Berlin ist uns teuer

Jeder Bundesbürger zahlt in diesem Jahr 58 Mark für die alte Reiehshauptstadt / Von Wolfgang Müller-Haeseler

fTor 200 Jahren lobten Dichter die preußische V Metropole Berlin über den grünen Klee und vor 100 Jahren schickte Berlin sich an, Hauptstadt eines deutschen Reiches zu werden. Vor 50 Jahren war es drauf und dran, in den goldenen zwanziger Jahren selbst Paris den Rang als Amüsierzentrum abzulaufen. Vor 30 Jahren wurde Berlin unter den Schlägen der alliierten Luftwaffe in einen Trümmerhaufen verwandelt und vor 20 Jahren war es Symbol des deutschen Widerstandes gegen den Kommunismus. Heute beginnt Westberlin in Vergessenheit zu geraten oder — schlimmer noch — unbequem zu werden „Faß ohne Boden" oder „Klotz am Bein" wird die. Zweieinviertel Millionen Stadt heute von den Kritikern genannt, denen die jährlichen Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt ein Dorn im Auge sind „Verlängerte Werkbank der westdeutschen Industrie" nennen wohlmeinendere Beobachter die kapitalistische Insel mitten in der roten DDR.

Diese Beurteilung ist jedoch vielfach von Emotionen geprägt, die zahlenmäßig nur schwer zu belegen sind. Unbestreitbar ist eines richtig: Ohne Zuschüsse aus dem Westen ist die geteilte Stadt nicht lebensfähig. Diese mißliche Lage, die niemand mehr stört, als die Berliner selbst, hat aber ganz reale Hintergründe. Einmal ist es die politische Lage, das Fehlen jeden Hinterlandes, aui das nun einmal alle Hauptstädte der Welt angewiesen sind, zum zweiten aber ist es gerade der Verlust der Hauptstadtfunktion, die den Berlinern so schwer zu schaffen macht. Sie erforderte eine völlige Umstrukturierung des Wirtschaftsgefüges. Als Hauptstadt des Deutschen Reiches lebte Berlin vorwiegend von den Dienstleistungen, die die Reichsbehörden, die zahllosen Organisationen und Verbände erbrachten.

Heute dagegen muß Berlin vornehmlich von der Warenproduktion leben. Wie mühsam es ist, diese notwendige Umstellung unter den gegebenen politischen und geographischen Verhältnissen zu erreichen, mögen zwei Zahlen veranschaulichen. 1960 entfielen noch 42 Prozent des Berliner Sozialprodukts auf Dienstleistungen und 58 Prozent auf die Warenproduktion, 1968 war das Verhältnis trotz aller Präferenzen erst 39 zu 61. Und das, obwohl Westberlin seit dem Jahre 1965 jährlich mehr als zwei Milliarden Mark Zuschüsse des Bundes erhält (vgl. Tabelle S. 26). Die gesamte Berlin Hilfe entspricht etwa 0 55 Prozent des westdeutschen Bruttosozialprodukts. Auch die zurückliegenden Jahre haben nach Berechnungen des Wissenschaftlichen Beirats beim Berliner Senat keine höhete Belastung der Bundesrepublik gebracht. Für die Zeit von 1951 bis 1967 errechneten die Professoren, daß durchschnittlich 0 53 Prozent des westdeutschen Brutto Inlandsprodukts nach Westberlin transferiert wurden. So gewaltig die Zahl von knapp 3 5 Milliarden Mark auch anmuten mag, so darf bei einer Berechnung der echten Berlin Kosten nicht vergessen werden, daß die Stadt selbst eineti beträchtlichen Teil der durch ihre besondere Lage entstehenden Kosten trägt. Dem vom Bund getragenen Steuerausfall in Höhe von etwa 1 1 Milliarden Mark stehen knapp 750 Millionen gegenüber, auf die der Berliner Fiskus selbst verzichtet. Neben den ausgewiesen und errechenbaren Kosten für Westberlin gibt es noch einige Positionen, über die man streiten kann, ob sie nun echte Zuschüsse für die Lebensfähigkeit der abgeschnittenen Stadt sind oder nicht. Wo zum Beispiel soll man die Leistungen für den Ersatz der Visagebühren bei Reisen zwischen Westberlin und der Bundesrepublik verbuchen, die in diesem Jahr schätzungsweise zusammen mit den Steuerausgleichsabgaben knapp 110 Millionen Mark betragen werden? Wo die Kosten der Förderung des Luftverkehrs mit Westberlin in Höhe von 51 Millionen Mark? Der Berliner Senat hat ein schlagendes Beispiel parat für Kosten, die in dieser Höhe eben nur in Westberlin entstehen. In Berlin sind 43 Prozent aller Beschäftigten Frauen, während es im Bundesgebiet nur 36 Prozent sind. Das bedeutet für den Senat die Notwendigkeit, eine erheblich höhere Anzahl von Kindergartenplätzen zu schaffen.

