Von Rolf Zundel

Mainz, Ende Oktober

Hans-Dietrich Genscher gestattete sich diesmal, was er sonst in der Politik sorgfältig meidet: Er erlaubte sich, glücklich zu sein. Gewiß, der FDP-Vorsitzende zählte zu den wenigen, die unermüdlich und aufmerksam die Parteitagsdebatte in der Rheingold-Halle zu Mainz verfolgte. Das ist schon zweite Natur: Wer sachte steuern will, muß viel wissen und immer präsent sein. Aber Genscher strahlte wie noch nie fröhliche Gelassenheit aus. Er war sicher: In dieser Partei geschieht wenig, was der Vorsitzende nicht ausdrücklich gebilligt oder wenigstens als ungefährlich erklärt hat.

Auf dem letzten Parteitag der FDP war Genscher mit Zagen und Zaudern Walter Scheel im Parteivorsitz gefolgt. Ein zweiter Mann, so lautete damals das Urteil, der mehr aus Anciennitätsgründen denn aus Überzeugung auf den ersten Platz geschoben wurde. Heute hat Genscher den Erfolg einer ganzen Serie von Landtagswahlen im Rücken, er hat sich als Außenminister durchgesetzt. Heute sagen seine Parteifreunde, er habe seine Rolle angenommen, er fülle sie aus. Was immer sonst nach dem Parteitag der Freien Demokraten unklar bleibt – und das ist nicht wenig – in einem herrscht Einverständnis: Genscher ist der erste Mann. Die Hierarchie wackelt nicht mehr.

Die Jungdemokraten, die ihm früher vorgeworfen hatten, er schiele zu sehr nach Recht und Ordnung und sei dem Besitzbürgertum zu stark verhaftet, haben schnell ihre politische Sympathie für ihn entdeckt. Jedenfalls behandelte Ingrid Matthäus, die sonst im Umgang mit Parteioberen den Charme eines Maschinengewehres entfaltet, den Vorsitzenden mit erstaunlichem Zartgefühl. Manchmal klang das fast so, als ob sie ihm den apostolischen Segen erteilen wolle. Auch Wirtschaftsminister Hans Friderichs, der eine Zeitlang in der Rolle des Kronprinzen, ja des Rivalen gesehen worden war (und der jetzt bei den Jungdemokraten die Nachfolge Genschers als Sündenbock angetreten hat), versäumte gleichfalls nicht, Genscher die Reverenz zu erweisen. Wo das politische Gelände für den Wirtschaftsminister schwer passierbar wurde, stellte er Wegweiser mit Sinnsprüchen des Parteivorsitzenden auf. Im Stande von Mao ist Genscher in seiner Partei noch nicht, aber die Stellung von Willy Brandt hat er schon fast erreicht: „Wie der Vorsitzende so richtig erklärt hat...“

Im Unterschied zu Brandt aber darf Genscher von der tröstlichen Gewißheit ausgehen, daß die FDP gegenwärtig keine kriegerische Partei ist. Erfolg stimmt freundlich. Fast alle Delegierten in Mainz waren von dem Willen beseelt, einander nicht weh zu tun, jedenfalls nicht mehr, als unbedingt notwendig. Daß den Freien Demokraten aber der Erfolg zu Kopf gestiegen wäre, kann man beim schlechtesten Willen nicht sagen. Sie bewegten sich, um ja kein Prozellan zu zerschlagen, zuweilen wie auf Watte. Sie beschäftigten sich mehr mit Grundsätzen und Allgemeinheiten als mit sperrigen Details. Und auch die härtesten Kritiker der Parteiführung bemühten sich doch stets, die günstige politische Konjunktur durch keinerlei unziemliche Bemerkungen zu gefährden.

Natürlich hatte Theo Schiller, Vorsitzender der Jungdemokraten, völlig recht, als er bedauernd, fast entschuldigend erklärte, in vielen Bereichen habe die FDP außer dem Anspruch, die Liberalen zu vertreten, nicht viel Genaues anzubieten. Die Themen des Freiburger Programms sind in der Tat nicht fortgeschrieben, nicht weiterbehandelt worden, und falsch ist wohl auch nicht Schillers Vermutung, die FDP sei auf dem Weg, ein Minister-Wahlverein zu werden. Doch niemand in der Partei möchte jetzt, zum Auftakt des Wahljahrs und in einem Augenblick, da die FDP nicht zuletzt dank ihrer Bonner Kabinettsmitglieder so munter auf der Welle der Wählergunst schwimmt, die Minister (gemeint ist wohl in der Hauptsache der Wirtschaftsminister) ernsthaft zurecht und zurück zu stützen.

In der FDP wird viel und gern debattiert, aber auch für sie gilt: Die Entscheidungen fallen meist dort, wo nicht öffentlich diskutiert wird. Über die Koalitionsfrage ist auf diesem Parteitag nicht diskutiert, wohl aber entschieden worden, und zwar durch Genscher. Er sprach von der „guten Zusammenarbeit“ mit der SPD und erklärte der Opposition: „Wir werden nicht übersehen, wer zu uns stand, als andere uns aus dem politischen Leben ausschalten wollten.“ Wenn Worte einen Sinn haben, bedeutet dies: Die Koalition wird fortgesetzt. Der Beobachter aus dem Kanzleramt jedenfalls, der nach Mainz gereist war, zeigte sich zufrieden.

