Dokumente der ZEIT

Aus dem Abschlußkommunique der EWG Gipfelkonferenz in Den Haag: „Die europäischen Gemeinschaften sind unbestritten der Urkern, aus dem die europäische Einheit sich entwikkelt und ihren Aufschwung genommen hat. Der Beitritt anderer Länder unseres Kontinents zu dieser Gemeinschaft gemäß den im Rom Vertrag vorgesehenen Modalitäten würde zweifellos dazu beitragen, den Gemeinschaften zu Dimensionen zu verhelfen, die mehr und mehr dem heutigen Stand der Wirtschaft und Technologie entsprechen.

Hinsichtlich der Vollendung der Gemeinschaften haben die Staatsbeziehungsweise Regierungschefs den Willen ihrer Regierung bekräftigt, von der Übergangszeit in die Endphase der europäischen Gemeinschaft einzu treten und Ende 1969, die endgültigen Finanzregelungen der gemeinsamen Agrarpolitik festzulegen.

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Sie bekräftigten ihren Willen, den für die Stärkung der Gemeinschaft und für ihre Entwicklung zur Wirtschaftsunion erforderlichen weiteren Ausbau beschleunigt voranzutreiben. Sie sind der Auffassung, daß der Prozeß der Integration zu einer Gemeinschaft der Stabilität und des Wachstums führen muß. Zu diesem Zweck sind sie übereingekommen, daß im Rat — ausgehend vom Memorandum der Kommission vom 12. Februar 1969 und in enger Zusammenarbeit mit dieser im Laufe des Jahres 1970 — ein Stufenplan für die Errichtung einer Wirtschaftsund Währungsunion ausgearbeitet wird. Die Entwicklung der Zusammenarbeit in Währungsfragen sollte sich auf die Harmonisierung der Wirtschaftspolitik stützen.

die Verträge und deren politische Zielsetzung, das seit Vertragsbeginn eingetretene Folgerecht und die hinsichtlich des Ausbaus getroffenen Optjonen akzeptieren, haben die Staatsbeziehungsweise Regierungschefs der Eröffnung von Verhandlungen zwischen der Gemeinschaft und den beitrittswilligen Staaten zugestimmt.

beitrittswiHigen Staaten eröffnet sind, werden mit den anderen EFTA Mitgliedsstaaten, die diesen Wunsch äußern, Gespräche über ihr Verhältnis zur EWG eingeleitet.

mit der Prüfung der Frage, wie in der Perspektive der Erweiterung am besten Fortschritte auf dem Gebiet der politischen Einigung erzielt werden können. Die Minister werden dazu vor Ende Juli 1970 Vorschläge machen " Soweit die beitrittswilligen Staaten Sobald die Verhandlungen mit den Sie beauftragen die Außenminister

 
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