Von Dieter Piel

Es wäre wohl zuviel des Lobes, würde man der Bundesregierung nachsagen, sie hätte die schwere Krise unseres Gesundheitswesens auch nur annähernd in den Griff bekommen, die Erhöhung der Beiträge gezügelt, Ärzte und Pharma-Hersteller zur Räson gebracht, den Krankenhäusern Wirtschaftlichkeit beigebracht, die Krankenkassen Einigkeit gelehrt und den Kampf gegen alte und neue Krankheiten in erfolgreichere Bahnen gelenkt. Das alles ist ihr nicht gelungen. Aber wenigstens dies kann man ihr nicht abstreiten: Sie führt ihre so glücklosen Gefechte gegen diese Krise mit einem gewaltigen Heer.

Sie geizt weder mit Zuständigkeiten noch mit Ministerien. Sie leistet sich zunächst einmal ein Gesundheitsministerium. Es hat vor kurzem zwar ein Arzneimittelgesetz von durchaus fragwürdig ger Wirksamkeit im Parlament durchgesetzt – doch über die mindestens ebenso fragwürdige Praxis der Arzneimittelpreise urteilt nicht Katharina Focke, sondern Hans Friderichs.

Frau Fockes Ministerium hat vor kurzem ein großangelegtes Programm auf dem Gebiet der Gesundheitsforschung vorgestellt – doch neben Frau Focke saß dabei Forschungsminister Hans Matthöfer, in dessen Hause eine Arbeitsgruppe über Fragen „Biologie, Ökologie und Medizin“ werkelt. In die Aufgaben etwa des Veterinärrechts teilt sich das Gesundheitsministerium mit dem Ernährungs-Ressort.

Was in dem für die Gesundheitspolitik höchst relevanten Bereich des Umweltschutzes geschehen sollte, erfährt das Gesundheitsministerium aus dem Innenressort. Und über den gesamten ambulanten Bereich der ärztlichen Versorgung entscheidet, soweit der Staat daran beteiligt ist, das Arbeitsministerium; ihm obliegen die Probleme des Kassenarztrechts, der Beitragssätze und etwa auch der ärztlichen Bedarfsplanung.

Der Aufwand ist, weiß Gott, groß. Der Ertrag aber ist, wie er bei einem derart großen und dabei so planlos und unkonzentriert betriebenen Aufwand zwangsläufig sein muß, miserabel. Die gesundheitspolitische Praxis in der Bundesrepublik mag zu einem gewissen Teil durch die föderale Zersplitterung der Zuständigkeiten, durch Mängel in der Selbstverwaltung der Kassen und durch manches andere beeinflußt worden sein.

Doch die wohl wichtigste Ursache ihrer Unzulänglichkeit liegt beim Regierungschef: Noch kein Bundeskanzler hat bislang die Bedeutung einer wirksamen Gesundheitspolitik erkannt. Folglich hat auch noch keiner ein Gesundheitsministerium geschaffen, das diesen Namen wirklich verdiente. Bislang hatten wir lediglich Zufluchtstätten für „die Frau“ im Kabinett.