Gespräch mit dem Oppositionsführer Erich Mende

In seinem Godesberger Haus, umspielt von Matthias, dem jüngsten der Kinder, und Assie, der „gastfreundlichen“ Schäferhündin, hat der FDP-Vorsitzende Erich Mende alle Melancholie überwunden: Aus dem Ex-Vizekanzler und Bundesminister a. D. ist über die Jahreswende ein mgriffsfreudiger Oppositionsführer geworden, der vergessen läßt, daß er nur fünfzig Stimmen im Bundestag hinter sich hat. Die Frage, ob er sich als einer der nun fast 400 000 Arbeitslosen in der Bundesrepublik vorkommt, wischt er sofort vom Tisch mit dem Hinweis auf die Arbeit, die allein mit der Neuformierung der aufgescheuchten FDP-Reihen verbunden ist. Dabei bestreitet Erich Mende, beim Blick zurück, keineswegs, daß ein Happy-End bei den Bonner Koalitionsverhandlungen zum Greifen nahe war und daß man auch in Stuttgart das Ziel nur um Nasenlänge verpaßt hat. Aus beiden Pannen will die FDP lernen:

„CDU und SPD hatten uns einen Verfahrensvorteil voraus: Sie konnten in den Verhandlungen jeweils Entscheidungen treffen, während wir vor jeder endgültigen Zu- oder Absage uns von den zuständigen Gremien ermächtigen lassen mußten. Diese demokratisch korrekte, aber technisch komplizierte Prozedur hat uns erheblich behindert. Wir werden daraus die Konsequenz ziehen, daß auch die FDP ein Direktorium bekommt, das wahrscheinlich aus zwölf Köpfen bestehen wird.“

Dann blieben immer noch genug Koordinationsprobleme, meint der erste Bundes-Mann der FDP, weil seine Partei in Bonn und Stuttgart überraschend in die Opposition geriet, während sie anderwärts, wie etwa in Berlin und Düsseldorf, an einer Koalition mit der SPD beteiligt ist und während sie aus dem Münchener Maximilianeum völlig herausgewählt wurde.

„Sie kommen gerade von Ihrem Stuttgarter Dreikönigstreffen. Hat sich dort so etwas wie eine appertura a sinistra angekündigt?“

„Ja, vor allem die jüngeren Kräfte möchten sich stärker an die liberalen Tendenzen der SPD anlehnen.“

„Haben die jüngeren Kräfte sich gegen das Regime der Älteren aufgelehnt?“

„Sie haben deutlich erkennen lassen, daß sie mit neuen Methoden und neuen Ideen solche Mißerfolge, wie sie in letzter Zeit eingetreten sind, in Zukunft verhindern möchten.“

„Sie selbst, Herr Mende, möchten im Parlament die Rolle des Fraktionsvorsitzenden nicht übernehmen?“

„Nein, ich halte eine Teilung der Funktionen, wie sie bei uns Tradition ist, für richtig. Mithin sollte der Bundesvorsitzende nicht Fraktionsvorsitzender sein.“

Freimütig äußert sich Erich Mende zu dem Komplex „Wahlrechtsreform“. Daß die FDP diese Änderung nicht will, verstehe sich von selber. Das relative Mehrheitswahlrecht sei auch psychologisch in der Bundesrepublik undenkbar. Dafür sei im deutschen Parteiengefüge die weltanschauliche Borniertheit zu groß und die Neigung zur Toleranz zu gering. Die Jahre seien unvergessen, in denen die Abgeordneten im Bundestagsrestaurant nach Parteien und durch Vorhänge getrennt zusammengesessen hätten. Erst ausländische Botschafter hätten Männer unterschiedlicher Parteizugehörigkeit an einen Tisch gebracht.

Praktisch könnte ein Wahlrecht nach englischem Vorbild bei der gegenwärtigen Wahlkreiseinteilung zwei bemerkenswerte Konsequenzen haben: Die SPD würde die weltanschaulich indifferenten Großstädte und die CDU das weltanschaulich gebundene flache Land vertreten; die SPD könnte aber auch eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag erringen und dann lange Zeit behalten.

