Ampel auf Grün

Aussichten vom Moskauer Gipfel / Von Theo Sommer

Zwei Staatsmänner haben dem Verhältnis zwischen Ost und West in den zurückliegenden drei Jahren eine neue Bewegungsrichtung gegeben: US- Präsident Nixon und Bundeskanzler Brandt. Beide fanden sie in dem sowjetischen Parteichef Leonid Breschnjew einen Mann, mit dem sich reden ließ — freilich erst, nachdem sie sich in das Offenkundige schickten, der eine in die Ebenbürtigkeit der Supermacht Sowjetunon, der andere in die Unabänderlichkeit der europäischen Landkarte.

Zur gleichen Zeit hat die neue Politik jetzt auf amerikanisch russischer Ebene wie auf der westdeutsch sowjetischen Etage die ersten Früchte getragen. Die Ratifizierung der Ostverträge, das Inkrafttreten des Berlin Abkommens, das deutsch deutsche Verkehrsabkommen, die Serie von Übereinkünften zwischen Moskau und Washington, die letzte Woche unterzeichnet werden konnten, vor allen Dingen das erste Teilabkommen über eine Begrenzung der strategischen Rüstung — sie verdeutlichen, daß eine neue Ära anhebt. Es ist eine Ära, in der das Trennende nicht gänzlich aus der Welt geschafft ist, aber doch der Gemeinsamkeit eine Chance gegeben wird. Nixon, Brandt und Breschnjew haben freilich nur einen Rahmen gezimmert, in dem sich Neues künftig entfalten kann. Man wird gut daran tun, dieses Neue nicht allzu euphorisch zu bejubeln. Von Verbrüderung kann keine Rede sein; selbst der Weg zur wirklichen Kooperation ist nach wie vor mit vielen Hindernissen versperrt; und der im Osten fortgeltende Primat der Ideologie wird dafür sorgen, daß alle Regelungen zunächst Teilregelungen bleiben. Was sich vor unseren Augen vollzieht, läßt sich am besten mitzwei Worten bezeichnen: bewaffnete Entspannung. Bewaffnete Entspannung heißt: Keiner läßt ab von dem, was er hat; keiner versucht, den anderen zu „begraben", wie Chruschtschow das noch in fröhlicher Unbekümmertheit verkündete; Konsolidierung der eigenen Sphäre gewinnt Vorrang vor Expansion; bei allen grundsätzlichen Differenzen überwiegt das gemeinsame Interesse an Krisenvermeidung, Krisenentschärfung.

Die russisch amerikanische Allianz gegen den Krieg ist in der Praxis mindestens anderthalb Jahrzehnte alt, aber erst jetzt ist sie formal besiegelt worden Ähnliches gilt für das Verhältnis zwischen Bonn und Moskau. Auch hier sind die Grundelemente schon seit langem erkennbar, anerkannt jedoch erst seit neuestem. Die Bundesrepublik hat ihre Sonderkonflikte mit dem Osten bereinigt, wie die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion sich über ihre besondere SupermachtVerantwortlichkeit verständigt haben.

Dies freilich reicht nicht aus. Es kommt jetzt, da Moskau und Washington einerseits, Moskau und Bonn andererseits die gröbsten Klötze aus dem Weg gerollt haben, darauf an, auch für die beiderlei Europäer Wandlung zum Besseren zu bewirken. Dies ist der Sinn jener „Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (KSZE), für deren multilaterale Vorbereitung die Nato diese Woche in Bonn grünes Licht geben wollte. Auch auf der mittleren Etage muß der Weg zur Normalisierung freigemacht werden. Schon gibt es hierzulande Leute, die aufs neue blinde Panikmache betreiben. Die Sicherheitskon , ferenz sei bloß der nächste Schritt zur Verwirklichung des sowjetischen Europakonzepts, das auf die Unterwerfung des ganzen Kontinents unter die sowjetische Hegemonie hinziele; sie sei ganz darauf angelegt, die Vereinigten Staaten aus Europa herauszudrängen; sie solle den Westeuropäern die Lust an der Integration nehmen. Mag sein, daß dies die sowjetischen Absichten sind. Aber was aus der Sicherheitskonferenz wirklich wird, kann nicht allein von den Sowjets abhängen. Da hat der Westen ein Wort mitzusprechen. Er jedoch wird darauf drängen, daß Grenzen in Zukunft nicht mehr Barrieren sind; daß die Militärpakte nicht abgeschafft werden, sondern bloß ihr Verhältnis zueinander rationalisiert wird; daß aus dem Versuch der Annäherung kein politisches Disengagement erwächst, sondern sowohl die westeuropäische Integration als auch die Verklammerung Westeuropas mit Nordamerika als Realität in Rechnung gestellt werden. Das Gleichgewicht der Sicherheit soll nicht über den Haufen geworfen, doch nach Möglichkeit auf einen für alle erschwinglicherem Niveau etabliert werden.

Der Versuch ist jeder Mühe wert. Er wird nicht rasch gelingen können, da gerade die Probleme einer ausgewogenen Truppenreduzierung in Ost und West nicht minder schwierig sind als etwa die SALT Probleme. Andererseits sollte nichts dem Bemühen im Wege stehen, Möglichkeiten beiderseitig akzeptierbarer Verminderung zu erkunden. Weder der Westen noch der Osten ist imstande, die gegenwärtigen Lasten noch lange zu tragen. Beide haben besseres zu tun, als die Konfrontationen von vorgestern mit den Mitteln von morgen weiterzufinanzieren.

Die Nato kann diese Woche nicht viel mehr tun, als die Ampel auf Grün stellen. Die Straße ist dann frei. Man wird sehen müssen, wie weit sie führt. Die Bewegungsrichtung freilich ist auch in der nächsten Etappe klar: Es geht um mehr Verständigung im Praktischen.