Lust am Ballern
Nachbarn-Schelte zum Wahlkampf
Von Rolf Zundel
Die Liste unerwünschter Wahrheiten, die Bundeskanzler Schmidt unseren europäischen Nachbarn unter den Spiegel gesteckt hat, erreicht inzwischen respektable Ausmaße. Das jüngste Opfer war vor Ostern Italien, dessen Bonner Botschafter sogar im Kanzleramt vorstellig wurde. Schmidt hatte in einem Fernsehinterview über Italien erklärt: „Es ist ein Land, das seit 30 Jahren von Christdemokraten regiert wird ... die sozialen Verhältnisse sind nicht in Ordnung in ihrem Land.“
Die Analyse ist so zutreffend wie jene Diagnose der englischen Krankheit, die der Bundeskanzler im vorigen Jahr geliefert hat; er führte sie auf ein schlafmütziges Management und auf die engstirnige Inselmentalität der britischen Gewerkschaften zurück. Seinen Ratschlag allerdings, man sollte am besten Management und Gewerkschaftsführung gemeinsam in der Nordsee versenken, fanden selbst seine Bewunderer etwas übertrieben.
Auch den Mahnungen des Kanzlers an die Partner der Europäischen Gemeinschaft, sie sollten – wie die Bundesrepublik – eine stabilitätsbewußte Wirtschaftspolitik betreiben, ermangelt gewiß nicht die Berechtigung. Gleichwohl oder besser: gerade deshalb hören sie die Partner nicht gern. Hans Apel als Zahlmeister, Helmut Schmidt als Zuchtmeister Europas – das scheint ihnen denn doch des Guten zuviel. Gaston Thorn, Ministerpräsident in Luxemburg und Präsident des Europäischen Rates machte sich zum Fürsprecher all derjenigen, die unter dem pädagogischen Eros des Kanzlers zu leiden haben, und mahnte seinerseits in Bonn: „Man kann es dreimal hören, daß einer der Neun der beste ist; aber man kann es nicht immer ertragen.“
Der Kanzler mit dem Zeigefinger – dieses Bild beschreibt zweifellos eine Schwäche Schmidts. Ihn deshalb mit Wilhelm II. zu vergleichen, der die Welt am deutschen Wesen genesen lassen wollte, ist allerdings albern. Erhabene Sprüche liegen Schmidt nicht; und in allen Fragen der praktischen Politik hat er das Gewicht der Bundesrepublik sehr behutsam eingesetzt. Außerdem wird ja auch die Bundesrepublik nicht gerade zartfühlend behandelt; ihre wirklichen oder vermeintlichen Schwächen werden jenseits der Grenzen gerne mit kräftigem Pinsel gemalt. Unverbesserliche Optimisten ziehen daraus den tröstlichen Schluß: Gerade die treffenden Vorwürfe zeigen, wie eng die europäische Familie doch schon zusammengewachsen ist; man kennt einander mittlerweile so genau, daß man sich richtig wehtun kann. Schön wär’s.
Helmut Schmidts Äußerung war im übrigen für den innenpolitischen Gebrauch bestimmt, für den Wahlkampf. Es war eine Entgegnung auf die Wahlkampfattacken der Union. Wo Franz Josef Strauß als abendländischer Abraham a Santa Clara – „Merk’s, Europa!“ – die Sozialisten der anderen Länder als warnendes Exempel für die deutsche Innenpolitik vorführt, kann sich die SPD nicht lumpen lassen. Da verfährt sie nach dem Motto: Haust du meine Sozialisten in Europa, hau ich deine Konservativen. Dabei befleißigt sich der Kanzler, gemessen an seinen Fähigkeiten zu drastischen Äußerungen, fast unmenschlicher Zurückhaltung. So rücksichtsvoll möchte die SPD einmal behandelt werden! Der Wahlkampf in der Bundesrepublik hat sich auf erstaunliche Weise europäisiert. War 1972 nur vom schwedischen Modell und von der englischen Krankheit die Rede, so wird man heuer über die Volksfront in Frankreich, die Rolle der Sozialisten in Portugal, die Entwicklung in Spanien, den historischen Kompromiß in Italien und über die „Finnlandisierung“ streiten. Aus all diesen Themen läßt sich Munition für den Wahlkampf in der Bundesrepublik gewinnen. Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer? Die Bundesrepublik befindet sich dabei in guter demokratischer Gesellschaft. Auch in den Vereinigten Staaten wird ein gutes Stück Diplomatie dem Wahlkampf geopfert.
Die Argumente sind jetzt schon offenkundig: Wo die Union das Ende aller europäischen Sicherheit durch das Vordringen von Volksfrontbündnissen herannahen sieht, proklamieren die Koalitionsparteien die Stabilität Europas durch eine starke Sozialdemokratie oder eine liberale Mitte. Die europäischen Pappkameraden stehen bereit; es darf geballert werden.
Am Ende des Wahlkampfes wird man sich der Bemerkung des Kanzlers, die jetzt so viel Aufsehen erregt hat, wahrscheinlich kaum mehr erinnern. Und jene, denen sie wieder einfällt, werden nicht mehr begreifen können, warum sie irgend jemand aufgeregt hat. Falsch war sie schließlich nicht.
