Bonns politische Ouvertüre

Aber der außenpolitische Spielraum zwischen Ost und West bleibt begrenzt / Von Kurt Becker

In ihrer außenpolitischen Dynamik läßt sich die Regierung Brandt Scheel von niemandem den Rang ablaufen. Rasch, ungewöhnlich rasch stellen sich die ersten Erfolge ein. Es fehlt auch bei unseren Verbündeten nicht an Applaus. Das gilt vor allem für die Gipfelkonferenz der Sechs in Den Haag, wo der Kanzler durch Entschiedenheit und Augenmaß den Hauptbeitrag zur Renaissance der EWG und zu ihrer Öffnung für Großbritannien geleistet hat. Es gilt auch für die Unterzeichnung des Atomsperrvertrages, die der Westen erleichtert aufgenommen und die sogar der Ostblock auf seinem Moskauer Gipfeltreffen freundlich apostrophiert hat.

Bei den ostpolitischen Initiativen der Bundesregierung allerdings fällt der Beifall im westlichen Bündnis nur dünn aus. Es gibt nüchterne Zustimmung oder bloße Billigung — mehr nicht. Gewiß, die Brüsseler Erklärung der NatoAußenminister zur Entspannung in Europa deckt ausdrücklich die Bonner Bemühungen um einen Modus vivendi mit der DDR und den Abschluß von zweiseitigen Gewaltverzichtsabkommen mit Moskau und Warschau. Dennoch wird mancher verhaltene Zweifel am künftigen außenpolitischen Weg der Bundesrepublik spürbar — auch wenn die Amtssprache der Außenminister das nicht widerspiegelt.

Welche historischen Reminiszenzen rasch zur Hand sind, ja welches Trauma noch lebendig ist, zeigte sich erst wieder Anfang dieser Woche in Paris. Dort hat der Beginn des deutsch sowjetischen Gesprächs über den Gewaltverzicht, die Befürchtung, daß der deutsche Partner die Franzosen ostpolitisch überrunden könnte, nicht nur Betroffenheit hervorgerufen, sondern zugleich auch das Rapallo Gespenst des deutschen Alleingangs nach Moskau neu erstehen lassen. Mag dergleichen Zuflucht zu so dramatischen Metaphern auch auf Leitartikler und Kommentatoren beschränkt bleiben: Das amtliche Paris hebt sich davon lediglich dadurch ab, daß es seine Irritationen in gesetzteren Worten unter die Leute bringt. Amerikas Haltung kann gewiß nicht mit der Frankreichs über einen Leisten geschlagen werden. Aber aus Präsident Nixons Brief an den Kanzler läßt sich mit Sicherheit nur das Vertrauen in den verläßlichen deutschen Alliierten herauslesen, nicht indes vorbehaltlose Zustimmung zu den Ostpolitischen Initiativen der Bundesregierung; ohnehin steht Amerika allen bilateralen Ostverhandlungen seiner Verbündeten kritisch gegenüber. Der geringe Spielraum der deutschen Außenpolitik, wenn sie sich nicht in Deklamationen erschöpfen, sondern in aktiver Diplomatie entfalten will, wird schon in den Anfängen der Bonner Ostbemühungen überdeutlich. Auch die jüngsten Beschlüsse der Moskauer Gipfelkonferenz verraten nur Verhandlungswilligkeit und atmosphärische Aufhellungen, die östlichen Ziele hingegen bleiben unverändert. Die bloße Aussicht auf substantielle Verhandlungen kann nirgendwo schon mit Veränderungen der Landschaft verwechselt werden.

