Watergate-Affäre als Lehrstück

Von Rolf Zundel

Politische Skandale haben ihre eigenen Gesetzmäßigkeiten; und Präsident Nixon hat sich daran gehalten, als er jetzt eine Reihe seiner engsten Mitarbeiter fallenließ, den Rücktritt des Justizministers bekanntgab und in einer Fernsehrede der Nation verkündete, die Integrität der Regierung habe „Vorrang gegenüber allen persönlichen Erwägungen“. Der Präsident zelebrierte jenes Ritualopfer, das bei politischen Skandalen stets dargebracht wird, wenn die öffentliche Empörung ein solches Ausmaß angenommen hat, daß die Regierung durch Vertrauensentzug handlungsunfähig zu werden droht, und das politische System insgesamt gefährdet erscheint.

Die Watergate-Affäre lief nach dem üblichen Drehbuch für politische Skandale ab. Als die Polizei am 17. Juni des letzten Jahres fünf Einbrecher im Wahlkampf-Hauptquartier der Demokraten entdeckte, die dort Abhörgeräte installiert hatten, begann die Phase des Abwiegeins und Vertuschens: Es habe sich nur um unbedeutende, untergeordnete Leute gehandelt; jegliche Verbindung zu Honoratioren der Republikanischen Partei oder gar zum Weißen Haus wurde kategorisch abgestritten.

Es folgte die Phase, in der findige Journalisten den Vertuschern und Verschweigern die Wahrheit Stück für Stück entrissen – ein Vorgang, der in der Spiegel-Krise der Bundesrepublik seine genaue Entsprechung hat. Je mehr Anrüchiges, ja Ruchloses offenbar wurde, desto frivoler handelten die Beschuldigten und Betroffenen, auf die Rettung der eigenen Haut bedacht, nach dem Motto: Rette sich, wer kann. Der Skandal breitete sich aus wie ein Ölfleck. Was Nixon anfänglich als bizarren Vorfall abgetan hatte, entwickelte sich zur Autoritäts- und Systemkrise und zu einem Lehrstück politischer Korruption.

Der Kern der Korruption besteht darin, daß Staatsamt und Parteivorteil auf fatale Weise vermengt wurden. Ein Justizminister, in dessen Gegenwart flagrante Verletzungen des Gesetzes beraten werden; ein amtierender Geheimdienstchef, der nicht nur dem Staat dient, sondern auch Parteifreunden dienlich ist; ein Rechtsberater des Präsidenten, der das Recht zum Nutzen seiner Partei bricht und dann auch noch mit der Untersuchung dieser Praktiken beauftragt wird – viel mehr kann eine Regierung kaum aufbieten, um sich selber zu ruinieren und das politische System dazu. Diese Regierung predigte law and order, aber für führende Leute der Exekutive galt das Gesetz nicht, wenn sie sich Vorteile für ihre Partei versprachen, und Ordnung war für sie ein beliebig dehnbarer Rahmen für die Ausübung der Macht.

Nixon zeigt sich jetzt erschrocken und bestürzt. Aber hat er nicht viel dazu beigetragen, jene Atmosphäre zu schaffen, in der solche politischen Deformationen möglich wurden: durch Bevormundung des Kongresses, durch Versuche, die Presse einzuschüchtern und zu gängeln, durch Personalauswahl allein nach dem Kriterium der Herrschaftstechnik? Die jetzt in Ungnade gefallen sind, wollten dem Präsidenten ja zu Willen sein: Es waren treue Diener ihres Herrn. Nixon ist zu einem guten Teil dafür verantwortlich, daß die normalen Kontrollmechanismen versagten, daß erst der große Skandal kommen mußte, ehe die Westentaschen-Machiavellis in seiner Administration geschaßt oder wenigstens gebremst wurden.

Nüchterne Beobachter sollten darüber freilich nicht vergessen, daß Skandale die Funktionsfähigkeit und Regenerationsfähigkeit politischer Systeme auch bestätigen können. Verloren hat bei diesem Skandal, der die amerikanische Nation erschüttert, nicht die politische Gesellschaft, sondern eine in ihren Sitten verderbte Administration. Verloren hat zumal der Präsident: Keine Opfergabe an die Öffentliche Meinung wird wohl ausreichen, um das Vertrauen in seine Regierung und deren politische Handlungsfähigkeit wieder ganz herzustellen. Die Wirkungen auf das System indes brauchen auf längere Sicht gar nicht so schlecht zu sein.