Von Robert Strobel

Bonn, im Juli

Was im Kabinett Erhard der Koalitionsausschuß war, ist im Kabinett Kiesinger der Kreßbronner Kreis: ein ambivalentes Gremium von Vertretern der Exekutive wie der Legislative, die sich zu parlamentarisch durchsetzbaren Beschlüssen zusammenraufen.

Der Koalitionsausschuß im Kabinett Erhard funktionierte oft deshalb nicht, weil die ihm angehörenden FDP-Vertreter nachher von ihrer Fraktion desavouiert wurden; manchmal blieben auch die CDU-Mitglieder des Koalitionsausschusses nicht bei der Stange oder konnten es nicht. Der Kreßbronner Kreis darf mit mehr Disziplin rechnen. Was hier beschlossen wird, wird nachher in der Regel von den beiden Fraktionen bestätigt, wenn auch oft mit weitreichenden Abänderungen.

Der Bundestag ist keine Stempelmaschine mehr, wie er es zu Adenauers Zeiten oft gewesen ist. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Rainer Barzel und Helmut Schmidt haben ihre Position im Kreßbronner Kreis zielstrebig verstärkt. Das erleichtert ihnen nachher die Vertretung der unter ihrer Mitwirkung zustande gebrachten Beschlüsse vor den beiden Bundestagsfraktionen. Bei der parlamentarischen Vorbereitung eines Gesetzes ergibt sich häufig ein enges, vertrauensvolles, wenn auch von harter Interessenvertretung geprägtes Zusammenspiel zwischen Barzel und Schmidt. Kurz vor der zweiten Lesung der Notstandsgesetze wurde dies besonders deutlich. Ohne die geschickte Kooperation der beiden Fraktionsvorsitzenden wären die letzten parlamentarischen Hürden der Vorsorgegesetze nicht so rasch genommen worden.

Das romantische Kreßbronn am Bodensee, Urlaubsplatz des Bundeskanzlers im vorigen Sommer, gab dem unromantischen Arbeitskreis seinen Namen. Kiesinger hatte einige führende Politiker der beiden Koalitionsparteien an diesen Ort zu politischen Gesprächen eingeladen. Aus der zwanglosen Urlaubsbegegnung wurde bald eine Bonner Institution. Wie alle Kreise dehnte sich auch dieser aus, ohne aber die Grenzen rascher Beschlußfähigkeit zu überschreiten. Heute gehören ihm zwölf ständige Mitglieder an: Kiesinger, der die Sitzungen leitet, Willy Brandt und Herbert Wehner als führende Vertreter der SPD, Heck für die CDU, Strauß und Stücklen für die CSU, dann die beiden Fraktionsvorsitzenden Barzel und Schmidt und Alex Möller (SPD), ferner die beiden parlamentarischen Staatssekretäre von Guttenberg und Jahn als Verbindungsmänner zum Bundestag. Der Staatssekretär des Bundeskanzleramtes, Carstens, führt das Protokoll. Werden Fachfragen besprochen, dann werden die zuständigen Experten zugezogen: Leber, Müller-Hermann, Schiller, Höcherl oder andere.

Adenauer, Regent einseitig proportionierter Koalitionen, konnte den Regierungsstil der einsamen Entschlüsse entwickeln, die freilich in der Regel nicht so einsam zustande kamen, wie es die Legende behauptete. Kiesinger ist auf die schwierige Zusammenarbeit mit einem fast gleichstarken Partner angewiesen, der Regierungsgeschäfte und Parlamentsbeschlüsse nach seinen Vorstellungen formen will. In dieser Funktion kommen Kiesinger seine Neigung zum Kompromiß, zum Verständnis für den anderen, wenn er stark ist, seine verbindliche Art zu argumentieren und manchmal auch seine Distanzierung von schwierigen Entscheidungen zustatten. Sein kontemplatives Verhältnis zur Politik mag den Diskussionsstil des Kreßbronner Kreises ebenso beeinflussen wie den der Kabinettssitzungen.