Von Walter Jens

Am 13. Juni des Jahres 1583 wurde an der Universität Tübingen der Hochschullehrer Apian, ein Mathematiker, auf landesherrlichen Befehl seines Amtes enthoben, weil er, als Gegner der Orthodoxie, sich geweigert hatte, jene Konkordienformel zu unterschreiben, die in den lutherischen Territorialkirchen die sogenannte „reine Lehre“ absichern sollte. Die Dogmatiker triumphierten, Macht und Intoleranz setzten sich durch, Apian, der „calvinistischen Manier“ verdächtigt, wurde beurlaubt.

Einhundertzwanzig Jahre später, am 25. Juni 1708, wurde, an der gleichen Universität, ein vierzehnjähriger Stipendiat mit Namen Wilhelm Eyrich relegiert, weil er sich während eines Gewitters zu dem Ausspruch hatte hinreißen lassen: „Gott“ – so die protokollierte Zeugenaussage – „hat Sauerkraut und Buttermilch gegessen, daher rumpelt sein Bauch also.“ Die Orthodoxie pochte auf ihre Rechte; der Student wurde, weil er „entsetzliche Gotteslästerungen unter höhnischem Gelächter ausgestoßen habe“, mit Schimpf und Schande entlassen – wäre er älter gewesen, man hätte ihm noch ganz anders die Leviten gelesen. „Wann Inquisit 18 Jahre alt wäre“, erklärte der Dekan, „gehöre ihm der Kopf vor die Füße.“ Soweit Fall Nummer Zwei.

Einhundertfünfzig Jahre darauf, als die Studenten, schwarz-rot-goldene Mützen tragend, eine akademische Leichenfeier in eine politische Demonstration umfunktioniert hatten, im November 1852, argumentierte das Württembergische Ministerium des Kirchen- und Schulwesens, in einem an die Academische Disziplinar-Commission gerichteten Schreiben, in folgender Weise: „Insofern eine ... (politische Demonstration) schon an sich tadelnswerth erscheint, indem es der zum Lernen berufenen Jugend nicht zustehen kann, sich als politische Körperschaft zu gerieten und als solche an offenbaren Partei-Aktionen sich zu betheiligen“, überdies aber auch zu befürchten steht, daß die demokratische Verbindung „von neuem die Verfolgung politischer, in ihrem Endziel auf den gewaltsamen Umsturz des Bestehenden abzweckender Bestrebungen“ betreibe, „so darf die oberste Aufsichtsbehörde nicht zögern einzuschreiten.“ Dies Fall Nummer drei.

Siebzig Jahre später, am 18. Februar 1926, wurde, wiederum an der Universität Tübingen, der Student Werner Klimpt für die Dauer von zwei Jahren relegiert, weil er, in „bewußter Mißachtung“ eines Rektorats-Erlasses, den kommunistischen Reichstagsabgeordneten Dr. Rosenberg gebeten hatte, in Tübingen einen Vortrag zu halten.

Das war ungefähr zur gleichen Zeit, als der Professor der Nationalökonomie Adolf Wilbrandt, ein gemäßigter Sozialdemokrat, auf Betreiben des Rektoramts einen Verweis erhielt, weil er an einer Versammlung teilgenommen hatte, in deren Zentrum eine Ansprache jenes Heidelberger Privatdozenten Emil Gumbel stand, der, ein überzeugter Republikaner und Pazifist, auf Grund seiner Erklärung, die Soldaten seien im Weltkrieg auf dem Feld der Unehre gefallen, in den Kreisen der konservativen Akademiker-Majorität als vogelfrei galt: Der Mann sei mißliebig, ließ das Tübinger Rektoramt wissen, die von den Gewerkschaften mitgetragene Veranstaltung bedeute eine Provokation, jeder Vortrag Gumbels, der Mann möge reden, worüber er wolle, sei als „unerwünscht“ und „verhängnisvoll“ zu betrachten. Kein Wunder also, daß militante Studentengruppen die Gelegenheit nutzten, um nicht nur dem Redner, sondern auch den Gewerkschaften und – vor allem! – dem einzigen linksliberalen Wissenschaftler der Universität zu bedeuten, wer Herr im Hause war und wer nicht. Adolf Wilbrandt stand auf verlorenem Posten: „Die Pflicht der Gerechtigkeit“ – so ein Brief an den Rektor – „gegen einen vielleicht verkannten, vielleicht mißverstandenen Kollegen steht mir höher als die Rücksicht auf eine doch leider erfahrungsgemäß nicht unfehlbare akademische Gemeinschaft; würde ich die letztere voranstellen, so liefe ich Gefahr, jemandem die Wiederherstellung seiner von der akademischen Gemeinschaft verunglimpften Ehre unmöglich zu machen, sobald die akademische Gemeinschaft sich geschlossen gegen ihn stellt. Die letzte Verpflichtung würde eine mittelalterliche sein.“

