Von Dietrich Strothmann

Für fünf Tage herrschte in Bonn Notstand, ein politischer Notstand – noch genauer: ein ministerieller Notstand, und zwar just in jenem Ministerium, das für die Notstandsgesetzgebung zuständig ist, im Bundesinnenministerium. Und ausgerechnet ein Notstandsexperte war es, der dazu ausersehen wurde, dieser Not Herr zu werden: Ernst Benda seit Beginn dieser Woche neuer, nunmehr sechster Bundesminister des Innern.

Wobei sogleich hinzuzufügen wäre, daß Benda kraft seines Amtes nunmehr federführend beim Entwurf von Ersatzregelungen für den Fall des staatlichen Ausnahmezustandes, selber kein Ersatzmann ist, kein Lückenbüßer. Seit langem schon ist er prädestiniert für diesen Posten, einen der schwierigsten, gefährlichsten und sicher auch unbeliebtesten im Bonner Kabinettskollegium.

Es drängte ihn nicht zu solcher Auszeichnung, die ihm in den knapp 18 Monaten, die ihm bis zur nächsten Bundestagswahl bleiben, kaum viel Ruhm eintragen wird. Denn Innenminister des Bundes zu sein, ist eine höchst undankbare Aufgabe. Er hat sich mit den Kollegen in den Ländern zu arrangieren, muß die Verfassung hüten, den Bundesgrenzschutz beaufsichtigen, auf die Extremisten von rechts und links achten, und er soll, vor allem, die Notstandsverfassung endlich unter Dach und Fach bringen, gegen den Widerstand von allen Seiten. Ernst Benda geht einen schweren Gang. Viel Feind’ hat er gewiß, viel Ehr’ aber wird ihm versagt bleiben.

Obendrein hat er für seine Gratwanderung nicht einmal den Seilschutz seines Kanzlers. Kiesinger, der Paul Lücke nicht länger halten mochte, hatte sich einen anderen Innenminister gewünscht. Sein erster Kandidat hieß Gerhard Stoltenberg, der Forschungsminister, sein zweiter Helmut Kohl, der CDU-Vorsitzende von Rheinland-Pfalz. Die Christlichen Demokraten in Düsseldorf wollten Bernt Even, den Bundestagsabgeordneten, die aus Schleswig-Holstein schlugen Kai-Uwe von Hassel vor, den Vertriebenenminister. Für den Kanzler war Ernst Benda, obwohl Parlamentarischer Staatssekretär unter Lücke, ein unbeschriebenes Blatt. Er kannte ihn kaum.

Doch dann, in der letzten Stunde und bedrängt von seiner Fraktion, nahm er ihn doch. Noch zur Mittagsstunde des Montags, als die Würfel in Kiesingers Bungalow geworfen wurden, hatte Benda mit stoischem Gleichmut bekannt: „Es ist alles nur eine Frage der Nerven. Wer jetzt keine Nerven hat, wird auch nicht Innenminister.“ Er hatte sie und wurde Innenminister. Er wird sie, jetzt erst recht, brauchen, bei der Kontrolle des Apparates seines Ministeriums und für die Zusammenarbeit mit einer Führungsmannschaft, die auf Lücke wie ein Mann eingeschworen war. Schon hat der Staatssekretär Ernst die Konsequenzen aus der Wahl Kiesingers gezogen, andere mögen folgen.

Viel Aufsehen wird Ernst Benda freilich nicht machen; er ist auch gar nicht der Typ dafür. Im Rampenlicht hat er, dem es eher liegt, im stillen zu arbeiten, bisher nur einmal gestanden. Das war vor fast genau drei Jahren, während der Bundestagsdebatte über die Verlängerung der Verjährungsfrist für NS-Verbrechen. Damals erlebte das Bonner Parlament, dank Benda, eine seiner wenigen Sternstunden. Der bis dahin fast unbekannte „Mittelbänkler“ tanzte aus den Reihen seiner Fraktion und überzeugte sie schließlich doch, mit einer couragierten, sachlichen Rede, von der moralischen und rechtsstaatlichen Pflicht, KZ-Mörder nicht straffrei laufen zu lassen. Benda mochte nicht, auch nach zwanzig Jahren nicht, mit den Kaduks leben, und die Mehrheit der Abgeordneten ließ sich von ihm umstimmen. Plötzlich hatte der Berliner Rechtsanwalt, mit seinem kühlen Schneid und seinem unemotionellen Engagement, Statur gewonnen.