Mario Soares steht vor einem Berg von Problemen

Von Helmut Clemens

Lissabon, im August

Eigentlich hätte die portugiesische Minderheitsregierung nun Farbe bekennen müssen. Doch das Grundsatzprogramm, das Mario Soares mit bestechender Rhetorik vortrug, schillert und blendet. In langen Vorgesprächen mit den Parteien schwoll es von 70 auf mehr als 200 Seiten an. Die breite Basis, die der Ministerpräsident suchte, hat er damit vermutlich gefunden. Profil freilich ist kaum noch erkennbar.

Da aber nun dies Werkstück für alle Parteien – ausgenommen die Maoisten – sowohl Identifizierungspunkte und Interpretationsspielraum als auch Anstöße zur Kritik enthält, geben ihm alle, trotz herber Schelte im einzelnen, zunächst eine Chance, der Regierung ein paar Monate. Spätestens dann, glaubt man, ist eine Koalition und mit ihr eine entsprechende Neuinterpretation des Allerweltspapiers fällig. In wessen Geist, das ist noch die Frage. Bei allem Nachdruck, mit dem ihr Generalsekretär seine Minderheitsregierung zur Möglichkeit ohne Alternative erklärt, sind die Sozialisten doch auffallend bemüht, durch gezielte Äußerungen von Abgeordneten oder Leitartiklern die potentiellen Koalitionspartner bei Laune und ihre Hoffnung wachzuhalten.

Potentielle Koalitionspartner der Sozialisten sind vor allem die rechten „Sozialdemokraten“ und die Kommunisten. Ohne diese beiden, das weiß Soares, geht heute schon nichts. Er muß sich seine Parlamentsmehrheit, je nach Objekt, einmal bei diesen, einmal bei jenen suchen. Die bürgerlichen Christdemokraten werden, zustimmend oder opponierend, stets auf der rechten Waagschale zu finden sein. Gegenwärtig scheint die Selbstgefälligkeit ihres Vorsitzenden Freitas do Amaral begründet, der feststellt, Soares habe in seiner Regierungserklärung ganze Sätze aus den christdemokratischen Leitlinien abgeschrieben; die Sozialisten seien die neuen Konservativen; und der Marxismus habe ein Fiasko erlitten.

Alvaro Cunhal, der Kommunistenchef, argwöhnt Ähnliches, schlägt aber noch nicht zu. Das wird er wohl spätestens tun, wenn die Regierung mit unpopulären Maßnahmen beginnt. Mit anderen kann sie gar nicht beginnen, will sie die Wirtschaft aus der Talsohle herausbewegen. Sie muß Opfer verlangen und kann sie nicht einmal gerecht verteilen. Das wird die Stunde der Kommunisten, in der sie sich die Gunst der ultralinken Wähler des Ortelo de Carvalho zurückzuerobern hoffen.