Geschrieben vor einundfünfzig Jahren, am 16. Juli 1925. Gültig geblieben bis zum heutigen Tag: gültig im Jahre 1938, als ein Student der Rechtswissenschaft namens Kurt Schmid relegiert wurde, weil er sich geweigert hatte, ein Protesttelegramm der nationalsozialistischen Studentenschaft an den Bischof von Rottenburg zu billigen. Gültig im Jahre 1976, als, im Zeichen der Berufsverbote, neben zwei Tutoren auch dem Krankenpflegerschüler Thomas Lange (er hatte für die DKP zum Tübinger Gemeinderat kandidiert und ist Vorsitzender eines gewerkschaftlichen Kreisjugendausschusses) die Beschäftigung aufgekündigt wurde lapidar und ohne Angabe von Gründen.

Fürwahr, das nenne ich mit eine Bilanz! Ob „Gotteslästerer“, ob „Demokrat“, ob „Calvinist“, ob „Friedensfreund“, ob „Kommunist“: Wer op- poniert, wer anders denkt, wer, einer Minorität zugehörig, auf der falschen Seite steht, wird relegiert, gesellschaftlich verfemt, seines Amtes enthoben: im sechzehnten Jahrhundert so gut wie in unseren Tagen. Das Resümee ist düster; keine Rede von wachsender Toleranz, von Aufklärung in Nathans Sinne. Goezes Nachfolger haben das Zepter wieder fest in der Hand: „Tut nichts, der Jude wird verbrannt“, heißt die Devise; Metternich ist heimgekehrt.

Als, um 1830, im Württembergischen bürgerliche Demokraten gegen das feudale Regiment zu opponieren begannen, da wurde am habsburgischen Hofe erkannt, daß es bei dieser Auseinandersetzung in Wahrheit um einen Streit zwischen den „Habenden“ und „Habenwollenden“ ginge, einen Streit, der sich – so Metternich – am wohltätigsten durch eine „gediegene Universitätsreform“ beseitigen ließe – beseitigen im Sinne der Habenden, wie sich versteht: durch eine Reform, die die von Metternich beklagte „Entfremdung der Hohen Schulen von ihrer ursprünglichen und einzig wohltätigen Bestimmung“ beende, dem Lande gehorsame Diener zu schenken. Fort also mit jenen Professoren, hieß die Devise, die die Studenten als Werkzeug ihrer „abentheuerlichen politischen Pläne“ mißbrauchten, fort mit den radikalen Elementen, auf deren Konto die Gebrechen des Universitätswesens gingen. Wie sich die Zeichen gleichen! Wie der Geist der Metternichschen Reaktion anno 76 in jenen Verlautbarungen von Stuttgart und München fröhliche Urstände feiert, deren Diktion bis ins Detail hinein dem stilus Serenissimi folgt: „Ich habe verboten“, „es erscheint mir nicht ratsam“, „ich sehe keine Veranlassung“, „der Herr Minister hat so entschieden“.

Die Bilanz, nochmals, ist trist, und sie wird noch trister, wenn man bedenkt, daß bis ins neunzehnte Jahrhundert hinein die Verdammung des Ketzers, des lutherischen Irrlehrers, des Papisten, des Demokraten, des Jakobiners mit dem Blick auf das Seelenheil des Inkriminierten erfolgte – um andere vor Verführung, aber auch um den Delinquenten selber vor Elend und Schimpf zu bewahren. Ein Rest von Humanität immerhin – verglichen mit jenen Urteilen aus unseren Tagen, in denen, wie der Fall Offergeld zeigt (und nicht nur er), der Abweichler mit einer „Inquisition“ konfrontiert wird, die, radikal säkularisiert, den – aus ihrer Sicht – Irrenden in einen Gesetzesbrecher verwandelt. Wie weit also sind wir – selbst unter diesem Aspekt! – hinter der Aufklärung und den Anfängen jener bürgerlichen Emanzipationsbewegung zurück, die es in unserem Lande denn doch auch gegeben hat – eine Tatsache, die zu betonen in einem Augenblick wichtiger denn je ist, wo, im Zeichen von Restauration und Nostalgie, die These von der „deutschen Misere“ die allgemeine Lethargie, statt ihr Paroli zu bieten, eher noch verstärkt.

