Rückkehr ins atlantische Glied

Pompidou hat sich von de Gaulle losgesagt Von Ernst Weisenfeld Paris, im Dezember

Wer noch zweifelte, ob Pompidou im Haag die außenpolitisdie Linie de Gaulles verlassen hat, der wurde wenig später eines Besseren belehrt: Die öffentliche Zustimmung aus dem europäischen Lager, die kritischen Stimmen unter den Gäullisten und das Wehgeschrei der Humaden Rückweg zu europäischen Gemeinschaftslösungen angetreten habe. Dem ersten Schritt vom Dogma der nationalen Unabhängigkeit werden noch andere folgen müssen. Doch welche? Ppmpidou trete „ins atlantische Glied" zurück, sprach von einem „Canossa Gang". Es übersah geflissentlich die Akzente europäischer Emanzipation gegenüber einer Bevormundung der Blockmächte, die im Haag gesetzt wurden und in denen die Mehrheit des französischen Regierungslagers einen wesentlichen Teil der Lehren des Generals gewahrt sieht. Nur der Schwager de Gaulles, Jacques Vendroux, im Frühjahr noch Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses der Nationalversammlung, und einige führende Linksgaullisten gaben sich damit nicht zufrieden. Vendroux bemängelte den. Rückfall in die „Integration"; die Linksgaullisten fürchten, daß die Aufnahme Englands die atlantische Tendenz in der Gemeinschaft verstärken und letzten Endes die europäische Aussöhnung zwischen Atlantik und Ural gefährden werde. Auf dieser Linie liegen auch die scharfen Angriffe der Httmanite. Der französischen Regierung können sie nicht gleichgültig sein. Die offiziellen Stellen unterstreichen immer wieder die Erklärung im Haager Kommunique, daß die europäische Politik darauf ausgerichtet sei, die Entspannung zu erleichtern und die Annäherung unter allen Völkern des Kontinents zu ermöglichen. Wird man das in Moskau glauben? Sprechen nicht jahrelange Erfahrungen dafür, daß Moskau europäische Einigungsbemühungen als feindliche Aktionen betrachtet? Frankreich muß sich der Gefahr dieser Mißdeutung heute aussetzen. Es kann nicht mehr wie zu Zeiten de Gaulles der einfachen Überlegung folgen: „Wenn unsere Außenpolitik eine isolierte Annäherung an Moskau sucht und dem Kreml entgegenkommt, dann ersparen uns die Sowjets dafür innerpolitische Unannehmlichkeiten mit der Kommunistischen Partei Diese Unannehmlichkeiten werden kommen. Die scharfe Sprache der CGT Gewerkschaft kündigt sie schon an.

Für Frankreich steht aber jetzt mehr auf dem Spiel: Die Situation seiner Wirtschaft und Währung, seine industrielle Entwicklung verlangen eine stärkere Anlehnung an den Westen. Der Unternehmensverband ist darum auch mit dem Haager Ergebnis zufrieden, und mehrere Gewerkschaften — natürlich nicht die kommunistische — begrüßten es ebenfalls „Es besteht eine enge Verbindung zwischen dem Reformwillen in unserer Gesellschaft und den Realitäten der europäischen Einigung", so schrieb Jean Jacques Servan Schreiber im Express. Die in Den Haag begonnene Politik eröffnet die Aussicht, die erstarrten sozialen Fronten in Frankreich aufzulockern — vorausgesetzt, daß ihr wirtschaftliches Ergebnis nicht enttäuscht. Natürlich erhöht die Aussicht auf den Beitritt Englands das Gefühl der Ungewißheit und des verschärften Wettbewerbs. Aber immer mehr Franzosen trösten sich auch mit dem Gedanken, daß sie hier vielleicht ein Gegengewicht gegen die wachsende Kraft der Bundesrepublik finden.

Bedenken tauchen freilich auch auf in der Frage, welchen Weg die Bundesrepublik in Richtung Osten einschlagen wird. Als der Bundesaußenminister in Brüssel vom NATO Rat freie Hand für Verhandlungen mit Warschau und Ostberlin bekam und die Allianz den Beschluß faßte, ihre weiteren Schritte in der Ostpolitik vom Erfolg der Bonner Bemühungen abhängig zu machen, da empfand man in Paris noch deutlicher, welches Gewicht den Deutschen zugewachsen ist. Die Haager Konferenz verlief sicher nicht zuletzt darum so positiv, weil für Frankreich wieder die alte Frage auftaucht, wie man eine mit Ostproblemen ringende Bundesrepublik fest im Westen verankert. Der deutschfranzösische Vertrag hat damit eine neue Aktualität bekommen.

Es bekommt dem deutscb f ranzösischen Verhältnis nicht schlecht, wenn es in einem gewissen Maße von der Sorge vor Alleingängen beherrscht wird. Diese Sorge verstärkt das Bemühen Frankreichs, Situationen zu vermeiden, die zu Alleingängen auffordern oder als ein Versuch zum Alleingang mißdeutet werden könnten. Dafür gibt es aus den letzten Tagen zwei Beispiele: Frankreich hat in der Brüsseler Erklärung des Atlantikrats die beiden Absätze nicht mitunterzeichnet, die sich auf simultane Truppenreduzierungen in Europa beziehen. Man hält das hier wie auch anderwärts für ein Angebot, das wahrscheinlich theoretisch bleiben muß. Aber man möchte dennoch allergrößte Vorsicht walten lassen, sobald es um verdünnte Zonen in Europa geht — vor allem dann, wenn sie von Block zu Block ausgehandelt werden sollen. Die Änderungen im militärischen Status der Bundesrepublik würden, so fürchtet man, ihre Position im Dreieck Washington Moskau Paris in einem für Frankreich ungünstigen Sinne beeinflussen. Der zweite Vorgang spielt im Dreieck ParisBonn London. Trotz englischer Dementis hält sich hartnäckig die Behauptung, die britische Regierung habe unmittelbar nach der Haager Konferenz in Paris vorfühlen lassen, ob- man nicht im Hinblick auf die bevorstehenden Aufnahmeverhandlungen eine geheime zweiseitige Unterhaltung zwischen Paris und London beginnen könne. Das wäre dann der Versuch gewesen, das zu Beginn des Jahres zwischen Botschafter Soames und General de Gaulle versuchte Gespräch wiederaufzunehmen. Gegenüber solchen Gerüchten betont man, daß sich Frankreich in Den Haag auf eine gemeinsame Prozedur gegenüber London geeinigt habe und davon auch nicht abweichen wolle, man könnte hinzufügen: um nicht anderen einen Vorwand für bilaterale Gespräche zu liefern.