Was bringt die neue Bundesregierung für die Kulturpolitik? Verschaukeln

s ist Montagabend, Noch wissen wir nicht, _i ob der F D P ein „zweiter HeinemannEffekt" gelingen wird, das heißt: ob ihr rechter Flügel zu einer Koalition mit der SPD bewogen werden kann, und sei es auch nur, um, mit zusammengebissenen Zähnen, die Einheit der Partei zu erhalten. Noch wissen wir nicht, ob die SPD bereit ist, den „Pendelbrüdern", wie sie Herbert Wehner in der Wahlnacht nannte, weit genug entgegenzukommen — und auf wieviel Entgegenkommen die hoffentlich trotz allem weder pennenden noch pendelnden Brüder von der F D P bestehen werden Aber dies glauben wir einigermaßen zuverlässig zu wissen: daß auf alle Abgeordneten jetzt ein ungeheurer Druck ausgeübt wird, bei dem es auf einmal gar nicht mehr, wie in den Wahlreden und in den Kommentaren der Wahlnacht, um die berühmten „Sachfragen" geht, sondern um sehr ,massive, sehr persönliche Vorteile oder Nachteile. Um es ohne vornehme Zurückhaltung zu sagen: In Bonn sollen jetzt Abgeordnete gekauft und Wähler verschaukelt werden., -, Da scheint es an der. Zeit für einen ernsten, Hinweis: Von denjenigen, die auch diesmal die F D P gewählt haben, kornmen nicht wenige aus jenem Lager, wo man zur Kulturpolitik nicht nur feierliche Bekenntnisse ablegt, sondern wirklich zutiefst davon überzeugt ist, daß dort die wirklich wichtigen Entscheidungen der nächsten Jahre fallen müssen. Keiner von ihnen wird jemals wieder F D P. (mit oder ohne Punkte) wählen, wennsich herausstellen sollte, daß er seine Stimme geradesogut der CDUCSU hätte geben können „Dann wählen wir das nächste Mal schon lieber gleich SPD", wäre die natürliche, vielleicht nicht einmal unerwünschte Reaktion derjenigen, die bisher meinten, daß ein Funktionärs Denken, zu dem die SPD von ihrer Struktur her neigen muß, gerade m der Kulturpolitik mit Vorteil zu korrigieren wäre durch liberalere, auch persönlicher Initiative mehr Raum lassende Vorstellungen.

Daraus folgt: Eine F D P, die nicht alles daransetzt, daß :es zur „kleinen linken" Koalition mit der SPD kommt, hat auf gehört, die Partei der Dahrendorf, HamniTBrüeher, Maihof er, Moersdi zu: sein. Sie mag dann zur lOS Partei werden, das interessiert uns nicht mehr.

Daraus folgt auch: Eine F D P, die auf einmal selber die Pfrundeap olka ktik der Stellenbesetzung als Entlohnung für treue Dienste betriebe, böte keine Alternative mehr zur SPD.

Um das zu verdeutlichen: Irgendwann im Wahlkampf soll Walter Scheel gesagt haben, die F D P beanspruche das Wissenschafts ministerium, um es mit Hans Dietrich Genscher zu besetzen.

Jene vielen F D P -Wähler, die aus dem Lager der an Kulturpolitik Interessierten kommen, wären wenig begeistert, den Geschichtsdozenten auf diesem Stuhl nun durch den Rechtsanwalt abgelöst zu sehen.

Wir haben an dieser Stelle der F D P. bescheinigt, daß uns ihr kulturpolitisches Programm als das beste der möglichen gilt. HansDietrich Genscher ist sicher kein schlechter Mann (wenn er auch als Eernseh Star vermutlich nicht viele Wähler gewinnen konnte), und er hat große Verdienste um den neuen Kurs der F D P.

Aber Ministerien sollten nicht, gerade dieses Ministerium darf nicht vergeben werden als Lohn für große Verdienste.