Von Theodor Eschenburg

Das Bundesinnenministerium ist nicht nur eines der größten Ministerien. Wegen der Mannigfaltigkeit seines Geschäftsbereichs ist es auch besonders unübersichtlich. Vier seiner Aufgabengebiete stehen noch in einem gewissen Zusammenhang: Verfassung, Staatsrecht und Verwaltung (Beamtenrecht und sonstiges Personalrecht des öffentlichen Dienstes), öffentliche Sicherheit (Verfassungsschutz und Bundesgrenzschutz) sowie Zivilverteidigung. Ganz außerhalb diese; Bereichs liegen eine Reihe anderer Aufgabengebiete, zwischen denen keinerlei Beziehungen bestehen: kulturelle Beziehungen des Bundes, die öffentliche Fürsorge, Sport und Leibesübungen, Raumordnung und Kommunalwesen.

Vor einigen Jahren war die Vielfalt des Bundesinnenministeriums noch größer. Aus ihm sind mittlerweile die Bundesministerien für Gesundheitswesen, für Familie und Jugend sowie das Ministerium für wissenschaftliche Forschung hervorgegangen – letzteres allerdings nur zum Teil, da zu seiner Zuständigkeit auch die Kern- und Weltraumforschung gehören.

Schon bei der Bildung der Regierung Adenauer 1961 war die Überführung der kulturellen Angelegenheiten auf das Wissenschaftsministerium ernsthaft erwogen worden, aber auf den erbitterten Widerstand des neuernannten Innenministers Höcherl gestoßen. Da damals erhebliche Spannungen zwischen Höcherls Partei, der CSU, und Konrad Adenauer aufgekommen waren, sah der Kanzler aus parteipolitischen Gründen von der geplanten Umgliederung ab.

Bei der Bildung der Regierung Kiesinger wurde dann Paul Lücke, bis dahin Bundesminister für Wohnungswesen und Städtebau, Bundesinnenminister. Aus seinem alten Ministerium nahm er die Abteilung Raumordnung und Kommunalwesen, der von jeher sein besonderes Interesse galt, in das neue. Damals wäre es wohl möglich gewesen, gleichsam im Ringtausch die kulturellen Angelegenheiten und das Sportwesen anderen Ministerien einzugliedern. Aber der neue Kanzler wagte sich an eine so tiefgreifende Umorganisation nicht heran – vor. allem nicht gegen Lücke mit seinem starken politischen Einfluß.

Alle Innenminister haben unter der Unübersichtlichkeit ihrer Ministerien gelitten. Aber auch einzelnen Aufgabengebieten ist, je nach Interessenlagen des Ministers, die Vielfalt des Geschäftsbereichs schlecht bekommen. Keiner der bisherigen Minister vermochte alle zu übersehen. Daher war jeder gezwungen, bestimmte Teile zu vernachlässigen. Zwar hat das Innenministerium schon seit längerer Zeit zwei Staatssekretäre, aber auch sie reichen zur Entlastung des Ministers nicht aus. Gewisse Fragen muß er selber politisch entscheiden oder im Kabinett vertreten. Aber kein Innenminister war bisher bereit, die Aufgaben seines Ministeriums zu vermindern.

Der Sport wäre im Familienministerium mindestens nicht schlechter, höchstwahrscheinlich jedoch besser aufgehoben. In jedem Fall käme der Sport in diesem kleinen Ministerium stärker zur Geltung. Dadurch würde dieses Ministerium zwar mehr den Charakter einer Gemischtwarenhandlung erhalten, aber das ließe sich bei besserer Begrenzung des Geschäftsbereichs ertragen. Fraglich wäre allerdings, ob Heck dann noch Chef seines so erweiterten Ministeriums bleiben könnte, da er als Generalsekretär der CDU zum Nachteil seines Ministeriums sehr stark in Anspruch genommen sein scheint.