Die zweite Demokratie

LIm Rückblick auf ein Jahrhundert "deutscher Staatlichkeit treten vor allem zwei Fixpunkte der politischen Orientierung hervor, von denen Denken und Verhaken der Machtelite, besonders aber des Bürgertums und der Publizistik bestimmt wurden. Streben nach Vollendung des Nationalstaats und Oberzeugung vom Primat der Außenpolitik. Diese Wertsetzung überdeckt, zumal in den entscheidenden Phasen um 1848 und 1870 1914und 1933, die tief er liegenden Probleme der sozialen und politischen Entfaltung. Sie überlagert insbesondere den Prozeß der Demokratisierung und sucht zugleich jene tiefe Diskrepanz zwischen ökonomisch technischer Modernisierung und politisch gesellschaftlicher „Eigenständigkeit" zu kompensieren, die den „deutschen Weg" ins 20. Jahrhundert geprägt hat. Dabei tritt dergroßdeutsche Nationalismus als eine vorwärtstreibende, scheinbar progressive Kraft auf, während die Identifizierung von Politik mit Außenpolitik als Überbau einer restaurativen Verwaltungs- und obrigkeitsstaatlichen Innenstntktur wirkt.

Indessen biieberrdie großen Probleme der politischen Modernisierung ungelöst, steigerten sich zur traumatischen Belastung. Hinter der Machtentfaltung des „Zweiten Reiches" stauten sich an: eine ungesicherte, nie klar definierbare, oft grenzenlos ausschweifende Vorstellung von nationaler Selbstverwirklichung; ein ständig neu aufbrechender Konflikt zwischen Staats- und Demokrätiebegriff; ein Politikyerständnis, das die Innenseite des Staates mit Verwaltung, seine äußer Behauptung und Erweiterung allein mit wahrer, mit „Realpolitik" gleichsetzte; in all dem ein Begriff von Entwicklung und Planung, der fast ausschließlich auf die ökonomisch materielle, nicht auf die politische Modernisierung der Gesellschaft bezogen war. Politik als Kunst und Tat des großen Staatsmanns — darin gipfelte die vordemokratische, zutiefst unpolitische Staatsideologie des Bismarckschen wilhelminischen, aber auch noch des Weimarer Deutschland. So ausgeprägt die alternativen Vorstellungen liberaler und sozialistischer Demokraten sein mochten: seit der Mitte des 19. Jahrhunderts fanden sie sich in der hoffnungslosen Position der permanenten Minderheit, die sich selbst oft genug von der Machtentfaltung und Popularität der „Ordnungsmächte 1 blenden, korrumpieren ließen. Und es ist nicht zu leugnen, daß auch nach der großen Widerlegung von 1945 jene Vorstellungen fortwirkten, ja neu erstarkten, wenngleich in veränderten Zusammenhängen und Formen. Eine Erörterung der Realitäten und Perspektiven deutscher Politik in den sechziger und siebziger Jahren unseres Jahrhunderts muß notwendig von dieser historischen Frage ausgehen; sie konkretisiert sich im Blick auf die Fortdauer oder Veränderung eines national- und obrigkeitsstaatlichen, außenorientierten Politikbegriffs - Das „deutsche Problem", an dem Bundesrepublik und DDR gleichermaßen laborieren, ist nicht nur die kurzfristige Konsequenz der beiden Weltkriege oder gar eines unseligen Einbruchs dämonischer Mächte, sondern, vor allem eine Folge der bewußten Entfremdung und Isolierung der deutschen Staatsidee vom Hauptstrom westlichen Politik- und Gesellschaftsdenkens. Seit der Reaktion auf die imperialistische Entartung der Französischen Revolution waren in der „herrschenden Lehre" der politischen Theorie — von Fichte über Hegel zu Treitschke — und in der politischen Meinung des aufsteigenden Bürgertums zunehmend Staatsdenken und Demokratieverständnis auseinandergefallen. Wenn immer es zur Konfrontation kam, endete sie mit der Uberordnung der Staatsidee über Gesellschaft und Demokratisierung. Erst nach der Katastrophe des imperialen Nationalstaats, 1945, wurde das Verhältnis nicht mehr eindeutig zugunsten des Staats- und auf Kosten des Demokratiebegriff s definiert. Die großen Entscheidungen von 1848 1 871 und 1918, vollends die betäubenden Einigungsproklamatio nen von 1914 und 1933 standen im Zeichen der Vorstellung vom Vorrang staatlicher Ordnung und Effizienz vor den individuellen und gesellschaftlichen Ansprüchen und Kräften. Und selbst für die Entwicklung nach 1945 gilt die Frage, ob nicht die Vorstellung vom Primat des Staates über Demokratie trotz einer vielbemühten Revision des Geschichtsbildes noch immer weithin die Einschätzung bestimmt, ja, von Jahr zu Jahr wieder steigenden Kurswert erhält. Der Ruf nach mehr Staatsbewußtsein, das Vordringen einer staatsbezogenen Terminologie in der politischen Rhetorik wie im institutionellen Ausbau der Bundesrepublik, die Auseinandersetzung um die Notstandsgesetzgebung, um das Verhältnis von Staatsschutz und Freiheitsr echten: all dies indiziert eine Fortdauer der alten Problematik auch unter den neuen Verhältnissen der zweiten deutschen Demokratie.

