Pompidou machte es nicht billig

Bergund Talfahrten am europäischen Gipfel Von Kurt Becker

Kein Schatten unter den Augen, keine fahrige Bewegung — nichts deutet darauf hin, daß der Kanzler vom enttäuschenden Verlauf des ersten Tages der EWG Gipfelkonferenz in Den Haag niedergeschlagen ist. Gewiß, der Haager Gipfel ist nicht „seine" Konferenz, der französische Staatspräsident Georges Pompidou hat sie gewollt. Doch für Pompidou wie für Willy Brandt ist Den Haag der Ort ihres Debüts auf internationaler Bühne: für den einen als Staatschef, für den anderen als Bundeskanzler. Und mehr als alle anderen Teilnehmer des Gipfeltreffens brauchen deshalb beide daheim auch den persönlichen Erfolg.

- Willy Brandt ist sich dessen bewußt, aber der Ausgang der Konferenz ist für ihn noch völlig offen. Er lehnt sich weit im Sessel zurück und läßt den ersten Tag Revue passieren. Alle von den Franzosen in den letzten Wochen ausgestreuten und lancierten Informationen schienen eine positive Erwartung zu rechtfertigen: Pompidou sei es in erster Linie darum zu tun, auf alle Zeit die für Frankreich ebenso unverzichtbare wie einträgliche Agrarfinanzierung in der EWG zu verankern. Pompidou sei aber auch willens, den von den Fünf geforderten Preis zu zahlen und der Aufnahme von Verhandlungen mit Großbritannien zuzustimmen. Man ahnt, daß der Kanzler deshalb glaubte, sich nicht allzu weit vorgewagt zu haben, als er in der Eröffnungssitzung das Frühjahr 1970 als Termin für den Verhandlungsbeginn genannt hatte.

Auch jetzt, wo Pompidou davon in der Vollversammlung nichts hören wollte, zerrinnen für Willy Brandt noch längst nicht alle Hoffnungen. „Für mich", so sagt er, jedes Wort sorgsam aus der Tiefe schürfend, „für mich gibt es überhaupt keinen Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Worte des französischen Staatspräsidenten Und er meint damit nicht nur Pompidous generelle Bereitschaft zum definitiven englischen Beitritt — ein Placet, das die Regierung Pompidou wegen Charles de Gaulies seit 1962 geübter BoykottStrategie gegenüber Großbritannien unter der Hand als den eigentlichen und wirklich epochalen Wandel der nachgaullistischen Außenpolitik hochstilisiert, als sei es damit vorerst einmal getan. .

