Von Joachim Nawrocki

Berlin, im August

Zuversichtlich kam Staatssekretär Gaus, der Bonner Vertreter in Ost-Berlin, von seinem Gespräch mit Erich Honecker zurück. Der SED-Chef hatte ihm, einen Tag vor dem 13, August, den Eindruck vermittelt, daß die DDR an einer Eskalation des Konflikts zwischen beiden deutschen Staaten nicht interessiert sei, sondern auf eine normale Entwicklung vor allem der Handelsbeziehungen hoffe. Sogleich machten in Ost-Berlin Gerüchte die Runde, der sowjetische Botschafter Abrassimow habe zuvor bei einem Treffen mit Honecker die SED-Führung zur Mäßigung angehalten. Vertreter der Jungen Union, die bei Gaus vorsprachen, wurden beruhigt: Die Teilnehmer der Sternfahrt zum 13. August hätten auf den Transitstrecken nichts zu befürchten, wenn sie sich an die Bestimmungen des Transitabkommens hielten.

Am Tag darauf sahen sich die Optimisten widerlegt. Vierzehn Omnibusse mit „Sternfahrern“ wurden an den Grenzübergängen zurückgewiesen. Die DDR-Führung hatte sich die bisher schwerste Verletzung des Vier-Mächte-Abkommens geleistet. Damit nicht genug: „Neues Deutschland“ veröffentlichte einen drohenden Kommentar von Radio Moskau, in dem erneut gegen eine Vertretung West-Berlins im künftig direkt gewählten Europäischen Parlament polemisiert wird. Beides sah nicht danach aus, als wolle Moskau den Konflikt um Berlin in Grenzen halten. Im Gegenteil, es ist denkbar, daß die Sowjetunion Anlässe schaffen will, die zu neuen Beratungen der Vier Mächte über das Berlin-Abkommen zwingen, um zu verwässern.

Möglicherweise steuert die Sowjetregierung sogar einen Punkt an, an dem sie erklärt, das Berlin-Abkommen sei vom Westen gebrochen worden und also nicht mehr verbindlich. Radio Moskau hat bereits der Bundesrepublik und den Westmächten wiederholte Verletzungen des Abkommens vorgeworfen.

Noch rätselt man in Bonn und im Rathaus Schöneberg über die Ursachen dieser plötzlichen Verhärtung in Ost-Berlin und Moskau. Die Theorie, daß Erich Honecker mit seinen „Falken“ nicht fertig werde, klingt wenig überzeugend. Vermutlich war der Kinderkreuzzug der Jungen Union nur der willkommene, lange gesuchte Anlaß, die Westmächte herauszufordern. Die Alliierten wollen dieses Spiel nicht mitmachen und erklärten, für den Streit im Transitverkehr sei zunächst die Bundesregierung zuständig, die das Transitabkommen mit der DDR ausgehandelt habe.

Keine noch so glaubwürdige Erklärung der DDR kann über deren Vertragsbruch hinwegtäuschen, Artikel 16 des Transitabkommens ist eindeutig. Ein Mißbrauch der Transitwege liegt nur dann vor, wenn „während der jeweiligen Benutzung“ der Transitstrecken Materialien verbreitet oder aufgenommen, Personen aufgenommen, die Transitwege verlassen, Straftaten begangen oder Verkehrsvorschriften verletzt werden. Ein hinreichender Verdacht zum Mißbrauch kann nur „auf Grund bestimmter Tatsachen oder konkreter Anhaltspunkte“ angenommen werden, und nur dann dürfen Transitreisende zurückgewiesen werden.