Normalität im Unnormalen

Berlin nach dem Viermächte-Abkommen: Befürchtungen und Erwartungen / Von Joachim Nawrocki Berlin, Ende Mai

Achtzehn Jahre ist es her, seit die Außenminister der vier Siegermächte zum letztenmal im Gebäude des Alliierten Kontrollrats in Berlin zusammenkamen. Damals stritten sich Dulles, Eden, Bidault und Molotow über einen Plan Edens zur Wiedervereinigung Deutschlands durch freie Wahlen. Er scheiterte am Einspruch der Sowjetunion. An diesem Wochenende werden nun die Außenminister Rogers, Douglas Home, Schuman und Gromyko die Unterschrift unter ein Vertragswerk setzen, mit dem die Vier Mächte erstmals seit Aufhebung der Berliner Blockade Einigkeit in einer Deutschland betreffenden:Frage erreicht haben.

Mit der Unterzeichnung des Schlußprotokolls treten in Kraft: das Vier Mächte Abkommen über Berlin und seine Begleitdokumente, das Abkommen der Bundesrepublik mit der DDR über den Transitverkehr nach West Berlin, die Vereinbarungen des Senats mit der DDR über den Reiseund Besucherverkehr und über den Gebietsaustausch und — nach einem vereinbarten Notenwechsel — auch das Verkehr sabkommen zwischen Bonn und Ost Berlin.

Die Berlin Regelung stellt die Zukunft der Stadt auf ein vertraglich geregeltes Fundament, sie ändert aber nichts am rechtlichen Status Berlins auf der Grundlage des Londoner Abkommens von 1944. Eine endgültige Lösung des Berlin Problems ist erst durch einen Friedensvertrag möglich, mit dem vorerst nicht zu rechnen ist. Die Berlin Regelung, der Modus vivendi, dient vor allem der Beilegung des seit 25 Jahren schwelenden Streits zwischen den vier Mächten um die Frage, als was Berlin oder sein westlicher und östlicher Teil völkerrechtlich und politisch zu betrachten sind, was dort geschehen darf oder nicht und wer jeweils die Verantwortung trägt. Völlig ausgeräumt ist der Streit nicht, vor allem nicht im Hinblick auf Ost Berlin. Aber die Situation West Berlins wird sicherer, wenngleich es keine absolute Garantie gibt, daß sich in Zukunft an der Auslegung des Vier Mächte Abkommens nicht Kontroversen entzünden können. Wenn zum Beispiel die DDR im Berlin Verkehr zu einem System mehrerer Kontrollpunkte und Zeitstempel an einer Strecke übergehen sollte, dann müßte ihr gesagt werden, daß dies mit der einfachsten internationalen Praxis, wie sie das VierMächte Abkommen festlegt, unvereinbar sei. Unbestritten ist, daß das Abkommen und seine Zusatzvereinibarungen die Situation Berlins vorteilhaft verändern. Die Bindungen West Berlins an den Bund werden bestätigt; sie können sogar weiterentwickelt werden. Der Zugang nach West Berlin wird reibungsloser und schneller. Die Bewohner West Berlins haben bessere Möglichkeiten für Reisen in die Umgebung der Stadt. Auch die Ostblockländer erkennen die außenpolitische Vertretung West Berlins und seiner Bürger durch die Bundesrepublik an. Internationale Tagungen, Konferenzen und Ausstellungen in West Berlin werden auch dann nicht mehr von den Ostblockländern boykottiert werden, wenn sie von Organisationen des Bundes oder unter der Schirmherrschaft der Bundesregierung gemeinsam mit dem Senat veranstaltet werden. West Berlin kann sich also nicht nur auf der bisherigen Grundlage ungestörter weiterentwikkeln „Das Neue für Berlin liegt", so sagte Berlins Regierender Bürgermeister Schütz vor dem Abgeordnetenhaus, „nicht in der Veränderung, sondern in der stabilisierten und gesicherten Fortsetzung der schon lange begonnenen Arbeit " Darüber hinaus gibt es grundlegend neue Möglichkeiten für West Berlin als Vorposten der Koexistenz. Die Stadt kann in den internationalen Austausch einbezogen werden, ohne fürchten zu müssen, daß die östlichen Länder die Zusammenarbeit verweigern. Die Ansiedlung internationaler Behörden wird möglich. Internationale Dienstleistungen wie Ostr West Handel, Beratung, Kontaktaufnahme, Kooperationen in Forschung, Ausbildung, Umweltschutz oder Entwicklungshilfe werden denkbar oder finden, soweit es sie; jetzt schon gibt, bessere Voraussetzungen. Solche Entwicklungen kommen allerdings nicht von selber. Hierzu bedarf es ständiger Bemühungen, intensiven Nachdenkens und gezielter Arbeit auch an einzelnen kleinen Projekten. Es ist besser, wenn zehn Vorhaben gelingen, die für sich genommen relativ unbedeutend sein mögen, als daß ein spektakulärer Ansatz scheitert an übergeordneten Interessen oder an Geldmangel. Der Berliner Senat freilich zeigt zu dieser konkreten Arbeit bisher zu wenig Bereitschaft. Die Lücke, die zwischen kommunalpolitischen Zielen und markigen Erklärungen zur Außenpolitik sowie Bekenntnissen zur europäischen Friedensordnung klafft, ist im Rathaus Schöneberg bisher kaum erkannt worden. In ironischer Anspielung auf diesen Zustand sagte Staatssekretär Egon Bahr kürzlich: „Es ist eine Herausforderung, die man wirklich annehmen kann, in einer neuen Situation in West Berlin das denkbar Mögliche zu machen. Es muß eine Freude sein, hier Regierender Bürgermeister zu sein Klaus Schütz dagegen meinte freudlos: „Wir setzen unsere Arbeit fort — wenn Sie so wollen —, weiter nichts", und verwies auf seine Regierungserklärung, die ein halbes Jahr vor dem Abschluß der Vier Mächte Verhandlungen konzipiert worden var.

