Ein Gespenst geht um im Ostblock: das Gespenst der Entspannung. Um die neuen, anscheinend ansteckenden Geister gesamteuropäischer Toleranz zu bannen, werden die alten Geister kommunistischer Intoleranz und Abkapselung beschworen. Dabei wird wieder einmal tief in die stalinistische Requisitenkiste gegriffen.

In der Sowjetunion zetert das Zentralkomitee mit einem Vokabularium aus den fünfziger Jahren gegen das Eindringen von „bourgeoisem Revisionismus“ in die sowjetische Wirtschaftstheorie und Kunst. Gleichzeitig entfesselt das Regime eine breit angelegte Repressionskampagne gegen oppositionelle Kritiker und unbequeme Intelligenzler. In Rumänien befiehlt Ceausescu seinen Literaten wieder sklavisch-orthodoxen Parteigehorsam; „gegen die Interessen des Staates gerichtete“ Kontakte mit Ausländern werden unter Gefängnisstrafe gestellt. In der Tschechoslowakei sind seit November letzten Jahres in drei Verhaftungsschüben über zweihundert Intellektuelle, Journalisten, Historiker und ehemalige Reformpolitiker eingekerkert worden. Der von Husák vorübergehend aufgerichtete Damm gegen die gefürchtete Prozeßwelle scheint nicht mehr zu halten. Der Prager Frühling ist nun doch zu einem justitiablen Straftatbestand geworden.

Schon lange war der Osten Europas nicht mehr so sowjetisiert, ideologisch verhärtet und verblockt, wie gerade jetzt, wo Moskau mit aufgedrehter Lautstärke für eine gesamteuropäische Auflockerung wirbt. Die europäische Öffnung, mit der die Sowjets Reklame machen, stellen sie sich allerdings als Scheunentor in Richtung Westen und nur als Nadelöhr in Richtung Osten vor. Die europäische Sicherheit, von der sie reden, soll zuallererst sowjetische Sicherheit vor Europa bedeuten. Die Zusammenarbeit, die sie propagieren, soll mehr Handel mit dem Westen, aber keinerlei Wandel im Osten mit sich bringen. Die Entspannung, die sie meinen, ist nicht für den blockinternen Konsum, sondern für den Export bestimmt.

Ob diese einseitige Europa-Rechnung am Ende aufgeht, ist freilich fraglich. Die Entspannungsängste, von denen die kommunistischen Machthaber in Osteuropa gegenwärtig gepeinigt werden, lassen jedenfalls erkennen, daß auch für sie Entspannung keine Einbahnstraße ist. A. k.