Was wird aus Tante Emmas kleinem Grundstück?

In neuen Städten muß das „Parzellendenken" verschwinden

Abriß alter, verwohnter Stadtkerne, Aufbau neuer, moderner Citys, Schaffung gesetzlicher Grundlagen zur Erleichterung ton Sanierungsplänen, und immer wieder das große Rätsel: Wer soll das alles bezahlen? Das waren die Fragen, mit denen sich kürzlich — zum „Welttag des Städtebaus" — der Bundeswohnungsbauministerund führende Fächleute aus der ganzen Bundesrepublik befaßten. Der „Deutsche Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumplanung" hatte alles aufgeboten, was auf dem Gebiet der Städtebaufinarizierung Rang und Namen hat.

Alle waren sich darüber einig, daß widerspenstige Grundeigentümer in Sanierungsgebieten zur Not zum Verkauf ihrer Parzellen gezwungen werden müssen. Das sogenannte Städtebauförderungsgesetz, das nun wohl bald — endlich — verabschiedet wird, schafft dazu die gesetzlichen Grundlagen. Es will auch versuchen, überstarke Spekulationsgewinne zu verhindern Überhöhte Preise, die nur in der Aussicht auf den Bau wertvollerer Gebäude an der „alten" Stelle gefordert werden, sollen von den Gemeinden oder den jeweiligen Sanierungsträgern nicht bezahlt werden müs sen. Aber „kleine Leute", die durch, eine „Enteignung" — die ja in Wirklichkeit ein Zwangsverkauf wäre — besonders Tiart getroffen würden, sollen aus einer Art „Härtefonds" zusätzlich entschädigt werden , Soweit waren sich die Herren am runden Tisch in Bonn einig. Auch darüber, daß die aus den zu renovierenden Stadtkernen „vertriebenen" Menschen hinterher, nach vollendeter Sanierung, wieder ihr Eigentum — in neuer Form — zurückerwerben sollen.

Genau hier, an der Praxis der „Reprivatisierung" der sanierten Gebiete, schieden sich dann auf einmal die Gei ster. Wie soll so etwas vor sich gehen? Wer im uralten Stadtköri ein abbruchreifes Häuschen auf 300 Quadratmetern. Grund und Boden besaß, kann ja nicht nach fertiger Sanierung plötzlich Eigentümer eines siebenstöckigen Hochhauses werden — ganz abgesehen davon, daß er normalerweise gar nicht das nötige Kapital aufbringen könnte. Was — nicht nur in der Bundesrepublik — fehlt, sind neue Eigentunisformen Auf irgendeine Weise müssen die „Uralt Eigentümer" in die Lage versetzt werden, erstens — in veränderter Form — das wiederzubekommen, was sie einst besaßen.

Zweitens aber muß dieses Neu Eigentum grundstücksähnlich gestaltet werden. Die bisher in der Bundesrepublik möglichen und üblichen ImmöbiJienfonds sind zwar vergleichsweise sichere Papiere. Sie sind aber — eben — ein Stück Papier und ersetzen vielen Leuten nicht ihr Stückchen Land.

Ein Vertreter der Bausparkassen fand am runden Tisch in Bonn schließlich das erlösende Wort: „Der Seiltanz, den- die üblichen und möglichen Immobjlienfonds in der Bundesrepublik aufführen- müssen zwischen Zivil- und Steuerrecht, ist allzu kompliziert. Diese Kompliziertheit führt so weit, daß oftmals nicht einmal Fachleute, nicht einmal mehr die Erfinder, die verzwickten Konstruktionen völlig verstehen. Wie soll man dann Tante Emma , die irgendwo in der Innenstadt ein Parzellchen besaß, für ein solches für sie nicht klar überschaubares Eigentumsrecht- begeistern? Unsere Tante Emma muß nach den finanziellen Transaktionen wenigstens einigermaßen begreifen, was ihr nun eigentlich gehört. Sie muß die Zusammenhänge wenigstens halbwegs verstehen, sonst gibt sie ihre Parzelle in der Innenstadt freiwillig niemals auf " An Tante Emma entzündeten sich Geist und Phantasie der Gesprächspartner. Alle begriffen, dal ein reformiertes Immobilienfondsgesetz nötig ist, die Immobilienfonds ganz allgemein mehr staatliche Förderung brauchen — zum Beispiel in Form steuerlicher Sonderabschreibungen, vielleicht sogar ein ganz neuer Fondstyp erfunden werden muß, ein ganz neuer Wertpapiertyp, der wirklich eine Alternative zu- alten Parzelle im Stadtkern bieten mißte.

Denn auch das wurde klar: „Tante Emma" muß sich auch innerlich von ihrer Parzelle, vom Parzellendenken ganz allgemein, lösen. In sanierten, hochmodernen Innenstädten wird es auf keinen Fall mehr möglich sein, auf einigen hundert Quadratmetern eigenem Grund und Boden um sein Häuschen herumzugehen. Statt einer Parzelle muß eine gleichwertige neue Eigentumsform geschaffen werden.

Mit Stolz und Neu dachten viele an ein Experiment im Ruhrgebiet, das anscheinend gelingt. Es dreht sich um die sanierungsbedürftige Innenstadt von Herne. Hier Übergaben die Stadtväter ein bestimmtes Gebiet einem privaten Sanierungsträger, der WestfäHsch Lippeschen Heimstätte GmbH. Dieser Sanierungsträger ist nun dabei, die betroffenen „Parzellen" der Reihe nach aufzukaufen. Die eigentliche Sanierung beginnt aber damit, daß dicht am Stadtkern — und auch weiter außerhalb des Stadtzentrums — neue Wohnungen für die im Sanierungsgebiet lebenden Menschen gebaut werden.