Im Prager Teufelskreis

Husak kann die Säuberungswelle nicht mehr bremsen Machtkämpfe und Intrigen lähmen die Wirtschaft Von Hansjakob Stehle

Hin und wieder tauchen in Prag jetzt finstere Herren auf, die von Haus zu Haus wandern, sich mit ernster Miene als Funktionäre des Staatssicherheitsdienstes vorstellen und die politische Haltung der Bewohner im Jahre 1968 ergründen möchten. Aber zur gleichen Zeit erfährt man aus dem Parteiorgan Rüde Pravo, daß es sich bei diesen Herren um „Provokateure" handelt, die der Polizei zu melden seien. Als der Erziehungsminister einen Fragebogen erfand, der mit der Absicht der Gehirnwäsche auch noch die Zumutung verband, Kollegen zu denunzieren, wurde er zurückgepfiffen. Doch die abgemilderten Fragebogen flattern weiterhin auf die Tische aller wichtigen Institutionen des Landes.

Das sind zwei Vorgänge, die einer Analyse der verworrenen Lage in der CSSR als Motto dienen könnten. Denn nichts wird in der Tschechoslowakei gegenwärtig so groß geschrieben wie das Wort „Reinigung" — und nichts steckt so voll von furchteinflößenden Ungereimtheiten. Das personalpolitische Karussell beförderte, nachdem alle Liberalen aus den Parlamenten bis in die kleinsten Organisationen entfernt worden waren, eine Unzahl von Sektierern, Opportunisten und politisch gesichtslosen Fachleuten an die Schalthebel der Macht. Werden sie, die in den vergangenen 25 Jahren schon oft und in mancherlei Verkleidungen den Mächtigen zu Diensten waren, das gestrandete Staatsschiff flottmachen können? Vorläufig noch sind die meisten von ihnen mit persönlichen Abrechnungen beschäftigt.

An der Spitze, im Präsidium der Partei, mag die Konsolidierung schon weiter fortgeschritten sein; dort mögen Männer wie Husak und Indra, Bilak und Ceroik, Strougal und Svoboda einen Modus für gemeinsames Regieren gefunden haben. Aber auf den unteren Ebenen von Staat und Partei breitet sich ein undurchsichtiger Machtkampf aus. Der Rest von Energie, den der August Schock und das Ende der Ära Dubc"ek übriggelassen haben, verzehrt sich in Vergeltungsaktionen und Intrigen im Widerruf des gestern Verkündeten und im hinhaltenden Widerstand. Vieles spricht dafür, daß die Prager Parteiführung diese Säuberungswelle nicht mehr kontrollieren kann. Sie muß fürchten, in einen Strudel zu geraten und weggeschwemmt zu werden. Denn der Vorwurf, sie packe keines der wirklichen Probleme an, wird im stillen schon erhoben. Das längst fällige Wirtschaftsplenum des Zentralkomitees, das über das Schicksal der steckengebliebenen ökonomischen Reform entscheiden soll, wurde letzte Woche von neuem verschoben. Dabei steht fest, daß gegenwärtig 20 Prozent der Arbeitszeit in der Industrie ungenutzt sind, während die Diskrepanz zwischen Kaufkraft und Warenangebot wächst „Es fehlen Streichhölzer, Windeln, Betten, Damenwäsche usw, am schwierigsten ist die Versorgung mit Fleisch, Wurstwareti und festen Brennstoffen", so schilderte das Präsidiumsmitglied Indra Mitte November die Lage und klagte zugleich über eine „Mangelpsychose", die vom Handel mißbraucht werde und dazu führe, daß sich in nie dagewesener Weise Korruption und Schiebung breitmachen". Und dies alles in einem Augenblick, da — nach den Worten Husäks — „die junge Generation, ihrer Illusionen und Ideale beraubt, in Anarchismus, Niedergeschlagenheit und Negativismus getrieben worden ist".

