ihrer staatspolitisch vornehmen Art tat. Die CDU hat nach 1945 den Mut gehabt, unpopulär zu sein; weder Erhards Wirtschaftsreform noch Adenauers stufenweise Integration der Bundesrepublik in die westliche Allianz waren ja von vornherein Wahlschlager. Die CDU packte damals einen Zipfel vom Mantel der Geschichte und hielt ihn fest. Heute hat sie immer noch einen Fetzen davon in der Hand, die Geschichte aber ist weitergegangen. Und die SPD? Manche behaupten, sie habe die Zeichen der neuen Zeit besser verstanden, sie habe begriffen, wohin der Wind der großen Politik weht. Wenn dem so ist, so hat sie es im Wahlkampf sorgfältig verborgen. Sich außenpolitisch hervorzuragen, sei wahltaktisch gefährlich, der Bürger wolle Sicherheit, keine Experimente? Mag sein, aber wenn sich die CDU allein auf Wahltaktik, auf die genau vermessene öffentliche Meinung verlassen hätte, wäre sie heute nicht mehr Regierungspartei. Die CDU hat zu Anfang der Bundesrepublik öffentliche Meinung gemacht; dadurch wurde sie Regierungspartei. Und solange die SPD sich darauf beschränkt, nirgendwo anecken zu wollen, solange sie sich bemüht, den Konsensus von gestern zu verteidigen, anstatt die öffentliche Meinung von morgen zu formen, wird sie vielleicht regierungsfähig bleiben, aber nie Regierungspartei werden. Das bedeutet nicht, daß die SPD die verlorenen Schlachten von 1953 und 1957 noch einmal schlagen sollte. Aber sie wird in der Deutschlandpolitik wieder deutlicher Farbe bekennen müssen.

Die SPD muß sich darüber klar werden, daß jetzt eine Phase ihrer Nachkriegsgeschichte zu Ende gegangen ist: die Zeit der Reform. Sie war notwendig, damit die SPD Volkspartei werden konnte. Die Reform ist die Voraussetzung für die Erfolge der SPD, aber sie bietet keine Gewähr für den Sieg — mindestens so lange nicht, als viele Wähler diese Reform als eine Anpassung an die CDU verstehen. Sie ziehen immer noch das Original, auch wenn es altersgrau geworden ist, der glänzenden Kopie vor. Dieses Mißverständnis wird solange in den Köpfen der Wähler herumspuken, als die SPD nicht den Mut zum Risiko der Opposition beweist.

An diesem Mut hat sie es in den letzten Jahren fehlen lassen. Schon der Kanzlerkandidat war ein Kompromiß — nicht etwa in dem Sim, daß er eine mittelmäßige Figur war, sondern ein Kompromiß zwischen Anpassung und Opposition. Als Berliner Bürgermeister war er gezwungen, eng mit der Bundesregierung zusammenzuarbeiten, als Oppositionschef mußte ei versuchen, diese Regierung aus dem Sattel zu heben. Diese Konstruktion war für die Reform der Partei günstig, für einen Wahlsieg weniger: Man kann nicht zugleich Kollaborateur und Partisan sein.

So ist es folgerichtig, daß Brandt jetzt die Kanzlerkandidatur niedergelegt hat. Er ist nicht das Opfer der Imagemacher geworden, er ist einem verfehlten Konzept zum Opfer gefallen. Ein Politiker kann im politischen Zwischenbereich von Berlin Popularität erwerben, das Format eines Oppositionschefs gewinnt er nur im Parlament als Gegenspieler des Kanzlers. Daß Brandt trotz dieses Nachteils ein guter Kanzlerkandidat war, spricht für seine Kraft, seine politische Begabung.

Bonn ist nicht von Berlin aus zu erobern, aber auch nicht von anderen Landeshauptstädten. Es genügte nicht, daß Landesminister wie Helmut Schmidt und Professor Schiller sich für die Regierungsbildung bereitstellten und im Wahlkampf ihre Pflicht taten. Sie fehlten in Bonn. So wurde die Opposition im Bundestag fast zu einer Ein Mann Show Fritz Erleis. Bei allem Respekt vor seiner Brillanz — das ging über seine Kräfte, und es erweckte den Eindruck, als ob es der SPD an politischen Köpfen mangele. In einer Zeit, wo die Allianzen bröckeln, wo die Sicherheitspolitik neu durchdacht werden muß, gehört Helmut Schmidt in den Bundestag. Und die moderne Wirtschaftspolitik der SPD wird erst dann einsichtig, rückt dann erst dem Bürger ms Bewußtsein, wenn sie im Parlament in harter Diskussion verfochten wird. So ist es auch folgerichtig, daß die Senatoren Schiller und Schmidt ihr Amt niederlegei und als Abgeordnete ins Parlament einziehen. Es ist ein Entschluß, der alle Achtung abverlangt — denn ob sich ihr Einsatz in Amtswürden auszahlen wird, bleibt ungewiß. Für Helmut Schmidt, in dem viele den kürftigen Kanzlerkandidaten sehen, bringt dieser Entschluß noch eine zusätzliche Belastung: die fast zwangsläufige Rivalität zu Fritz Erler, dem Fraltionsvorsitzenden. Die vielgerühmte sozialdemokratische Solidarität wird hier auf eine harte Probe gestellt werden. Und wer sich am Ende nun durchsetzt, Erler oder Schmidt — er mu3 wissen, daß der Sieg in der Partei noch keineswegs den Sieg im Wahlkampf bedeutet. Wer immei Brandts Erbe übernimmt — er muß auch auf einen Opfergang gefaßt sein.