München

Der Häftling Nr. 405 in der Einzelzelle 96 im Untersuchungsgefängnis Neudeck war sich keiner Schuld bewußt. Jedenfalls keiner Schuld von der Sorte, auf die das Strafgesetzbuch eine Antwort parat hat. Wohl aber wußte er genau, daß er sich den Umstand seiner Haft selbst zuzuschreiben hatte. Trotz vorheriger Warnungen hatte er sich mit Leuten angelegt, die besser wissen mußten als er, wie es um die bayerische Justiz bestellt ist: Könner, die am richtigen Hebel saßen, Prominente, die wußten, für was alles das Herz eines bayerischen Staatsanwalts zu schlagen in der Lage ist.

Hans Herrschaft, 47 Jahre alt, Exportkaufmann in München, war der Mann, der den „Spiegel“ auf die Spur verschiedener dubioser Geschäftsverbindungen angesetzt hatte. Später erlangte der Fall als „Fibag-Affäre“ unrühmliche Popularität.

Auch Hans Herrschaft selbst wurde dabei bekannt. Die Fibag-Kumpanei hatte den auch in Grundstücksgeschäften Bewanderten gebeten, als Fibag-Generalmakler zu fungieren. Herrschaft sagte ja, als er jedoch merkte, wer die Fibag-Geschäfte protegierte, rührte sich Widerspruch in ihm: Ein Verteidigungsminister, der sich so sehr für Privatgeschäfte dubioser Art einsetzte, wie Franz Josef Strauß es für die Fibag seines Freundes Kapfinger tat, der schien ihm fehl am Platze.

Herrschaft, vom 16. April bis zum 11. Mai 1962 Untersuchungshäftling in Neudeck, wußte schon vorher, daß er verhaftet werden sollte. Ein Vertrauter des Passauer Verlegers Kapfinger hatte ihn telephonisch gewarnt: Wenn er vor dem Fibag-Untersuchungsausschuß des Bundestags aussage, werde man ihn einsperren. Es gehe um „Ost-Dinge“. Zur Verurteilung lange es nicht hin, aber „vorerst werde es reichen“.

Ostkontakte, damals ein Schimpfwort verdächtigsten politischer Provenienz, heute eher schon Tugend einer Großen Koalition, wurden Herrschaft denn auch vom Staatsanwalt vorgeworfen. Am 10. April 1962 sagte er vor dem Bonner Untersuchungsausschuß aus. Er belastete Strauß und dessen Spezi Kapfinger. Zwei Tage später stellte der Münchner Amtsrichter Richard Sigel einen Haftbefehl gegen ihn aus: Einen Haftbefehl, der so ziemlich alles enthielt, was man einem Ostagenten anlasten kann. Von „staatsgefährdender Nachrichten- und Agententätigkeit“ war die Rede und von akuter „Flucht- und Verdunklungsgefahr“.

Jedoch: Obwohl man wußte, daß Herrschaft bis zum 15. April in Bonn bleiben würde, mochte man seiner dort nicht habhaft werden. Erst als er am 16. April nach Bayern zurückkehrte, griff man sich den der Flucht dringend Verdächtigen. Morgens um neun klingelten die Beamten des Politischen Kommissariats der Münchner Kripo an seiner Tür. Die Beamten wiesen einen Haussuchungsbefehl vor, und sie wurden nicht müde zu beteuern, mit „Fibag“ habe das alles nichts zu tun. Nur: Als sie an Herrschafts Fibag-Aktien heranwollten, wurde der Mann böse. Er fuhr die ungebetenen Gäste barsch an und gab die Akten seiner Frau. Sie brachte sie zu einem Rechtsanwalt in Sicherheit. Familienvater Herrschaft ging unterdes in Haft.

Aber zu Fragen seiner staatsgefährdenden Tätigkeit wurde Herrschaft nicht vernommen, als er einsaß. Wohl aber fragte ihn der Staatsanwalt Gietl, ob er nicht eine Ehrenerklärung für Franz Josef Strauß abgeben wolle. Der Untersuchungshäftling fand zwar eine artige Formulierung; aber im Kern entsprach seine Antwort der des Götz von Berlichingen.

