Von Andreas Kohlschütter

Euphorie und Begeisterung kamen bei aller diplomatischen Nonchalance und Schäkerei nie auf. Für Träumer und Illusionisten war es weder die richtige Zeit noch der richtige Ort. Vom Wehen des Mantels der Geschichte war nichts zu spüren. Im Gegenteil: das eigentlich Historische der Ouvertüre von Helsinki bestand gerade darin, daß das Primat der Realpolitik erhalten blieb und das Europa von heute mit allen seinen Kontrasten und Gegensätzlichkeiten nicht hinter dem Blendwerk eines utopischen Europas der Zukunft versteckt wurde.

Nach all dem Trommelwirbel und der jahrelangen Stimmungsmache für die Sicherheitskonferenz hatte sich Moskau den Auftakt des gesamteuropäischen Entspannungsfestivals gewiß großartiger, stimmungsvoller und vor allem reibungsloser vorgestellt. Mit dem Ausmaß an Skepsis, Widerspenstigkeit und Widerstand, dem im mageren Schlußkommunique selbst der bescheiden optimistische Hinweis auf die „konstruktive Atmosphäre“ zum Opfer fiel, hatten die sowjetischen Regisseure jedenfalls nicht gerechnet. Ernüchtert mußte Außenminister Gromyko am Ende zu Protokoll geben, er glaube auch nicht mehr daran, „daß der künftige Weg glatt sein wird wie eine Asphaltstraße“. Und ein Mitglied der sowjetischen Delegation meinte: „Die Westeuropäer sind schwach und dekadent, aber gerissen.“

In der Tat haben die westeuropäischen Staaten in Helsinki in seltener Geschlossenheit und mit überraschender Deutlichkeit den sowjetischen Vorstellungen von Sicherheit und Entspannung in Europa ein eigenes, einheitlich durchgegliedertes Konzept entgegengestellt. Es geht davon aus, daß ein Mehr an europäischer Sicherheit nicht allein die Sicherung, sondern zugleich auch die Veränderung des Bestehenden voraussetzt. Es wurzelt in der Überzeugung, daß Entspannung, wenn sie dauerhaft und stoßfest sein soll, auch den Menschen, nicht nur den Staaten zugute kommen muß. Es gründet sich letztlich auf eine dynamische und nicht statische Europaanschauung mit dem Ziel, für den alten Kontinent mehr als nur eine neue heilige Allianz, einen besseren Frieden als nur den „Frieden der Establishments“ herauszuholen.

Gromyko legte den Außenministern als erster Redner und Schrittmacher eine „Allgemeine Erklärung über die europäische Sicherheit und die Prinzipien der zwischenstaatlichen Beziehungen“ vor, deren erhoffte Annahme er als „wichtigstes Ergebnis der Konferenz“ bezeichnete. Aber er mußte sich von Sir Alec, dem britischen Außenminister, den Einwand gefallen lassen, daß es an der Zeit sei, sich um die Umsetzung allgemeiner Grundsätze „in das Leben der Durchschnittsmenschen“ zu kümmern. Gromyko beschwor die Zementierung der „territorialen und politischen Realitäten“. Aber Außenminister Scheel hielt dem die Realität der „elementaren Bedürfnisse der Menschen“ entgegen, die „überall in Europa nach Begegnung, Austausch, Kontakten drängen“ und die Früchte der Entspannung endlich „mit den Händen greifen“ wollen.

Während Gromyko die unveränderliche Festlegung der europäischen Grenzen „jetzt und in aller Zukunft“ forderte, beharrten die westlichen Außenminister auf der Möglichkeit friedlicher Grenzänderungen im gegenseitigen Einvernehmen. Der holländische Diplomatenchef ging sogar noch weiter. In der sich wandelnden Welt verlangte er auch die Freiheit zur Systemveränderung. Er dehnte so das Selbstbestimmungsrecht – mit deutlicher Spitze gegen die Breschnjew-Doktrin – auf die Entscheidung der Völker über ihre innere politische und wirtschaftliche Verfassung aus. Sie sei im Rahmen eines europäischen Sicherheitssystems „ohne Einmischung eines Staates oder einer Staatengruppe“ zu gewährleisten.

Frankreich hatte sich bisher gegenüber den Sowjets in allen Fragen individueller Freiheit und Freizügigkeit äußerste Zurückhaltung auferlegt. Paris wollte nicht den Finger auf die empfindlichste Wunde der Sowjetmacht legen. Um so überraschender war jetzt in Helsinki Michael Joberts Definition von Sicherheit: „Sicherheit ist auch die Freiheit zu denken, zu reden und zu handeln, sich selber zu entscheiden ohne Druck und Drohung, und sie ist immer auch der Respekt vor der Sicherheit der anderen.“