„Nun haben Sie der gegenwärtigen Großen Koalition bereits erste Schwierigkeiten nach- und baldige Wahlkampf Streitigkeiten vorhergesagt. Berufen Sie sich dabei auf erlittene Erfahrung?“

„Ist von Koalitionsschwierigkeiten die Rede, weiß ich in der Tat, wovon ich spreche. Wenn der Wahltag näher rückt, wird der Schwarze Peter im Kabinett von Mann zu Mann geschoben. Am liebsten wird er dem jeweiligen Finanzminister zugespielt. Es wäre ein Irrtum anzunehmen, unter zwei großen Koalitionspartnern gäbe es weniger Reibungen als zwischen einem großen und einem kleineren. Im übrigen sind die auseinanderstrebenden Tendenzen bereits zu erkennen, etwa in der Ostpolitik zwischen Kiesinger und Brandt, in der Wirtschaftspolitik zwischen Schiller und Strauß.“

„In der Deutschland-Politik könnten Sie in die Lage geraten, Ihrem Nachfolger Herbert Wehner applaudieren zu müssen, statt gegen ihn opponieren zu können.“

„Das würde mich nur freuen. Selbstverständlich stellen wir bei aller Wachsamkeit Fortschritte in der deutschen Sache über Erwägungen der Parteitaktik.“

„Sie haben eine Reise in die Sowjetunion und nach Polen angekündigt. Unternehmen Sie diese Reise als eingeladener Gast oder als politischer Tourist?“

„In die Sowjetunion fahre ich auf Einladung des früheren sowjetischen Botschafters Smirnow. Ich möchte mir ein Bild machen von diesem für uns und die Welt so wichtigen Lande. Ich werde nicht nur Moskau besuchen, sondern mehrere andere Städte. Auch ein Abstecher nach Sibirien steht auf meinem Programm. Vorher und nachher möchte ich gern in Polen Station machen. Man wird verstehen, daß ich gern die Orte in Schlesien wiedersehen möchte, die meine Heimat sind.“

„Haben Sie die Ambition, eine Professur für Politische Wissenschaft an der Universität Bochum zu übernehmen?“

Erich Mende bestreitet diese Absicht keineswegs, läßt sich aber auf die Lokalisierung Bochum nicht festlegen. Seine politologisch-diplomatisch abgewogene Selbstinterpretation lautet:

„Ich strebe eine Professur für Politische Wissenschaft an, um zwanzig Jahre parlamentarische Praxis im Bundestag und im Europarat mit wissenschaftlicher Lehrtätigkeit zu verbinden. Als Arbeitsgebiete habe ich die Deutschland- und Außenpolitik gewählt, die Strukturen und Wandlungen der Bündnissysteme nach dem Zweiten Weltkrieg und die Entwicklungen des Parteienwesens und der Parlamente in der modernen Demokratie. Ich stelle mir vor, daß ich nach entsprechender Erarbeitung der Themen im Laufe des nächsten Jahres die Lehrtätigkeit an einer Universität in Nordrhein-Westfalen aufnehme.“

Der Oppositions-Optimist, Osttourist und Polit-Professor Erich Mende muß sich aber auch nach der Zukunft fragen lassen, die für ihn und seine Partei mit der nächsten Bundestagswahl im Jahre 1969 beginnen muß. Bei der Beantwortung dieser Frage geht er davon aus, daß für diese Wahl unter keinen Umständen ein neues Gesetz zustande gebracht wird:

„Dann werden wir erheblich verstärkt in den Bundestag einziehen, und dann wird manches anders aussehen, als jene glauben, die den gegenwärtigen Zustand verewigt sehen möchten.“

Erich Mende, auf dem Sprung zur Klausurtagung mit seinen Vorstandskollegen, hat keine Sorge um einen Prestigeverlust der liberalen Idee. Er macht sich aber keine Illusionen über die Schwierigkeiten, auch die Stimmen all derer zu bekommen, die liberal denken und fühlen:

„Ein junger Mann mit Ehrgeiz hat mir eine dieser Schwierigkeiten so beschrieben: ‚Ich bin ein Liberaler, wähle aber die SPD, weil ich durch die Freien Demokraten nie einen Posten bekommen kann.‘ Das ist eines unserer Probleme: Weil wir es uns nicht so nicht machen wie die anderen, haben wir es schwerer als sie.“