Doch was den westlichen Skeptikern der Bonner Ostpolitik und ihrem Argwohn entgegensetzen? Man kann ihnen allenfalls zugute halten, vor allem jenen, die in längeren Zeiträumen denken, daß sie mit größerer Schärfe sehen, als dies hierzulande geschieht, wie kurze Zeit erst unsere enge Bindung an westliche Allianzen und Gemeinschaften existiert und wie wenig sie der Tradition der deutschen Außenpolitik entspricht — erst Konrad Adenauer hat sie geschaffen. Jene, die so denken, haben immerhin die historische Wahrheit auf ihrer Seite, aber nicht die Realität der letzten zwanzig Jahre. Der Regierungswechsel in Bonn hat hieran nicht das geringste geändert. Aber noch immer schließen vor allem französische Staatsmänner aus der Wirtschaft- liehen Dynamik der Bundesrepublik auf eine damit einhergehende und das Gleichgewicht störende politische Potenz, ohne indessen erklären zu können, wie sich diese Potenz realiter einsetzen und womöglich sogar wider die Interessen der westlichen Verbündeten richten ließe. Wir mögen solche Einschätzungen als irrational abtun. Aber auch irrationale Bewertungen sind eine politische Realität. Wenn Bonn nun, zumal wegen der größeren Flexibilität des Ostblocks, die durch den Regierungswechsel am Rhein in Gang gekommen ist, die Rolle eines Spitzenreiters in der Entspannungspolitik übernimmt, muß es geradezu pedantisch die Parallelität seiner Bemühungen zu den Verhandlungen und Sondierungen der Verbündeten im Auge behalten, die sich auf mehreren Ebenen entwikkeln: in Helsinki schon die zweite Phase ihres Versuchs vereinbart, die strategischen Kernwaffenrüstungen zu begrenzen.

eine europäische Sicherheitskonferenz bejaht, wünschte jedoch eine so gründliche Vorbereitung, daß sie nicht vor 1971 zustande kommen karm. Die Außenminister haben auch ihren Appell vom Frühjahr 1968 für eine gegenseitige und ausgewogene Truppenverminderung erneuert. Aber der Vorschlag ist noch unausgegoren. Problematisch sind die Kriterien, nach denen eine solche beiderseitige Herabrüstung negotiabel gemacht werden soll — ob zwischen fremden und einheimischen Truppen zu unterscheiden wäre; ob symmetrisch Mann gleich Mann und Waffe gleich Waffe zugrunde zu legen ist oder der Asymmetrie der Vorzug gegeben und in bestimmten Relationen zum bisherigen Rüstungsstand reduziert werden soll.

Auch entwickeln sich die Begriffsvorstellungen über eine Sicherheitskonferenz immer weiter auseinander. Schon Ende Oktober nannte der Osten nur noch Gewaltverzichtsabkommen sowie wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit als Tagungsordnungspunkte. Von Sicherheit im Sinne einer Rüstungskontrolle und Herabrüstung war ohnehin nie die Rede. Auf der letzten Gipfelkonferenz in Moskau hat der Osten nun sogar noch die Etikettierung geändert: Jetzt ist nur noch von einer „gesamteuropäischen Staatenkonferenz" die Rede. Soll sie nur noch einer Ratifizierung des sowjetischen Besitzstandes in Europa dienen? kau noch in diesem Jahr Verhandlungen iber bessere Zugangsregelungen für Berlin vorschlagen. separate diplomatische Sondierungen die Verhandlungsmöglichkeiten auf einer Sicherheitskonferenz erforschen.

Wie man sieht, ist die Aufsplitterung des Bündnisses in den Bilateralismus im gleichen Maße vorangeschritten, wie sich die Sicherheitskonferenz, nimmt man sie im wörtlichen Sinne, im Nebel der politischen Absichten des Ostens auflöst. Die Bundesregierung hat sich bei dem Bilateralismus — nach den USA — am weitesten vorgewagt. Sie will weder wegen ihres Verhältnisses zur DDR und deren internatiorialen Status unter den Schlitten einer europäischen Mammutkonferenz geraten noch sich des erhofften diplomatischen Vorteils einer zweiseitigen Gewaltverzichtsregelung mit denjenigen Staaten begeben, die der Bonner Ostpolitik bis in die jüngste Zeit am schroffsten gegenüberstanden: der Sowjetunion und Polen.