Wenn Genscher schon jetzt so deutlich wurde, so ist das, nach Meinung der Liberalen, vor allem der Opposition zu danken. Nach dem Strauß-Spektakel der letzten Wochen sieht die FDP weder einen Ansatz noch eine Notwendigkeit, mit der Union ins Geschäft zu kommen. Die Union ist als Partner zunächst einmal abgeschrieben.

Die Frontlinie zur Opposition hat Genscher in der Ostpolitik ganz klar gezogen. Und er hat auch einige andere außenpolitische Positionen ungewöhnlich deutlich markiert. Den „Nord-Süd-Konflikt an der Wurzel angehen“, das bedeutet für ihn, unsere Märkte für die Erzeugnisse der Entwicklungsländer völlig zu öffnen, für Rohstoffe und Fertigwaren.

Das ist fast schon die Haltung eines Radikalen. Und wenn er Unabhängigkeit für Namibia und Rhodesien, das Ende der Apartheid in Südafrika fordert, so ist das für einen, amtierenden Bonner Außenminister ja auch nicht selbstverständlich.

Genschers Warnung, sich nicht zu viel von der intergouvernementalen Zusammenarbeit zu versprechen, gilt vor allem dem Koalitionspartner und dem Bundeskanzler, der den Direktverkehr der Regierungschefs bevorzugt. Dem SPD-Finanzminister wie dem FDP-Wirtschaftsminister muß es zu schaffen machen, wenn Genscher einen „realen Ressourcen-Transfer in Europa“ fordert, von den höher entwickelten Ländern zu den unterentwickelten. Es sieht so aus, als ob unter Genschers Führung und mit tatkräftiger Mitwirkung des EG-Kommissars Guido Brunner in der FDP ein neuer Europa-Elan sich Bahn bräche. Integration von unten her, praktische Fortschritte – so lautet der Schlachtruf. Die Akzente sind anders gesetzt als im Kanzleramt.

Die Europa-Politik, wie sie von Genscher definiert wurde, scheint in der FDP breite Unterstützung zu finden. Wie es dagegen mit der Wirtschaftspolitik aussieht, ist nicht ganz so klar – abgesehen von der Tatsache, daß der Wirtschaftsminister, unterstützt vom Grafen Lambsdorff, das wirtschaftspolitische Bild der Partei nach außen prägt.

Differenzierte Diskussion – diese Losung hatte Genscher ausgegeben. Sie wurde sehr genau genommen. Friderichs schritt den ganzen Bereich der staatlichen Interventionen in der Wirtschaft ab und sammelte dabei alle Argumente gegen die Investitionslenkung, ohne aber das Wort zu benutzen. Den Widerspruch formulierte unter anderen Frau Schuchardt aus Hamburg, die befand, es fehle der Partei an wirtschaftspolitischer Substanz. Beide aber enthielten sich – der eine seiner Natur folgend, die andere einem sorgfältig vorgeschriebenen Manuskript – jeder lauten oder direkten Polemik.

Nur ein paar Haudegen hielten sich nicht an das köstliche Ritual des andeutend-stellvertretenden Stils. Für Graf Lambsdorff zum Beispiel führt der Weg zur Hölle der Investitionslenkung über die Zwischenstation der Meldestelle. Aber der Graf braucht sich wohl keine allzu großen Sorgen machen. Dorthin, zur bürokratischen Zentralverwaltungswirtschaft, will niemand in der FDP, schon gar nicht im Wahlkampf.

Es war schon eine seltsame Diskussion. Der Wirtschaftsminister hatte dem Parteitag eine geschickt angerichtete Mischung aus großen Grundsätzen und technokratischen Details vorgesetzt – offenbar ein unwiderstehliches Angebot. Mancher der Diskussionsredner fühlte sich zur Nachahmung verpflichtet. Einige Male wirkte das so, als ob jemand fließend chinesisch spräche, ohne ein Wort davon zu begreifen.

Seltsam blieb auch der Parteitag. „Wir suchen dauernd nach einem großen Diskussionsgegenstand, der die Leidenschaft und die Vernunft der Liberalen herausfordert“ seufzte einer der Delegierten. „Aber wenn eine große Kontroverse auf dem Parteitag auftauchte, sind wir davor zurückgeschreckt.“ Im Grunde warteten die Delegierten während des ganzen Parteitags auf die große Gelegenheit – und plötzlich war er zu Ende. Nicht erfolglos, denn das Bild der Partei hat keinen ernsthaften Kratzer abbekommen, aber auch nicht erfolgreich, denn schöner, interessanter ist das Bild der Partei ebenfalls nicht geworden.

So richtet sich denn der Blick, wie stets in solchen Fällen, auf bessere Gelegenheiten, auf die Zukunft. Auch der Partei Vorsitzende schaute in diese Richtung und dekretierte: „Wir haben uns programmatisch im ersten Gang bewegt, zeitweise sogar im Leerlauf. Wir müssen jetzt auf eine höhere Tourenzahl kommen. Die FDP muß sich als Programmpartei ausweisen.“

Für einige Zeit freilich wird sich wohl nicht allzuviel ändern. Schließlich ist ja das Wahljahr angebrochen, die große Schlacht wird später ausgetragen. Inzwischen aber regiert und dirigiert die Führungsgruppe in Bonn – ganz geschickt, nicht ohne Erfolg und kaum gestört von der Partei.