Zwanzig Jahre DDR Ein deutsches Jubiläum

Grund zum Feiern hat drüben nur die SED / Von Joachim Nawrocki

Nun feiern sie ihren Staat — die, die es für nötig halten, ihn zu feiern, und jene, die ehrlichen Herzens einen Grund zum Feiern sehen. Im Jahr der Anerkennung durch arabische Staaten hat sich die DDR als Symbol für ihr zwanzigjähriges Bestehen nicht arabische Zifferr , sondern die römische XX erwählt, ein Symbol, das in der Vervielfachung fatalerweise eher den Eindruck einer vergitterten, vernagelten Welt als den einer schönen runden Zahl erweckt. Gibt es einen Grund zum Feiern? Für die SED und ihre Freunde sicherlich. Als am 7. Oktober 1949 die DDR als Staat ins Leben gerufei wurde, meinten nicht wenige westdeutsche Politiker, dieses künstliche Gebilde werde nicht eil Jahr überstehen. Das Illusionäre dieser Anschauung, schon damals wohl erkennbar, hat sich in manchen Köpfen bis heute gehalten. Wenn ein westdeutscher Kanzler die DDR als Phänomen bezeichnet, dann denkt er dabei offenbar an ein unwirkliches Gebilde, über das man hinwegsehen könne. Aber die DDR ist ein fest umgrenztes geographisches Gebiet, das alle Attribute eines" Staates hat, die dieses Zeitälter in der praktischen Politik nun einmal Staaten zukommen läßt, ohne besondere moralische Anforderunger, zu stellen. Darüber hinaus verbinden sich mii dem Wort „DDR" einebeachtliche wirtschaftliche Potenz, die Eingliederung in einen mächtigen Militärpakt und ein ideologischer Vorposten des Weltkommunismus. Von „Phänomen" kann da keine Rede sein.

Die DDR hat sich etabliert. Sie ist die zweitstärkste Kraft im europäischen Ostblock. Sie ist in der Dritten Welt ein Faktor, der zunehmend an Einfluß gewinnt. Sie ist im Westen zwar kein anerkanntes Mitglied der Staatengemeinschaft, aber sie bekommt allmählich auch hier eine wirtschaftliche Bedeutung, mit der man rechnen muß, und sie ist auch für westliche Länder eine politische Größe, die kein Staatsmann bei seinem nüchternen Kalkül außer acht lassen kann. Vereinfacht gesagt: Wenn der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Arndt sich in Hannover oder Leipzig mit dem OstBerliner Interzonenhandelsbeauftragten Behrendt trifft, dann sieht er keiner Figur aus dem Sommernachtstraum gegenüber, sondern einem leibhaftigen stellvertretenden Minister — und er verhält sich dementsprechend.

So gesehen ist schon etwas an der These, Walter Ulbricht sei der erfolgreichste deutsche Staatsmann der Nachkriegszeit. Gegen beträchtliche Widerstände, trotz anfangs unüberwindbar erscheinender Schwierigkeiten, nur unter dem Schutz wechselnder und ganz unterschiedlicher Staatsmänner wie Stalin, Chruschtschow und Breschnjew, hat Ulbricht gewiß mehr geschaffen als ein Phänomen: einen Machtfaktor, der nur aus unserer Sicht der zweite Staat auf deutschem Boden ist, der aus der Sicht des Ostblocks — ganz ohne Ironie — der „erste deutsche Friedensstaat" ist.

Die DDR ist Ulbrichts Werk, und es ist ihm so gelungen, wie er es gewollt hat. Daß er dabei nicht zimperlich war, steht auf einem anderen Blatt. Aber es ist keineswegs allein eine Politik der Gewalt gewesen, die; zum Resultat DDR geführt hat.

Falsche Vorstellungen darüber, wie groß die Zahl ihrer wahren Anhänger ist, wird sich die SED nie gemacht haben. Nach außen hin versucht sie zwar mit den gewaltigen Mitteln ihres Propagandaapparates und der gelegentlichen Inszenierung einer Volksabstimmung den Anschein zu erwecken, die 17 Millionen Deutschen in der DDR stünden fast ausnahmslos hinter der Politik der von der SED und ihren Unterorganisationen dominierten Nationalen Front. Aber wenn die Parteispitze ihrer eigenen Propaganda glauben würde, dann würde sie — zum Beispiel — eine andere Kulturpolitik betreiben, dann würde sie für bessere, informativere Zeitungen sorgen, dann würde sie die Grundsatzdiskussion über die Halbherzigkeiten beim Aufbau des Sozialismus, über den richtigen Weg zum Sozialismus fördern und beleben, anstatt sie auf republikweite Debatten über die Qualität von Sandalen oder die verlustlose Einbringung der Kartoffelernte abzulenken.

Es klingt schon grotesk genug, wenn der Starpro pagandist der SED, Karl Eduard von Schnitzler auf die Frage, ob man im Westfernsehen nicht wenigstens gute Musikaufführungen genießen könne, zur Antwort gibt, es werde ja auch niemand gutes Bier aus einem schmutzigen Bierglas trinken. Also sollte man sich „die Freiheit nehmen, auf solche Darbietungen zu verzichten". Beschämend aber muß es für die SED eigentlich sein, daß sie ihren Anhängern nicht einmal das Recht zugesteht, sich mit sozialistischen Theoretikern wie Havemann, Sik, Selucky, Ernst Fischer und vielen anderen auseinanderzusetzen. Wenn das theoretische Organ der SED, die „Einheit" einmal geschrieben hat, eine sozialistische MarktWirtschaft könne es nicht geben, dann hat dieses Thema erledigt zu sein. Dann wird es als „intellektuelle Überheblichkeit" ausgelegt, wenn jemand prüfend fragt, ob denn auch alles richtig, sei, was die Partei beschlossen hat.

Und wie traurig ist es, wenn ein wirklich gutes Buch von Christa Wolf, einer ehemaligen Kandidatin des SED Zentralkomitees, nur in kleiner Auflage gedruckt, von linientreuen Rezensenten verrissen und dann zum Teil in die Bundesrepublik verkauft und somit dem DDR Markt entzogen wird. Dabei hatte Christa Wolf noch vor gar nicht langer Zeit ihren Kollegen Werner Bräunig vor dem Verdacht in Schutz genommen, er habe ein Buch nur geschrieben, weil er im Westen verkauft werden will.