Koalition - wie groß?
Heinrich Lübke ist als Fürsprecher einer Großen Koalition in die politische Arena getreten. Er durfte nicht erwarten, daß er dort ohne Widerspruch bleiben würde. Beim Neujahrsempfang des Bundespräsidenten hat Bundeskanzler Erhard nun den Fehdehandschuh aufgenommen und erklärt: „Ich kann es nicht zulassen, daß in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, als sei die Koalition bereits zusammengebrochen und als sei es wünschenswert, sie abzulösen Der CDU-Fraktionschef Barzel sekundierte dem Kanzler in einem Interview: die Regierung Erhard sei unter zu großen Mühen gebildet worden, als daß man sie jetzt schon wieder in Frage stellen dürfe; die jüngsten Äußerungen über die Große Koalition seien zum Teil aus den Fingern gesogen.
Der Bundespräsident antwortete Erhard, das Gespräch über die Vorteile einer Großen Koalition, das er mit dem Korrespondenten der Schweizer „Weltwoche“ geführt habe, sei nicht als Interview gedacht gewesen, außerdem habe er bei dieser Unterhaltung nur das wiederholt, was seine Meinung zur Zeit der letzten Regierungsbildung gewesen sei. Diese Erklärung rückte Lübke indes selber gleich wieder in Zweifel. Er blieb auch auf dem Neujahrsempfang dabei: Die Bundesregierung stehe im neuen Jahr vor Aufgaben, die von einer Kleinen Koalition nur zum Teil gelöst werden könnten.
Wenn Worte einen Sinn haben, kann dies nur bedeuten, daß der Bundespräsident eine Große Koalition nach wie vor für die bessere Lösung hält. Daß der Kanzler einer solchen Koalition aber nicht mehr Erhard heißen würde, müßte auch Lübke klar sein. Ob er es so gemeint hat oder nicht, seine Erklärung wird von den Gegnern Erhards als willkommene Unterstützung angesehen werden.
Zwar ist der Extremfall denkbar, wo es die Pflicht des Präsidenten sein könnte, auf die Ablösung eines Kanzlers hinzuarbeiten, der nicht mehr vom Vertrauen der Mehrheit getragen wird. Auch dann freilich wäre die Methode, die Lübke jetzt angewendet hat, anfechtbar. Er mag in vertraulichen Gesprächen durch die Kraft seiner Argumente überzeugen, in der offenen parteipolitischen Feldschlacht hat der Präsident nichts zu suchen.
Ist aber ein solcher Extremfall gegeben? Das Wahlergebnis war eindeutig. Wenn eine politische Schlußfolgerung daraus gezogen werden konnte, so die, daß Ludwig Erhard als Kanzler einer Kleinen Koalition bestätigt wurde. Die Mehrheitsverhältnisse sind nun einmal so. Erhard mag kein starker Kanzler sein, aber CDU und FDP haben in ihrer überwältigenden Mehrheit keinen Zweifel daran gelassen, daß er ihr Kanzler ist. Der Bundespräsident hat also keine Chance, sich mit seiner Meinung durchzusetzen.
Der Streit, den Lübke heraufbeschworen hat, bewirkt nur dies: Eine schwache Regierung wird weiter geschwächt, und das Amt des Bundespräsidenten leidet Schaden. Lübke hat einen Teil seiner überparteilichen Autorität ohne Not und ohne Erfolg in politischen Richtungskämpfen verschlissen. Daß er sich dabei nicht durchgesetzt hat, macht die Sache für ihn noch schlimmer. Künftig wird das Wort des Präsidenten weniger Gewicht haben. Rolf Zundel
