Kleine Schritte zur Entspannung

Der Kreml macht mit Gewaltverzichts- Verhandlungen den Anfang / Von Hansjakob Stehle

Ein unmerkliches Aufatmen geht durch die Reihen der Verbündeten Moskaus im Warschauer Pakt; denn jeder von ihnen, auch die DDR, sieht in der gemeinsamen Erklärung der Moskauer Gipfelkonferenz vom 4. Dezember seine ureigensten Interessen gewahrt — die Harten und die Mißtrauischen ebenso wie die Maßvollen und Verhandlungswilligen. Selten noch war einem gemeinsamen Dokument der östlichen Allianz so sehr die Ungewißheit, das Zögern, aber auch die Verschiedenheit der einzelnen Lageanalysen anzumerken wie diesmal.

Das „Einerseits Andererseits" der Formulierungen (vor allem über die Veränderungen in Bonn) läßt erkennen, wie der gewiß von Ulbricht geführte Flügel ängstlicher Skeptiker seine Vorbehalte in das Kommunique einzubauen verstand. Zugleich aber hat er sich gehütet, den Anschluß an die Mehrheit derer zu verlieren, die dem Westen — auch der Bundesrepublik — Entgegenkommen signalisieren wollten. Die Parole dafür hatte das ungarische Zentralkomitee seinem Parteichef Kadar mit auf den Weg nach Moskau gegeben: „Man darf sich nicht auf einen maximalen Standpunkt des Alles oder Nichts versteifen, sondern muß klar sehen, daß selbst kleinste Schritte dem Ziel nützlich sein können " Was aber ist das Ziel? Friedliche Koexistenz in Europa als „allgemeingültige Norm", so beteuert die Moskauer Erklärung und greift auf Formulierungen jener Bukarester Erklärung von 1966 zurück, die zum erstenmal den Vorschlag einer Sicherheitskonferenz enthalten hatte. Sie war zum Ärger Moskaus von den Rumänen als Freibrief für eine Anknüpfung mit Bonn verstanden worden. Es findet sich in dem neuen Moskauer Papier sogar jenes Bekenntnis zu den „Prinzipien der Gleichberechtigung, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, der Achtung der Souveränität und territorialen Integrität", das die Standardformel rumänischer Selbständigkeit bildet. Schon im Budapester Appell vom März 1969 hatte man zwar diese Prinzipien aufgezahlt, aber dabei die Nichteinmischung keineswegs von ungefähr vergessen. Überhaupt hatten die Verbündeten vor acht Monaten (damals- noch unter, Dubeeks, formalem Vorsitz) manches unter den Tisch fallen lassen müssen, was sie drei Jahre vorher in ihrer Bukarester Deklaration noch auf das Programm einer Sicherheitskonferenz gesetzt hatten: Auflösung fremder Militärbasen, Abzug ausländischer Truppen, Verringerung der Armeen, beider deutscher Staaten.

Dies war damals freilich noch an die außer Sichtweite liegende „Anerkennung der Existenz" der DDR als einer „Hauptvoraussetzung" geknüpft. Jetzt, da die Bundesrepublik eine solche Z)e c£o Anerkenmmg im Grunde vollzogen hat und Ostberlin auf völkerrechtlicher Anerkennung besteht, weigerte sich die Gipfelkonferenz des Warschauer Paktes, den DDR Maximalismus zu übernehmen. Sie begnügte sich mit einer sehr allgemein gehaltenen Aufforderung, alle Staaten sollten „gleichberechtigte Beziehungen auf völkerrechtlicher Grundlage" zur DDR aufnehmen und alle europäischen Grenzen anerkennen. Indem die Moskauer Erklärung im heikelsten Punkt — der deutschen Frage — eher vage blieb, ließ sie den divergierenden Interessen im Block Manövrierfeldj den Polen, Ungarn und Bulgaren ebenso wie der DDR. Dadurch konnte es sich die Sowjetunion selbst leisten, auch bei jenem Punkt unbestimmt zu bleiben, bei dem die Verbündeten gern Handfestes vorgeschlagen hätten: Vom Abrüstungskatalog des Jahres 1966 ist nicht mehr die Rede.

Wie man durch den dänischen Außenminister Hartling erfahren hat, ließ sein Kollege Gromyko wissen, daß Moskau (nach seinen tschechoslowakischen Erfahrungen) über eine ausgewogene Truppenverminderung nicht sprechen will. Nach allem was man hört, ist am Moskauer Konferenztisch heftig darüber diskutiert worden, ob auf die Tagesordnung einer Europäischen. Sicherheitskonferenz nicht doch das Thema „regionale Teilabrüstung" gesetzt werden sollte — so wie es der polnische Außenminister Jedrychowski vorschlug: als eine Verpflichtung, die in einem kollektiven Sicherheitsvertrag enthalten sein und spätestens nach Inkrafttreten des Atomsperrvertrages realisiert werden müßte. Die kleineren Staaten Osteuropas versprechen sich davon vor allem eine Entlastung von drükkenden Rüstungsverpflichtungen, unter denen sie — ohne Möglichkeit zur Autarkie wie die Großmacht Sowjetunion — wirtschaftlich immermehr ächzen. Zugleich aber erhoffen sie sieh von einem militärischen Auseinanderrücken der Großmächte (das die starren Blöcke nicht nur koexistieren, sondern aufweichen läßt) eine allmähliche Milderung der europäischen Teilung mit allen Chancen der Zusammenarbeit. Sogar der DDR sind solche Überlegungen nicht ganz fremd.

Mehr als ihre kommunistischen Verbündeten befürchtet die Sowjetunion jedoch gegenwärtig die politischen und ideologischen Risiken, die in einer Öffnung ihres Imperiums stecken. Deshalb ihre Neigung, die Aufgabe einer Europäischen Sicherheitskonferenz auf bloßen Gewaltverzicht zu reduzieren, auf die Herstellung eines Zustandes, in dem die „bestehenden Beziehungen innerhalb der Machtblöcke konserviert würden", wie die Belgrader Zeitschrift Internationale Politik Ende November rügend feststellte.

Und deshalb findet sich auch in dem jüngsten Moskauer Kommunique nur ein beiläufigallgemeiner Hinweis auf frühere „konkrete Vorschläge" der sozialistischen Länder — verbunden mit dem Bekenntnis zu „echter" Abrüstung. Fast zur gleichen Stunde bremste der amerikanische Außenminister Rogers in Brüssel den Verständigungseifer seiner NATO Verbündeten und verlangte eine „echte" Entspannung.

In diesem Sinne „echt" scheint für die Großmächte nur zu sein, was innerhalb einer Europäischen Friedensördnung ihre eigenen Reservate nicht beschneidet „Echt" bliebe bei solchem Frieden wie bisher nur die gegenseitige Furcht, jene Abschreckung, die den Militärs beider Seiten bis heute so trefflich gelang, daß die Politiker kaum mehr Mut zum kalkulierten Risiko fassen können. Wenn die neue Ost- und Deutschlandpolitik der Regierung Brandt jetzt Zeichen solcher Courage dennoch zeigt, kann sie mit Wirkungen rechnen, die zumindest an den Mauern des Mißtrauens rütteln. Die Moskauer Gipfelkonferenz ließ das erkennen — aber auch das Unbehagen vieler Kommunisten. Sie sind längst so konservativ geworden, daß sie das Neue — je besser desto schlimmer — wiederum als gefährlidi empfinden. Schon deshalb, weil es unbequemer ist als der alte Kalte Krieg.