Profit aus der Baugrube

U-Bahn — die große Sorge der Städte Von Heinz Heininger

i in Frankfurter Drogist ist schuld, wenn Münchens U Bahn nicht rechtzeitig zur Olympiade fertig wird. Zumindest wird durch ihn „der zügige Waiterbau erheblich beeinträchtigt", wie der Münchner U Bahn Chef Zimnäok kürzlich in einer Fachzeitschrift klagte. Aber nicht nur München meldet „Katastrophenalarm". Oberbaudirektor Schurr aus Stuttgart meint, daß der weitere Ausbau des U BahnNetzes der schwäbischen Hauptstadt „gehemmt" werden wird, und der Pressechef Kölns, Peter Fuchs, rechnet mit einer erheblichen Verteuerung der Untergrundarbeiten in der Rhein Metropole. Auch der Frankfurter Stadtrat Dr. KampfFmeyer hält dafür, daß zumindest das Bawtempo stark gedrosselt werden muß.

Die Konfusion der Stadtväter hat Karl Scior, Amateur Bienenzüchter und Inhaber einer kleinen Drogerie an der Frankfurter Eschersheimer Landstraße, ausgelöst. Er wollte Entschädigung dafür haben, daß ihm Frankfurts Tunnelbauer ein Labyrinth aus Eisenträgern, Kränen, Baggern und Bauzäunen vor die Ladentüre setzten, zu der sich die Kunden nur mehr auf Schleichwegen durcharbeiten konnten. Die Folge: Sciors Gewinn sackte von 12 000 Mark im Jahre 1962 auf knapp 6000 im Jahre 1964 ab.

Als ihm die Stadt freiwillig keinen Ausgleich zahlen wollte, ging er vor Gericht. Im Frühjahr dieses Jahres sprach ihm das Frankfurter Oberlandesgericht 30 000 Mark Entschädigung zu. Nicht die Höhe der Summe ist es jedoch, die Westdeutschlands Städtebauer solcherart in Mißstimmung versetzt hat. Einige der 13 Städte in der Bundesrepublik, die an einer U Bahn bauen, haben schon wesentlich tiefer in den Säckel greifen müssen. Der entscheidende Punkt ist: Das Gericht stellte Scior so, als habe die Baustelle vor seinem Laden nie bestanden, und besserte seinen Gewinn nicht nur bis zur alten Höhe auf, sondern hielt ihn auch für die entgangenen Gewinnsteigerungen schadlos, die bis zum Baubeginn jährlich 6 Prozent betragen hatten.

Dieses Urteil stellte die Entschädigungspraxis der meisten Städte auf den Kopf. Sie hatten bisher erst gezahlt, wenn der geschädigte Geschäftsmann nachweisen konnte, daß seine Existenz durch den Umsatzrückgang gefährdet war. Oder, wie es der Leiterder Rechtsabteilung, beim Münchner U Bahn Referat ausdrückt: „Wir gewähren die Mittel, die verhindern, daß der Betrieb pleite geht und der Inhaber Daumen lutschen muß. Wenn er ein dickes Polster hat, kann er ruhig auf Null runterkommen " Auch in Essen und Hannover, wo man stolz darauf verweist, man habe auf „freiwilliger Basis vorweggenommen, was das Urteil von Frankfurt regeln will", hält man es nicht wesentlich anders als in München oder Frankfurt, Berlin oder Stuttgart. Zwar besagen die gleichlautenden Entschadigungsrichtlinien der beiden Städte, den Geschäftsleuten wurden die Gewinnverluste ersetzt. Dazu gewährt man aber, nur Darlehen, die früher oder später zurückgezahlt werden müssen „Verlorene" Zuschüsse gibt es erst, wenn dem Betrieb „vorübergehend die Existenzgrundlage entzogen" wird.

In Hamburg ist eine ähnliche Regelung gesetzlich vorgeschrieben, in den übrigen Ländern hat sich der Gesetzgeber um das Problem herumgedrückt. Den Juristen in den Stadtverwaltungen gelang es daher bislang, „tragbare Belastungen der Gemeinden" auszuhandeln.

Den Frankfurter U Bahn Bauern kommt es, wie gesagt, nicht auf die 30 000 Mark Entschädigung für Herrn Scior an. Sie haben schon über eine Million an Entschädigung bezahlt, gegen die sich die Scior Summe bescheiden ausnimmt. Aber sie wissen: „Die Folgekosten dürften in die Millionen gehen" (Schurr), wenn erst die Kaufhauskonzerne der Innenstadt verlangen, nach demselben Prinzip wie Scior abgefunden zu werden. Dann waren die ohnehin schwindsüchtigen stadtischen Finanzhaushalte über den Haufen geworfen, dann würde sich der U Bahn Bau tatsächlich verzögern.

Mit Behelfsbrücken, Fahrbahnabdeckungen und Fußgängerstegen kann man zwar den Zugang zu einem Geschäft offenhalten, aber das reicht in den meisten Fällen nicht aus. Die Bequemlichkeit seiner Kunden oder die geringere Attraktivität der Schaufenster können trotzdem manchem Geschäftsmann einen Strich durch die Rechnung machen.