Von Hans Schueler

Der Raum Nr. 1903 im „Langen Eugen“, dem Bonner Abgeordnetenhaus am Rheinufer, ist für die Kameraleute der ARD und des ZDF zu einer Stätte der Qualen geworden. Drei Tage lang standen sie dort auf erhöhtem Podest an ihren Geräten, von 9 Uhr morgens bis zum späten Abend, und hatten genau zweiundzwanzig Motive aufzunehmen: die Gesichter von Gynäkologen, Pathologen, Neurologen, Soziologen und Psychologen, die sich in einer öffentlichen Anhörung des parlamentarischen Strafrechts-Sonderausschusses zum Thema Abtreibung äußerten, Dergleichen ist zumindest optisch von äußerster Unergiebigkeit.

Man nennt das in neuhochdeutscher Parlamentariersprache „Hearing“, ein der angloamerikanischen Praxis entlehnter Brauch, die Meinung von Sachverständigen oder auch Nichtsachverständigen zu Fragen der Gesetzgebung zu hören. Der Strafrechts-Sonderausschuß hat es darin bereits zu einer gewissen Routine gebracht. Hearings erfordern Geduld und viel Sitzfleisch, In dieser Fähigkeit kann sich keiner mit den Männern und Frauen messen, die nun schon seit Jahr und Tag an einem neuen Jahrhundertwerk arbeiten – einem Strafgesetzbuch, das auch noch für unsere Urenkel gelten müßte, wenn ihm je ein so langes Leben beschert sein sollte wie seinem nun schon hundertjährigen Vorgänger aus dem Jahre der Reichsgründung 1871.

Der Neubau des – diesmal freilich nur bundesdeutschen – Strafrechts entsteht aus Vorgefertigten Teilen. Einige davon, wie Staatsschutz, Demonstrations- und Sexualstrafrecht, sind bereits zusammengefügt. Andere werden nach und nach im Rohguß aus. dem Bundesjustizministerium angeliefert und landen im Ausschuß zur Bearbeitung. Diesmal ist es der Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Reform des Straf rechts betreffend den Schwangerschaftsabbruch und die freiwillige Sterilisation.

Das Wort „Rohguß“ enthält in diesem Zusammenhang keinen kränkenden Unterton. Die beamteten Juristen auf der Bonner Rosenburg, die den Parlamentariern vor- und zuarbeiten, sind ausgezeichnete Techniker in Sachen Gesetzgebung. Aber sie sind bei ihrer Teilefertigung an die vom politischen Willen des Justizministers und der Bundesregierung vorgegebene Form gebunden, und die entspricht durchaus nicht immer dem Formwillen der Parlamentsmehrheit. Die Mitglieder des Sonderausschusses repräsentieren das’Plenum weder nach der parteipolitischen Zusammensetzung noch in der Summe ihrer persönlichen Überzeugungen voll. Sie wirken eher als Puffer zwischen Exekutive und Legislative, immer bemüht, in kräfteverzehrender Kleinarbeit möglichst schon Endgültiges zu leisten, und sind, doch jedesmal aufs neue vom Scheitern bedroht.

Die Gesetzgebung in einer Demokratie ist keine leichte Sache, zumal dann nicht; wenn der Gesetzgeber – wie im Strafrecht – verbindliche Marksteine auf einem Feld divergierender weltanschaulicher Grundüberzeugungen in einer Zeit setzen soll, in der gerade die Grenzen staatlicher Ordnungsbefugnis heftig umstritten sind. Was immer zur Anhörung in diesem Ausschuß anstand – er hoffte, sowohl ein Bild von der Wirklichkeit als auch einen Leitfaden für die zu treffende Entscheidung zu bekommen. Statt dessen bekam er zum Beispiel bei dem Hearing zu einem neuen Demonstrationsrecht Standpunkte, Meinungen und ideologisch fixierte Vorurteile zu hören. Der Nutzeffekt war meist, daß die beteiligten Gruppen das Gefühl hatten, sie seien in einem wichtigen Abschnitt des Gesetzgebungsverfahrens nicht nur gehört, sondern auch einflußnehmend beteiligt worden.

Für das jüngste Hearing zum Thema Schwangerschaftsabbruch scheint sich der Ausschuß wieder höhere Ziele gesetzt und für sich selbst mehr Hilfe erwartet zu haben. Zunächst – und das war gut so – wurden die Juristen eliminiert. Schließlich saßen sie ja in hinreichender Zahl selbst auf der Abgeordnetenbank. Aber auch die Theologen fanden sich angesichts des weltanschaulichen Tiefganges der anstehenden Frage auf der Sachverständigenliste unterrepräsentiert. Mit Recht. Denn jedermann wußte nach den vielfältigen öffentlichen Äußerungen beider Kirchen oder ihrer maßgeblichen Vertreter längst, was sie zu sagen hatten. Die lange Reihe der Fachmediziner und ihrer thematisch benachbarten Disziplinen bis hin zur Soziologie und Sozialfürsorge erweckte jedoch den Eindruck, als hätten die Parlamentarier die Hoffnung nicht aufgegeben, der Gordische Knoten ihres Problems könne durch fremde Sachkunde gelöst werden, die sie sich nur zu eigen machen müßten.