Auftakt zum Friedenskrieg
Ist Bonn auf die neue außenpolitische Offensive Moskaus gerüstet
Von Theo Sommer
Treten Chruschtschows Nachfolger aus ihrem außenpolitischen Schneckenhaus heraus? Anderthalb Jahre lang haben sie sich damit begnügt, den Unterbau ihrer Machtplattform zu reparieren, doch weder große Vorstöße gewagt noch große Ziele verfolgt. Jetzt hat es ganz den Anschein, als wollten sie sich an zwei Fronten zugleich wieder energisch engagieren: an der chinesischen und an der europäischen Front.
Schon seit dem XXIII. Parteikongreß beobachten die Kreml-Experten, daß die Sowjets gegenüber Peking einen auffallend harten Ton anschlagen. Jetzt wird gemeldet, daß im Juli die schon lange angestrebte pankommunistische Konferenz gegen China stattfinden soll. Auch wenn die Tagesordnung auf den einzigen Punkt „Koordinierung der Hilfe für Nordvietnam“ zurückschrumpfen sollte, würden die Chinesen dabei von der Moskauer Fraktion des Weltkommunismus an den Pranger gestellt. Moskau hat China in der kommunistischen Weltbewegung mit Geduld und Zähigkeit isoliert. Der endgültige und formelle Bruch rückt in den Bereich des Möglichen.
In Peking selber sind die Herrschaftsverhältnisse derzeit höchst undurchsichtig. Seit dem 26. November ist Mao Tse-tung nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden. Führende Sinologen der westlichen Welt halten es nicht für ausgeschlossen, daß er bereits gestorben ist, sein Tod aber verheimlicht wird. Nach einer anderen Lesart ist Mao noch am Leben, jedoch längst faktisch entmachtet worden wie Sukarno. Auf jeden Fall gibt es mannigfaltige Anzeichen für eine heftige Diskussion in der Pekinger Führung. Angesichts der vielen außenpolitischen Fehlschläge, die China nach 1963, dem Jahr der außenpolitischen Euphorie, hat hinnehmen müssen, kann sich niemand über diese internen Auseinandersetzungen wundern. Moskaus Offensive trifft ein verwirrtes, ratloses Peking.
Die zweite Front, an der sich neue sowjetische Aktivität abzeichnet, liegt in Europa. Gromyko hat in Italien Interesse am paneuropäischen Gedanken gaullistischer Prägung bekundet: Er regte die Abhaltung einer Konferenz über die europäische Sicherheit an. Wohl schloß er die USA davon nicht kategorisch aus, aber er machte deutlich, daß das Thema in erster Linie die europäischen Staaten angehe. Hier ergaben sich denn auch auffällige Berührungspunkte mit der Politik des Generals de Gaulle.
Allerdings – was für den französischen Staatspräsidenten ein langfristiges strategisches Ziel ist, bedeutet für die Russen nur eine taktische Etappe. Die Kremlführer wollen sich des Euro-Gaullismus bedienen, um die atlantische Allianz zu schwächen. Noch scheinen sie sich indessen keineswegs darüber klar zu sein, was sie letztlich sollen: die NATO zerstören oder mit ihr verhandeln. Auf keinen Fall wird die Supermacht Rußland den Draht zur Supermacht Amerika erschlaffen lassen – trotz Vietnam nicht. Es fiele damit ein wesentliches Stabilisierungselement der internationalen Struktur fort.
Die paneuropäische Taktik empfiehlt sich den Kremldiplomaten nicht nur wegen ihrer angenehmen Zweideutigkeit. Sie bietet ihnen auch eine Handhabe, das deutsche Problem unter dem Rubrum „Europäische Sicherheit“ aufs neue ins internationale Gespräch zu bringen – keineswegs unter dem Gesichtspunkt der Wiedervereinigung, sondern unter dem reinen Entspannungsaspekt. Die Sowjets bereiten einen neuen Deutschlandvorstoß vor, daran besteht kein Zweifel. Die Durchsicht der jüngst veröffentlichten Parteitagsdokumente enthüllt, daß das Deutschlandthema auf dem KPdSU-Kongreß größeren Raum einnahm als selbst Vietnam; Gromykos italienische Gespräche und die Moskauer Maifeierreden trugen gleichfalls einen deutschen Akzent. Die Ernennung des gewiegten Abrüstungsfachmanns Semjon Zarapkin zum Botschafter in Bonn läßt zugleich die Richtung ahnen, in der die Sowjets vorstoßen wollen: Rapacki-Plan, Gomulka-Plan und mitteleuropäische Rüstungskontrollvorhaben werden im Vordergrund stehen. Der „Friedenskrieg“ wird bald beginnen.
Die Sowjets werden ihren Feldzug mit der Parole „Eindämmung Westdeutschlands“ führen. Auch im westlichen Ausland werden sie damit nicht nur auf taube Ohren stoßen. Die Bundesregierung sollte sich rechtzeitig darauf einstellen. Mit Weißbüchern, die Archivare für andere Archivare zusammenstellen, ist keine Politik zu machen. Dazu bedarf es einer klaren Vorstellung von Deutschlands Zukunft in Europa und des Mutes zur Nüchternheit. Mit Barzelschem Sowohl-als-auch und Weder-noch, mit dem Bonner Konsensus in der Selbstparalysierung wird sich nicht meistern lassen, was uns bevorsteht – nur mit einem Konsensus im Handeln.