Es muß verwundern, daß weder die Regierung noch die Zeitungen der Stadt ernsthaft darüber nachdenken, wie die Zukunft West Berlins auf Grund der veränderten Situation aussehen wird und wie sie verändert werden kann. Bis jetzt blieb dies fast ausschließlich den Berliner Oppositionsparteien CDU und FDP, unabhängigen Organisationen wie dem Kuratorium Unteilbares Deutschland und überregionalen Publikationen iberlassen „Die Bindungen zwischen West Berlin und dem Bund auszubauen, ist unser Recht. Ob wir die Chance nützen, wird an uns liegen", schrieb unlängst Egon Bahr. Doch wie diese Chance genutzt werden kann, ist bislang noch angeklärt.

In Ost Berlin wird darüber intensiver und präziser nachgedacht. Das Berlin Abkommen und die Ostverträge öffnen der DDR den Weg in die Vereinten Nationen. Spätestens mit Abschluß eines Generalvertrages zwischen Bonn und OstBerlin wird in den westlichen und neutralen Staaten auch die letzte Scheu vor einer Anerkennung der DDR überwunden werden. In dem Augenblick, in dem der Traum von der deutschen Hauptstadt Berlin endgültig ausgeträumt ist, wird Ost Berlin zur weltweit anerkannten Hauptstadt der DDR — trotz des Vier MächteStatus für ganz Berlin. Das kann zu einer Identitätskrise West Berlins führen, wenn ihr nicht rechtzeitig entgegengewirkt wird, wenn nicht auch West Berlin über den Schöneberger Horizont vom „Modell der modernen Großstadt" hinaus weltpolitisch interessant bleibt. Welcher Platz ist gemeint, wenn künftig von „Berlin" die Rede sein wird?

Die DDR wird alles versuchen, um, mit ihrer Hauptstadt West Berlin die Schau zu stehlen. Ob ihr dies gelingt, ist umstritten. Es ist gegenwärtig die einzige Frage, die in Berlin Diskussionen provoziert. Bisher ist Ost Berlin — trotz dreißig Botschaften und etlichen Generalkonsulaten — das Überholmanöver noch nicht gelungen; auch mit achtzig oder hundert Botschaften allein wird es ihm nicht gelingen. Aber während in West Berlin noch generell von einem „Europäischen Zentrum der Begegnung", einem „Punkt der Präsentation und Anknüpfung" geschwärmt wird, bemüht sich Ost Berlin konkret und mit vielen Versprechungen um Niederlassungen und Vertretungen westeuropäischer und bald vielleicht auch westdeutscher Firmen, um Anschlüsse an das internationale Flugnetz, um Gäste aus aller Welt — und es gibt bereits auch erste Erfolge.

Das muß noch nicht bedeuten, daß WestBerlin nun als größte Stadt des westlichen Deutschland, als Weltstadt ausgespielt hätte. Flair, Ausstrahlungskraft oder Bedeutung gewinnen auch Warschau oder Prag nicht durch ein diplomatisches Korps. Wichtiger ist das kulturelle, wissenschaftliche oder künstlerische Leben, die Urbanität solcher Städte, und da hat Ost Berlin selbst gegen andere Hauptstädte des Ostblocks noch viel aufzuholen. Die Weltoffenheit, Unbefangenheit und Experimentierfreude westlicher Großstädte wird es ohnehin nie erreichen. Auch für West Berlin hat die DDR, wie auch die Sowjetunion, ein strategisches Konzept. Sosehr die SED in ihrem Bereich Kontakte zwischen Ost und West auf gesellschaftlicher und politischer Ebene nur mit Unbehagen duldet, so sehr wird sie versuchen, solche Kontakte in das Vorfeld West Berlin zu verlagern — durch ausgewählte und geschulte Leute, die für ihren Staat und für ihr Gesellschaftssystem werben werden. Schon jetzt ist eine verstärkte kultureile Präsenz der Sowjetunion in West Berlin zu beobachten, hin und wieder stellen sich auch Schriftsteller und Künstler aus der DDR der Diskussion. All das wird zunehmen, und auch die 54 Mitglieder des sowjetischen Generalkonsulats und der Handelsvertretungen, die das Vier Mächte Abkommen zuläßt, werden in West Berlin rührig sein. Der West Berliner Wirtschaft bieten sich daraus neue Ansatzpunkte für den Osthandel, der schon bislang recht rege war. Ein Ersatz oder Ausgleich für verlorengegangene Aufgaben aber wird sich daraus nicht ergeben. Selbst wenn sich der Osthandel verdoppeln und verdreifachen ließe — angesichts der engen Verflechtung der West Berliner Wirtschaft mit westdeutschen und westeuropäischen Märkten bringt die geographische Lage der Stadt immer mehr Nachteile mit sich als Vorteile. Dazu kommt, daß sich die West Berliner Wirtschaft nicht über die Grenzen der Stadt hinaus ausdehnen und Arbeitskräfte aus der Umgebung anwerben kann. Selbst eine verstärkte Kooperationsfaereitschaft der DDR, wie sie sich andeutet, vermag daran nichts zu ändern. Das heißt: Auf absehbare Zeit wird West Berlin weiterhin auf die Förderungsmaßnahmen des Bundes angewiesen bleiben.