Es war eine zeitgeschichtlich bedingte Projektion des 19. Jahrhunderts, die der deutschen Kleinstaaterei den einheitlichen Staat als neutrales Oberwesen über den gesellschaftlichen und politischen Parteiungen und Zerspaltungen gegenüberstellte. Der Versuch, dem die Anstrengungen der letzten 150 Jahre galten, führte von den Fiktionen des wilhelminischen Systems in das Scheitern der Weimarer Republik. So wenig Realität, so viel Verschleierung, Ideologie enthielt die Vorstellung von den überpolitischen, übergesellschaftlichen Staaten, ob sie nun philosophisch, historisch oder juristisch begründet wurde. Je entschiedener sie sich über die bloß praktische;, instrumentale Staatsauffassung besonders englischamerikanischer Prägung erhob, desto mehr schwächte sie jene Ansätze eines demokratischen Staatsverständnisses, die einige Wurzeln aiich im älteren deutschen Ständewesen besitzt.

Von der Definition des Staates hängt In der Tat der Begriff der Demokratie ab. Diese Definition enthält stets zugleich eine politische Wertentscheidung. Wohl gibt es viele zeitgeschichtliche Rechtfertigungsgründe für die deutsche Option im 19. Jahrhundert. Aber zugleich war diese Option für einen Staat über und jenseits der Gesellschaft eine Selbsttäuschung, benutzt und mißbraucht von den Gegnern der Demokratie, von Reaktionären und Autoritären. Man begegnet ihr wieder in jenem antidemokratischen Denken der Weimarer Republik, für das der Staat über den Parteien und dem Zwischenspiel der Demokratie als Garant der Kontinuität und Ordnung thronte. Zwar war hier erstmals versucht, in Verfassung und äußerer Struktur der Republik die Kluft zwischen Staat und Demokratie zu überbrücken. Aber wie in der Kontinuität des Staatsapparates und des politischen Denkens die Verwirklichung der Demokratie auf halbem Wege stehenblieb, so dominierte auch künftig weithin der Staatsbegriff der Vorkriegs- und Kriegszeit; nun ohne monarchische Form, der Parlaments- und parteienstaatlichen Demokratie konfrontiert, über sie hinausdrängend. Er wurde als Abwehr und Gegengewicht zur sozialen Wirklichkeit, als Bastion in der ungeregelten Dynamik demokratischer Emanzipationsbestrebungen verstanden und verteidigt.

Der Kefngedanke war und blieb, was immer die unpolitischen oder politischen Motive sein mochten, das Axiom einer Ordnung und Obrigkeit, die den Konflikten und Schwankungen des sozio poltischen Lebens entzogen war, die zuverlässig funktionierte, gegen Wechsel und Umwälzung schützte: Garant der Herrschafts, Leistungsund Entscheidungsfähigkeit der Regierung gegen die Gefahren des Pluralismus und der Poiykratie. Für einflußreiche Theoretiker wie Carl Schmitt mußte der Staat nicht nur dies sein: da die alte religiöse Legitimierung seit dem letzten Versuch des preußischen konservativen Friedrich Julius Stahl irreparabel zerbrochen war, eine demokratische Legitimierung ihm aber nicht tragfähig stabil und tief genug erschien, erklärte Schmitt mit vielen anderen Kritikern der Republik den modernen Staat nur als lebensfähig, wenn er über den Ausnahmezustand verfügend auf eine mögliche Diktatur gegründet sei. Er wird damit der Demokratie zugleich entgegengesetzt und übergeordnet. An die Stelle der monarchischen trat die dezisionistische Begründung des Staates.

Wahrend unter der Monarchie dieser Staatsbegriff noch die Position einer Sanktionierung bestehender Machtstrukturen besaß, nahm er nun den Charakter und die Funktion einer Gegenideologie an. Großspurig historisch, philosophisch, moralisch trat sie nun gegenüber der verwirrend krisenreichen, als „schmutzig" denunzierten Tagespolitik demokratischer Art auf, aber ihre Kraft und ihren Einfluß zog sie aus der engen Verbindung mit den Säulen der vordemokratischea obrigkeitsstaatlichen Herrschäftsordnung. Die improvisierte Republik von 1918 hat nicht vermocht, diese Kontinuität im Staatsapparat, in der Reichswehr, in Wirtschaft und Bildung einer grundlegenden Neuordnung des Verhältnisses von Staat, Gesellschaft und Demokratie einzuordnen. Ob die Hinnahme der personellen und institutionellen Kontinuität geschichtlich wirklich so unausweichlich war, wie angenommen wurde —: das muß zumal seit der neu belebten Diskussion um die Revolution von 1918 als ebenso fraglich gelten wie die übliche Reduzierung der Weimarer Situation auf die bloße Alternativer halbe Demokratie oder Bolschewismus.

Wie die Entscheidung in jenen stürmischen Monaten nun einmal gefallen war, gab sie der Idee eines Staates über der Demokratie die konkretesten Ansatzpunkte: der unabhängigen, angeblich unpolitischen Stellung des Militärs, die Seeckt freimütig in die Anschauung von Reich und Staat jenseits der demokratischen Republik faßte, oder in dem distanzierten bis ablehnenden Sonderbewußtsein von Bürokratie und Justiz, die sich weithin als Wahrer des Staates gegenüber demokratischer Politik verstanden, freilich gut vorrepublikaniscii Überparteilichkeit mit konservativ nationaler Ideologie gleichsetzten. Schließlich fand diese einen starken Ansatzpunkt sogar an der Spitze der Republik, in der Stellung und Funktion des Reichspräsidenten.