Daß sich die Verknüpfung von Fibag und Staatsgefährdungs-Anklage nicht würde leugnen lassen, mußte auch bald die bayerische Justiz spüren. Die Justiz-Pressestelle in München mußte zugeben, in dieser Hinsicht die Presse falsch informiert zu haben. Selbst Bayerns Justizminister Ehard gab dem Parlament darüber falsche Auskunft. Er mußte sich, Tage darauf, entschuldigen.

Erst knapp zwei Jahre nach Herrschafts Haft hatte sich die Staatsanwaltschaft entschlossen, den Prozeß zu wagen. Die Farce wurde offenkundig. Der Termin im Februar 1964 platzte. Man hatte den Angeklagten Herrschaft mit vier Bauern aufs Bänkchen gesetzt, um ein Komplott zu demonstrieren, das es nicht geben konnte: Unter den Mitangeklagten gab es nur einen, den Herrschaft kannte, den heimatvertriebenen Bauern Haberzeth. Ihn hatte Herrschaft öfter in Lastenausgleichsfragen beraten. Haberzeth machte Aussagen, die Herrschaft entlasteten. Das war nicht klug von Haberzeth. Sein Verteidiger beantragte, den Mandanten psychiatrisch zu begutachten. Der Verteidiger war Rechtsanwalt Neuwirth. Und Rechtsanwalt Neuwirth gehört zur CSU – Vorstandschaft: ein Pflichtverteidiger, der dem unbemittelten Haberzeth hilfreich zur Seite gesprungen war, als dieser nicht wußte, woher den Anwalt nehmen, ohne zu zahlen.

Neuwirths Manöver hatte Erfolg. Der Prozeß platzte. Herrschaft blieb weiterhin Angeklagter. Er war außerdem um einen Entlastungszeugen ärmer. Einen anderen Zeugen, den er anbot, erklärte die Staatsanwaltschaft für „verstorben“. Sie war nur durch den ausdrücklichen Augenschein vom tatsächlichen Gegenteil zu überzeugen.

Statt dessen präsentierte der Staatsanwalt einen Zeugen für Herrschafts Missetaten, der unter dem Namen „Scheffel“ auftrat. Ein SED-Funktionär, der aus der DDR geflohen war, wo ihn Schulden und familiäre Bindungen drückten. Er kam der Staatsanwaltschaft wie gerufen.

Einer aber war skeptisch: Landgerichtsdirektor Hofmann, Vorsitzender der verhandelnden Strafkammer, ließ durchblicken, er müsse Herrschaft freisprechen. Es war nämlich inzwischen herausgekommen, daß die Verhaftung Herrschafts nur bewerkstelligt werden konnte, weil die Politische Polizei dem ausfertigenden Richter ein Protokoll mit der Bezeichnung „L II G“ vorgelegt hatte, ohne Unterschrift und ohne Namen. Landgerichtsdirektor Hofmann rügte das.

Der Prozeß zog sich hin. Er wurde vertagt, verschleppt. Ein neuer Vorsitzender, Landgerichtsdirektor Bayrle, forderte ein Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz an. (Denn inzwischen wurde die Kammer umbesetzt; Hofmann übernahm eine Zivilkammer.) Das Gutachten machte die Farce perfekt. Es operierte mit Zeitungsausschnitten des „Neuen Deutschland“ aus den Jahren 1961 bis 1965. Herrschafts Reisen in die DDR dagegen hatten schon 1960 aufgehört. Auch sonst konnte von Herrschaft in dem Gutachten nicht die Rede sein: Beim Verfassungsschutz gab es keine Akte Herrschaft.

Dieser Tage wurde das Verfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt. Die Begründung, die dem Gericht die Blamage eines Freispruchs erspart, enthält, nach viereinhalb Jahren, den bemerkenswerten Standpunkt, eine „gewisse Fortentwicklung in den politischen Beziehungen zur SBZ“ und die „jetzige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes“ legten die Einstellung des Verfahrens nahe. Das Kunststück war gelungen: Die bayerische Justiz, die im Frühjahr 1962 aus einer Mücke einen Elefanten aufzublasen vermochte, brachte es fertig, den Elefanten zum Ausgangspunkt zurückzumendeln.

Thilo von Uslar