Düsterer könnte kein westlicher Beobachter den Hintergrund beschreiben, vor dem die kommunistische Partei ihre Funktion als „führende Kraft" nur noch in einem Akt permanenter Selbstzerfleischung auszuüben scheint. Schon gibt es deshalb Zeichen neuer Unruhe unter den Verr bündeten im „Warschauer Pakt". In Moskau, wo man darauf bedacht ist, jeden Anschein einer direkten Einmischung sorgsam zu vermeiden, sich aber zugleich noch immer nicht zu einer wirksamen Wirtschaftshilfe für die CSSR entschließen kann, entdeckt man eine Realität: den potemkinschen Charakter der Stabilisierungsfassade, die Husak — „fünf Minuten nach zwölf", wie er jüngst klagte — aufbaut. In Budapest, in Warschau, sogar in Ostberlin wächst die Besorgnis, daß sich mit umgekehrten Vorzeichen wiederholen könnte, was Husak als den großen Fehler der Nach Januar Periode brandmarkte: „Wir fielen von einem Extrem ins andere statt den Patienten zu heilen, begann man ihn zu liquidieren " Der sogenannte Rechtsopportunismus, bislang einziger innenpolitischer Feind, ist von der Bildfläche verschwunden; er ist eingeschüchtert oder auch auf Schwejksche Manier in die offizielle Linie eingeschwenkt. Lokalisierbar ist er allenfalls noch in der unablässigen Polemik seiner Widersacher, der professionellen Ketzerriecher. Scheiterhaufen, wie zu Zeiten Stalins werden nicht angezündet — Husaks Parteiführung hat es verboten. Am 8. Oktober schrieb der Altkommunist General Bedrich, Chef der politischen Armeeverwaltung (der im März mit Staatsstreichplänen gegen Dubcek gespielt hatte) in der Tvorba: Die Enthüllung aller „Fehler", die der Sicherheitsdienst seit den fünfziger Jahren begangen habe, ihre Dramatisierung und Übertreibung, habe die Existenz der Staatsicherheit bedroht —, und zwar nicht erst seit Januar 1968, sondern seit 1956! Wahrscheinlich hat diese These Bedrichs dazu beigetragen, daß Husak — selbst ein Opfer der Stalin Ära — Ende November zum erstenmal zu einem Schlag nach „links" ausholte: Am 20. November wurde Bedrich seines Amtes an der Spitze der Politverwaltung der Armee enthoben und durch den 44jährigen General Horacek ersetzt, einen Absolventen der Moskauer Militärakademie, der schon aus Altersgründen keine politische Vergangenheit hat. Am gleichen Tag erklärte Husdk vor Armeeoffizieren, daß „die fünfziger Jahre in unserem Denken und Handeln Spuren einer autoritären Haltung gegenüber den Menschen hinterlassen haben, einer Neigung, durch administrative Methoden statt durch Überzeugung und Erziehung zu wirken". Es gebe „Leute, die eine mechanische Rückkehr in die frühere Periode" als Lösung aller Probleme empfehlen, er aber wolle zu keinem der Extreme zurückkehren, „weder zur Bürokratie Novotnys, noch zur Anarchie Dubceks".

Balance zu halten, erfordert ein gewisses Maß von Gelassenheit „Die Hauptvoraussetzung ist Ruhe — nicht die Stille eines Friedhofs und der geschlossenen Münder, sondern die Ruhe zufriedener Bürger ", sagte Husäk vor den Pilsener Arbeitern am 14. Oktober. Doch das Dilemma, dem er nicht entkommt, besteht eben darin, daß die Beruhigung der Gemüter, die allein eine politische Konsolidierung erzeugen könnte, erst als deren Ergebnis entstehen würde. Und nichts ist in Sicht, was aus diesem Teufelskreis herausführt, am wenigsten die Säuberungswelle, die Husak mit machiavellistischer Berechnung auslöste (um sich den mißtrauischen Verbündeten zu empfehlen) und die er nun nicht mehr bändigen kann.

Am ehesten könnte der Durchbruch zur Normalisierung noch gelingen, wenn die Wirtschaft wieder in Ordnung käme: dazu bedürfte es aber schneller sowjetischer und auch westlicher Hilfe. Moskau findet sich dazu nicht bereit (abgesehen von kurzfristigen Warenkrediten); und nach Westen hin hat man viele Türen schließen müssen. Die wirtschaftlichen Überlegungen der Prager Führung ergehen sich deshalb in ideologischen Scheingefechten gegen ein Phantom, das mit dem Namen „Ota Sik" (dem zur Zeit in Basel lehrenden Wirtschaftsreformer) belegt wird, oder in so verschwommen widerspruchsvollen Sätzen wie sie der tschechische Premierminister Kempny am 26. November formulierte: „Der Ausweg liegt nicht in einer Rückkehr zu gesamtstaatlichen einheitlichen Exekutiv Organen, auch nicht in einer Unterordnung der nationalen unter die föderativen Organe. Der wirksamste Weg führt über die allgemeine Stärkung der zentralen Führung; vor allem muß man dem Wirtschaftsplan, seine entsprechende Funktion zurückgeben. Die Regierung ist der Meinung, daß solange die endgültige politische Konsolidierung nicht erreicht ist, auch die schwierigenWirtschaftsprobleme nicht gelöst werden, deshalb betrachtet die Regierung die wirtschaftlichen Aufgaben als vorrangig " So dreht sich die tschechoslowakische Führung im Kreis um eine imaginäre Mitte. Kein Wunder, daß in diesen Tagen zum erstenmal in der Tribuna, dem Organ des konservativsten Flügels der Partei, Kritik an den „Zentristen" laut wurde: Sie kämpften nur mit Worten gegen die politische „Rechte", hieß es da mit versteckter Anspielung auf Husäk. Die Sektierer fordern Konsequenzen. Sie möchten zum Beispiel Dubcek nicht, wie ihm vorgeschlagen würde, als Botschafter in Ankara, sondern auf der Anklagebank sehen. Aber auch Dubcek selbst will nicht in die Rolle des exilierten Volkstribunen schlüpfen, sondern Symbol hussistischer Hoffnung auf Wahrheit bleiben: „Ich bin Schlosser von Beruf™, soll er gesagt und einen entsprechenden Arbeitsplatz verlangt haben.

Man spürt, die Tschechoslowakei wird Ost und West noch lange Grund zu Beunruhigung geben.