Schiller macht sich unbeliebt

Was bleibt von den Europa-Bekenntnissen deutscher Minister? Von Michael Jungblut

Für die Architekten des Hauses Berlaimont ist ■dje Erweiterung der EWG kein Problem. In dem neuen, an ein Super Aquarium erinnernden Amtssitz der Europa Kommission in Brüssel stehen noch zahlreiche Amtsstuben leer, und nebea den sechs riesigen, in mattem Silber glänzenden Fahnenmasten vor dem Portal sind die Halterungen für mindestens fünf weitere Masten bereits vorgesehen. Welche Flaggen neben denen der sechs Gründungsmitglieder der Wirtschaftsgemeinschaft dort einmal wehen sollen, und wann sie aufgezogen werden, darüber wird in den nächsten Monaten und Jahren allerdings noch erbittert gerungen werden.

Noch weisen Pappschilder provisorisch den Weg durch das europäische Glashaus an der Rüe de la Loi, und die Möbelpacker stolpern über die Geräte der letzten Handwerker. Doch seit dem Gipfeltreffen in Den Haag beherrscht nicht mehr der Ärger mit dem Umzug, mit der Klimaanlage und den noch nicht so recht funktionierenden Aufzügen das Gespräch in der neuen Residenz. Dafür ist wieder etwas von dem in Amtsstuben sonst so ungewohnten Schwung und der Begeisterung zu spüren, die früher einmal für Europa Beamte typisch war. Es zeigt sich, daß es de Gaulle und seinen Epigonen in anderen Hauptstädten der EWG doch nicht gelungen ist, die Funken unter der Asche zu ersticken. Noch vor einem knappen Jähr machte sich so mancher Beamte in der Kommission oder beim Ministerrat nicht nur Sorgen um das Schicksal der Gemeinschaft, sondern auch um seine eigene berufliche Zukunft „Was machen wir, wenn dieser Yerein eines Tages aufgelöst wird oder auf das Niveau einer der vielen anderen internationalen Organisationen herabsinkt?" Heute möchte niemand mehr an soviel Kleinmut erinnert werden.

Mit einem negativen Ausgang der Gipfelkonferenz hatten eingeweihte Bürokraten kaum noch gerechnet. Bereits in den vergangenen Monaten hatte sich das Klima im Ministerrat deutlich gebessert. Schneller als "selbst Optimisten zu hoffen; gewa gt, halten, haben die Vertreter der Mitgliedsländer! nach der Abdankung de Gaulles ihre seit Jahren betriebene Obstruktionspolitik aufgegeben. Es war eine beliebte — und für die Gemeinschaft gefährliche — Übung geworden, auch bei Entscheidungen zu opponieren, an denen das eigene Land gar nicht interessiert war — nur um sich so Zugeständnisse auf anderen Gebieten einzuhandeln „Synchronisierte Entscheidungen treffen", hat der ehemalige Außenminister Gerhard Schröder diese Verhandlungstechnik einmal vornehm umschrieben.

Im Haag haben die sechs Regierungs- und Stäatschefs den Willen, in Brüssel wieder vertrauensvoll zusammenzuarbeiten, nun auch öffentlich bekräftigt. Ohne ihren Vertrauenskredit arg zu strapazieren, kann keine Regierung von der im Kommunique festgelegten Marschroute abweichen. Kein Wunder, daß der Text des Kommuniques im Haus Berlaimont genau gelesen wird.

Selbst auf den Schreibtischen einiger Sekretärinnen findet man die aus irgendeiner Zeitung säuberlich ausgeschnittene Verlautbarung der Regierungs- und Stäatschefs „Eigentlich handelte es sich im Haag um die Tagesordnung eines normalen Ministerrates. Daß man dazu ein Gipfeltreffen bemühen mußte, zeigt, wie weit es mit der EWG gekommen ist. Aber bis zu dejn Tag, an dem England Mitglied der Wirtschaftsgemeinschaft wird, ist dieses Dokument die Grundlage unserer Arbeit", erläutert ein Beamter die sorgfältige Text Exegese.

Deswegen werden in Brüssel auch die Sätze dreimal gelesen, in denen die politischen Zielsetzungen der EWG nochmals bekräftigt worden sind „Dadurch, daß nur mit solchen Staaten Beitrittsverhandlungen geführt werden sollen, die die römischen Verträge, die politischen Ziels und das seither geschaffene Folgerecht akzeptieren, wird sichergestellt, daß die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft nicht zu einer bloßen Zollunion oder Freihandelszone degeneriert", stellte man mit Erleichterung fest.

Unter dem Eindruck der Stagnation der EWG und des wieder erwachenden. Nationalismus in den Mitgliedsländern hatte man in Brüssel zeitweise befürchtet, daß neutrale Länder wie Schweden und die Schweiz auch innerhalb der Gemeinschaft Bundesgenossen für ihre Bestrebungen finden könnten, die EWG in einen simplen Handelsverein ohne jeden politischen Ehrgeiz, zurückzuverwandeln. Diese Gefahr ist gebannt. Kein Zweifel, daß die neue Bundesregierung zunächst m dem Verdacht stand, solchen Einflüsterungen zugänglich zu sein „Für manchen deutschen Politiker scheint der Beitritt neuer Mitglieder auch heute noch ein Selbstzweck zu sein. Sie fragen kaum nach den Vor- und Nach teilen und sind bereit, auch hinsichtlich der politischen Substanz der EWG Opfer zu bringen", argwöhnt man. Im übrigen wurde befürchtet, daß sich die Liebe der neuen Bundesregierung allzu einseitig auf die bilaterale Ostpolitik konzentrieren könnte.