Der General bläst zum Abzug
Noch ist Frankreich für das Bündnis nicht verloren
Für Charles de Gaulle gilt, was Ranke dem Sonnenkönig Ludwig XIV. nachsagte: „Nachdem er sich Freunde gemacht, liebt er es, sie zu vernachlässigen – sei es, um ihnen zu beweisen, daß er sie im Grunde doch nicht brauche, oder in der Überzeugung, die Furcht vor seinem Unwillen allein werde sie in Zucht halten.“ Allerdings ist de Gaulle ein Sonnenkönig nur nach der herrischen Gebärde seines Ranganspruchs, nicht nach seiner tatsächlichen Macht.
Nicht, daß der General seinen Verbündeten nicht Ungelegenheiten über Ungelegenheiten bereiten könnte. Inzwischen sind ja auch dem letzten deutschen Gaullisten die Augen aufgegangen. Niemand kann das Offensichtliche noch länger leugnen: daß der französische Präsident den atlantischen Integrationsrahmen zertrümmern will, ohne gleichzeitig eine integrierte europäische Struktur zu schaffen. Er macht ernst mit den Ankündigungen, die er zuletzt auf seiner Pressekonferenz vom 21. Februar formuliert hatte: Er zieht Frankreich aus dem Bündnis und verdrängt das Bündnis aus Frankreich.
De Gaulle bemüht dabei abermals die spitzfindige Unterscheidung zwischen NAT und NATO – zwischen der Allianz und ihrer Organisation. Der Allianz soll sein Land auch über 1969 hinaus, wenn Kündigung möglich wird, weiter angehören – es sei denn, die Beziehungen zwischen Ost und West änderten sich in den nächsten Jahren grundlegend. Aber die Organisation verläßt es. Das heißt: Paris beendet die Unterstellung auch der in Deutschland stationierten Land- und Luftstreitkräfte unter das alliierte Oberkommando; es zieht sich aus den beiden integrierten Kommandos SHAPE und Europa-Mitte zurück und wünscht deren Verlegung aus Frankreich; es kündigt die bilateralen Verträge über die amerikanischen NATO-Einrichtungen auf französischem Boden und fordert deren Unterstellung unter französischen Befehl; in einem Aufwaschen läßt es gleich auch die bilateralen Verträge, die Bonn 1960 über Depots und Übungsplätze in Frankreich abgeschlossen hat, in der Versenkung verschwinden und verlangt ihre „Überprüfung“. In einem Wort: de Gaulle führt sein Land auf den Weg der Sezession. Er wird abtrünnig.
Denn die NATO ohne ihre Organisation, das ist wie eine Artischocke ohne Boden: das Wesentliche fehlt. Und das Wesentliche am Nordatlantikpakt ist nun einmal nicht die vage Beistandsverpflichtung des Artikels 5; sie kann, wie Fritz Erler zutreffend bemerkt hat, mit einem Beileidsbrief oder einer Wasserstoffbombe abgegolten werden, ganz nach Belieben. Das Wesentliche ist nicht die Aussicht auf beliebigen Beistand, sondern die Automatik festgelegter Unterstützung auf Grund festgelegter Pläne, vollzogen von bestehenden integrierten Kommandostellen auf der Basis vorhandener gemeinsamer Verteidigungseinrichtungen. Zu dieser Automatik aber gehört auch eine militärische Präsenz der Vereinigten Staaten auf dem europäischen Kontinent. Gerade diese Präsenz jedoch will de Gaulle abbauen; sie stört seine eigenen hegemonialen Absichten.
Diese Absichten liefern dem General den eigentlichen Beweggrund seines Handelns. Die Argumente, die er öffentlich vorbringt, sind dagegen nur durchsichtige Beleggründe:
1. Die Bedrohung des Westens durch den Osten habe sich seit 1949 gewandelt, sie sei nicht mehr „unmittelbar und gefährlich“. Das stimmt. Doch de Gaulle vergißt, daß die akute Bedrohung nur deshalb verschwunden ist, weil die NATO wirksame Abschreckung bot. Hier gibt es einen ursächlichen Zusammenhang; wer die Ursache aufhebt, macht auch die Wirkung wieder zunichte. Wenn das westliche Bündnis schwach wird, mag der östliche Aggressionsdrang Wiederaufleben.
2. Das nukleare Gleichgewicht habe die allgemeinen Bedingungen der westlichen Verteidigung verändert. Auch das trifft zu. Doch de Gaulle zieht den falschen Schluß: mehr Integration, nicht Desintegration wäre die richtige Konsequenz.
