Bonn, im April

Die Talsohle haben sie schon durchschritten, aber an den Aufstieg wagen sie sich noch nicht heran: Die Bürger der Bundesrepublik sind auf „Nullwachstum“ eingestellt. Sie sparen grimmiger als je zuvor, legen fast jede fünfte Mark auf die hohe Kante und verweigern sich dem Konsum, den sie vor nicht einmal zwei Jahren noch heiß geliebt haben. Ihre Grundstimmung ist pessimistisch – nach Ansicht der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute eine Folge der Spekulationen über die „Grenzen des Wachstums“, der Ölkrise und des scharfen Konjunkturrückgangs. Diese Diagnose fällt nicht schwer – aber es fehlt an Rezepten, mit denen sich die Stimmung verbessern ließe.

Auch das Rezept der Bundesregierung hat bisher seine Wirkung verfehlt. Ähnlich wie weiland Karl Schiller versucht sie den Aufschwung, den sie ökonomisch durchaus ausreichend vorbereitet hat, herbeizureden: er komme „bald“; die ersten Vorboten seien bereits erkennbar; „im Frühsommer“ werde er sich statistisch belegen lassen. Doch diese Art von moral persuasion verfängt nicht mehr so leicht wie vor acht Jahren. Damals galt wirtschaftliches Wachstum gemeinhin noch als erstrebenswert; inzwischen aber haben sich Zweifel breitgemacht. Damals herrschte einige Zuversicht, daß sich die Arbeitslosigkeit bald werde überwinden lassen, heute aber steht fest, daß im Durchschnitt des Jahres etwa 900 000 Menschen ohne Beschäftigung sein werden und daß wir auch in den nächsten Jahren noch mit einer sehr hohen Arbeitslosigkeit werden leben müssen.

Nicht zuletzt hat sich auch die Rolle des Staates in der Konjunkturpolitik entscheidend geändert. Statt mit einiger Glaubwürdigkeit die wirtschaftlichen Sorgen seiner Bürger dämpfen zu können, ist er selbst zum Sorgenkind geworden. Wie sollte er den Bürgern jenes Quentchen Mut machen können, das allein noch für den Anstieg der Konjunktur zu fehlen scheint, wenn die nächste Steuererhöhung – zudem die größte seit den Anfängen der Bundesrepublik – schon so gut wie sicher ist? Wie sollte er Zuversicht verbreiten, wenn seine eigene Erwartungshaltung auf Skepsis stößt, weil viele sie für aufgetragen halten?

Der Aufschwung, auf den alle warten, läßt sich diesmal nicht durch sonntägliche Interviews und wohlklingende Messereden allein inszenieren. Er braucht auch das gute Beispiel. Hans Apel, der in diesen Wochen über das Ausmaß künftiger staatlicher Ausgaben und über die Notwendigkeit von Steuererhöhungen entscheiden muß, ist der einzige, der es geben kann. Dieter Piel