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Brandts Erwartung ist viel höher gespannt: „Pompidou hat wohl Gründe, jetzt keine Terminfixierung zuzulassen, aber er will nicht verzögern, jedenfalls nicht ungebührlich verzögern " Als wollte er auch nicht den Hauch des Argwohns zulassen, er mache bloße Glaubensfragen zur Grundlage seines außenpolitischen Urteils, erzählt er von einem persönlichen Gespräch mit dem französischen Staatspräsidenten, das nach der ersten Sitzungsrunde am Abend stattgefunden hatte — auf dem Gala Diner der holländischen Königin für die „Gipfel Stürmer". Dort, im königlichen Palais, hatte Pompidou, vom Kanzler auf die zentrale Frage der Konferenz, dieBeitrittsverhandlung mit Großbritannien, angesprochen, ohne Umschweife und jaden Zweifel ausräumend die absolute Zusicherung abgegeben, "Verhandlungen im kommenden Jahr nichts in den Weg zur legen „Uns", so fügt der Kanzler mit verhaltenem Triumph hinzu, „hat er sie unter Zeugen wiederholt " Für Brandt, so scheint es, ist die Wolkendecke über dem „Gipfel" aufgebrochen. Doch was damit anfangen? Bei einem solchen Ehrenwort unter Staatsmännern abseits der Konferenzrunde läßt sich nicht mehr viel in „wenn" und „aber" herumstochern. Warum aber sträubt sich Pompiidou dann so vehement gegen einen unverhüllten, entgegenkommenden Passus ini Schlußkommunique? Und wie aus alledem gängige Münze schlagen für den Hausgebrauch in Bonn und für die bevorstehenden Verhandlungsrunden auf niedrigerer Ebene? Wie die Opfer für die Agrarfinanzierung, wie die Hinnahme des französischen Dreiklangs „Vollendung, Vertiefung und erst dann Erweiterung des Gemeinsamen Markte" akzeptabel machen, wenn nicht schwarz auf weiß Gewißheit besteht, daß die EWG nun parallel zu ihrer inneren Stärkung auch die Öffnung für England betreibt? Der Kanzler ist an diesem ersten Abend noch hin- und hergerissen zwischen der Erleichterung durch Pompidous Zusicherung und dem taktischen Gebot, Nägel mit Köpfen zu machen, um nicht als abgeblitzter Regierungschef nach Bonn zurückkehren zu müssen. Er hat sich deswegen dafür entschieden, daß die deutsche Delegation sich am nächsten Morgen in das Schlachtgetümmel der Kommunique Vorbereitungen mit einem eigenen Entwurf stürzt. Darin steht das Frühjahr 1970 alsTermin für den Beginn der Verhandlungen mit England. Aber Pompidous Janusköpfigkeit läßt den Kanzler nicht los. Muß der Franzose die orthodoxen Gaullisten so fürchten? Hatte Pompidou irn Sommer den Gipfel lediglich gewünscht, um Zeit für die Revision der gaullistischen Außenpolitik zu gewinnen. Wollte er die kühnen Erwartungen der Fünf nur wecken, um sie im guten Glauben an Englands Beitritt zahlungswilliger zu machen? Plötzlich bricht es aus Willy Brandt heraus: „Gipfelkonferenzen sind Quatsch; jawohl, sie sind Quatsch. Wozu dieses Heer von Beamten? Auch hier sind sie zahlreich angetreten, getreu nach dem Bonmot von Conrad Ahlers: Deutsch sein heißt, zahlreich erscheinen Wenn aber die Regierungschefs lediglich mit zwei oder drei Beamten zusammensäßen, so meint Brandt, dann könnten sie tatsächlich verhandeln, sagen, was sie wollen und was sie durchsetzen können und am Ende wohl auch etwas erreichen „Aber so?" Die Hybris der Brüsseler Ratsversammlungen geht dem Kanzler unter die Haut „Eine Versammlung von zweihundert Beamten, wenn sechs Landwirtschaftsminister tagen, was soll dieser Unfug?" Er, der sich als Außenminister den Ruf des peniblen Aktenlesers und subtilen Kenners verästelter Details erworben hat, spricht aufgebracht von der Alchimistenküche der selbstherrlichen Landwirtschaftsminister „Die haben uns alles eingebrockt. Und bei jeder ihrer Entscheidungen haben sie ihrer Regierung daheim erzählt, nur so und nicht anders hätten die Marktordnungen und die Preisfestsetzungen geregelt, nur so hätte die Krise vermieden werden können. Dabei steht doch fest: Eine Agrarordnung, die so teuer ist und die niemand versteht, kann einfach nicht richtig sein " Brandt fragt sich auch, was eigentlich besser sei — ein Konferenzergebnis mit einem WischiWaschi Kommunique, eine Vertagung des Gipfels auf den Anfang des nächsten Jahres oder schon jetzt notfalls ein „Show down", das keine Illusionen ins Kraut schießen und keinen Zweifel darüber läßt, wie wenig die Sechs in der Lage sind, ihre Zukunft zu meistern. Doch dies ist eher eine rhetorische Frage. Der Kanzler sieht abseits von dem englischen Problem und von der völligen Aussichtslosigkeit, Pflöcke für eine engere politische Zusammenarbeit der Sechs einzuschlagen, doch auch viele verläßlich wirkende Ansätze für die innere Kräftigung der Sechsergemeinschaft — bis hin zur technologischen Kooperation. Doch ob dies alles auf einer Gipfelkonferenz geregelt werden könne, bezweifelt er. Er hält nicht viel von der modernen Konferenztechnik, die sich auch lähmend über Den Haag ausgebreitet hat.

Am ersten Tag Eröffnungszeremonie im 600 Jahre alten „Ridderzaal", im Innenhof eines weit ausladenden Backstein Karrees, in dem die beiden Kammern des niederländischen Parlaments ihre Sitzungen abhalten. Bis 15 Uhr sind alle Delegationen eingetroffen, mit etwas Verspätung als letzter der französische Staatspräsident. In kleinen Grüppchen stehen sie um den großen ovalen Tisch, schwatzen und scherzen und überlassen den Schwärmen der Photographen das Feld. Das Ganze wirkt fast wie das Treffen eines patriarchalischen Familienverbandes.