Bonn, im Januar

Wenn Bundeskanzler Erhard nicht von sich aus zurücktritt – und er hat zur Zeit nicht die Absicht, es zu tun –, dann ist eine Regierungsumbildung gegen ihn so gut wie ausgeschlossen. Er könnte ja nur durch ein „konstruktives Mißtrauensvotum“ gestürzt werden; innerhalb der CDU/CSU müßte sich also eine starke Mehrheit auf einen neuen Kanzlerkandidaten einigen und diesen dann gemeinsam mit der FDP oder der SPD wählen. Wer aber würde sich in der Union in einer solchen Auseinandersetzung als Gegenkandidat zur Verfügung stellen? Reiner. Und weiter: wären, wie die Dinge heute liegen, innerhalb der Union die Mittelstandsgruppe, der Industrieflügel, die grüne Front bereit, mit der SPD eine Regierung zu bilden? Gewiß nicht. Denn sie müßten dann mit einer für sie kostspieligen Sozial- und Steuerpolitik rechnen, auf die sich der Arbeitnehmerflügel in der CDU mit der SPD einigen könnte.

Was also in der vorigen Woche und auch schon vorher über die Wünschbarkeit einer Großen Koalition gesagt und geschrieben wurde – von Bundespräsident Lübke, vom Parteivorsitzenden der CDU, Konrad Adenauer, und von anderen, politisch weniger interessanten Personen – konnte nur der Ausdruck von Ambitionen und Spekulationen sein, nicht aber eine aussichtsreiche Aktion.

Aber, die Zustimmung der CDU/CSU zu Erhards politischer Konzeption bedeutet nicht, daß die Union auch seine Amtsführung billigt, wenn sich auch die Fraktion aus taktischen Gründen eben erst demonstrativ zu Erhard bekannt hat. Der Wunsch nach einem starken Mann an der Spitze der Regierung wird/zwar nicht Öffentlich ausgesprochen, in internen Gesprächen aber klingt er häufig an. Etwa in der Mitte der Legislaturperiode, also im Herbst 1967, sollte – so meinen viele Unionspolitiker – eine Ablösung im Amte des Bundeskanzlers stattfinden. Als potentieller Nachfolger wird immer vernehmlicher Rainer Barzel genannt. Freilich könnte ein solches Arrangement nur im Einvernehmen mit Professor Erhard zustande kommen, und auch diejenigen, die sich das so wünschen, wissen nicht, ob sie sich da nicht verrechnen.

Während solche Gedanken meist sehr diskret geäußert werden, bekommt man jetzt eine andere Erwägung mit sehr viel weniger Reserve zu hören: daß nämlich, wenn auch nicht heute und morgen, vermutlich auch noch nicht in diesem Kalenderjahr, aber doch noch in dieser Legislaturperiode, Franz Josef Strauß in das Bundeskabinett zurückkehren werde. Die einen wünschen sich das, weil sie meinen, er könnte in schwierigen Situationen dem Regierungschef eine kraftvolle Stütze sein; andere wieder glauben, es wäre taktisch klüger, einen so leidenschaftlichen und ehrgeizigen Politiker an das Kabinett und damit noch enger an die bestehende Koalition zu binden, als ihn verärgert abseits zu lassen, wo er immer wieder in Versuchung gerät, der Koalition, der seine Partei angehört, Ungelegenheiten zu bereiten.

Erhard könnte Strauß freilich nicht in das Kabinett nehmen, wenn er nicht die Zustimmung der FDP dazu hätte. Gegenwärtig sind die Freien Demokraten dafür sicherlich nicht zu gewinnen, aber es hat doch den Anschein, als ob da manches im Wandel sei. Schnell kann die FDP ihre Meinung schon deshalb nicht revidieren, weil sie ja eist vor kurzem den Wahlkampf mit der Parole geführt hat, sie sei für den Wähler die Garantie gegen eine Rückkehr von Strauß in das Bundeskabinett. Aber auch solche Versprechungen verblassen mit der Zeit. Es fällt jedoch auf, daß es zwischen der FDP und Strauß so etwas wie einen Waffenstillstand zu geben scheint. Weder greift er sie, noch sie ihn an. Man koexistier: auf Distanz, aber nicht in grundsätzlicher gegenseitiger Ablehnung für alle Zeiten. Strauß mag sich ausrechnen, daß er nicht nur auf dem Umwege über die Große Koalition in das Bundeskabinett zurückkehren könnte, was sein Interesse an einer Großen Koalition geschmälert zu haben scheint. Jedenfalls hat er sich erst kürzlich unmißverständlich für den Fortbestand der Kleinen Koalition ausgesprochen. Robert Strobel