Sein Kollege aus dem Finanzressort, Heinz Striek, belegt den höheren Aufwand für die Verwaltung, der von Außenstehenden immer wieder kritisiert wird, mit einer anderen Zahl: „In Westdeutschland beträgt die durchschnittliche Belegungsdauer eines Krankenhausbettes 21 Tage, in Westberlin dagegen 28 Tage " Diese kostspielige Differenz ist leicht zu klären. In Berlin leben mehr alte Menschen als anderswo. Über 21 Prozent der Westberliner sind älter als 65 Jahre (gegen 12 3 Prozent im Bundesgebiet) und 1975 wird jeder vierte Berliner über das Rentenalter hinaus sein. Zusammen mit der gesellschaftspolitischen Entwicklung, die immer mehr Familien auseinandergerissen hat, bedeutet das nichts anderes, als daß viele alte Patienten nur deshalb nicht entlassen werden können, weil sie niemand haben, der sich um sie kümmert. Es fehlen sogenannte Nachsorgekliniken oder Pflegeheime, für die weder Geld noch Personal vorhanden sind. Ihre Kosten lägen bei etwa einem Drittel der Krankenhauskosten.

Es gibt also im Bereich der Wirtschaftsstruktur kaum Ansatzpunkte für eine merkliche Kürzung der Berlinzuschüsse. Eine andere Frage ist, ob die Hilfsmaßnahmen, die sich der Bund und Berlin ausg_edacht haben, die gesteckten Ziele wirklich erreicht haben. Von den gesamten Steuerausfällen auf Grund der Steuerpräferenzen von 1 85 Milliarden Mark entfallen mit rund 1 2 Milliarden Mark rund zwei Drittel auf die Unternehmen. Berlin aber kann nur leben, wenn genügend Arbeitskräfte in die geteilte Stadt ziehen. Wirtschaftssenator König scheut sich nicht, es auszusprechen: „Die Vergünstigungen für die Arbeitnehmer sind zu niedrig Berlin muß den Arbeitswilligen den Ärger abkaufen, den die besondere Lage Berlins mit sich bringt, mit anderen Worten, der Freizeitwert der Stadt muß so gesteigert werden, daß auch die Schikanen der DDR dagegen nicht ankommen.

. In einem Vertrag vor dem Verein Berliner Kaufleute und Industrieller stellte Finanzsenator Striek die Frage, ob sich der Aufwand für Berlin gelohnt habe. Seine Antwort bestand in dem scherzhaften Vorschlag, den Kurfürstendamm in „Straße des Berlinhilfegesetzes" umzutaufen. Auf der anderen Seite übersah er aber auch nicht, daß notwendige Konzentrationen in der Großindustrie trotz aller Hilfe zu Lasten des Platzes Berlin gingen. Die Schering AG ist heute praktisch noch die einzige Großfirma, die ihren Verwaltungssitz echt in Berlin hat.

Auch in Berlin wird nicht übersehen, daß mancher wirtschaftliche Vorgang zum Vorteil des Produzenten, nicht aber zugunsten Berlins in die geteilte Stadt gelegt wird. So wird die Umsatzsteuervergünstigung schamlos ausgenutzt, wenn praktisch Fertigerzeugnisse nach Berlin transportiert werden, an die nur noch die letzte Hand gelegt wird, um anschließend wieder in der Bundesrepublik zu landen. Der Bund und Berlin haben nicht nur den Steuerausfall zu tragen, der Bund zahlt obendrein noch die Transportgebühren, die die DDR erhebt.