„Was sollen wir tun?“ heißt es dann, wir, die wir nie ein revolutionäres Bürgertum hatten (sondern nur, wie Fontane das genannt hat, eine durch und durch „verassessorte und verreserveoffizierte“ Bourgeoisie): wir, ein Volk ohne selbstbewußte, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch emanzipierte Bürger; wir – mit unserer ewigen Verspätung, unserer ungeliebten revolutionären Tradition, unseren Schatten-Sozialisten, unseren allenfalls bei Feierstunden aus dem Museum geholten Achtundvierzigern und unseren noch immer unentdeckten citoyens? Nichts ist gefährlicher als dies: Nichts führt leichter als die These von der deutschen Misere zum Eskapismus. Wer so redet und – in einem Moment, wo alles, aber auch alles! – auf die Verteidigung der in der Französischen Revolution errungenen bürgerlichen Schutzrechte ankommt, einen Begriff wie „bürgerlich“ seiner konkreten Dialektik beraubt; wer vergißt, daß die bürgerliche Gesellschaft – zumindest tendenziell – auch in unserem Land eine utopisch-revolutionäre Komponente besessen hat; wer den auch diesseits des Rheins erkennbaren roten Schimmer der Trikolore nicht wahrnehmen will, der begibt sich ins. politische Abseits und lebt in einem geschichtsfernen Raum. „Deutsche Misere“: Das ist zu einfach. „Deutsche Misere“: Da kommt nicht in den Blick, daß es auch bei uns, unter den citoyens, eine Verschwisterung von liberté und égalité, in Babeufs Manier, gegeben hat.

Und diese Tradition gilt es forzusetzen – nicht nur von denjenigen unter uns, die sich, wie ich, als citoyens und Radikaldemokraten verstehen. Hier, bei den radikalen Bürgern, gilt es neu zu beginnen und darauf zu verweisen, daß ein staatliches Regiment, das sich der Berufsverbote bedient, sogenannte „Radikale“ verteufelt und damit die Verminderung von Kritikfreude und Meinungsfreiheit befördert, sich in einen eklatanten Widerspruch zu jenen Postulaten der bürgerlichen Aufklärung setzt, auf die es sich – bei anderen Gelegenheiten – so gern beruft.

Demgegenüber gilt es zu betonen: Thomas Mann und Antikommunismus (Antikommunismus als bundesrepublikanische Zentral-Ideologie im Sinn Alfred Grossers), Einstein und metternichsche Reaktion, Virchow und der Totengräber-Slogan „Freiheit oder Sozialismus“ – daß paßt nicht zusammen. Da wird eine Tradition preisgegeben, nein, an den Pranger gestellt, ohne die es eine Kultur in unserem Lande nicht gäbe.

Auf historisch bedingte Widersprüche in unserer Gesellschaft verweisend, müssen wir uns gleichsam als „Spiegelhalter“ begreifen; als „Spiegelhalter“, die, gestützt auf Argumente und Belege, darauf verweisen, mit welcher Rapidität sich der Isolierungs-Prozeß vollzieht: Was anno 46 eine CDU-Parole war (man höre und staune: „Der Kapitalismus ist zusammengebrochen. Wir sind die Letzten, die ihm eine Träne nachweinen. Die Zukunft wird sozialistische Züge tragen“), fungiert heute, in der Schulklasse geäußert, als Beleg sogenannter radikaler Gesinnung – und das um so plausibler, als auch Gewerkschaftler und Sozialdemokraten Sätze wie diese allenfalls noch hinter vorgehaltener Hand artikulieren – womit auch sie sich nicht nur gegenüber den Sozialisten in anderen Ländern, sondern auch gegenüber ihrer Tradition isolieren: in einem Akt der Väter-Verbrennung, der beispiellos ist und zur Folge hat, daß Proklamationen von Bebel, Wilhelm Liebknecht oder Schumacher, mit ihren Reizworten (die, im übertragenen Sinn, tatsächlich Reiz-Worte sind) und ihren emanzipatorischen Parolen, heute wie Losungen von anderen Sternen erscheinen, während sich umgekehrt die Entscheidungen kaiserlicher Instanzen anno 76 wie sozial-liberal abgesegnete Verwaltungserlasse ausnehmen: „Durch den Beitritt zur sozialdemokratischen Partei hat der Angeschuldigte sich nicht nur des Vertrauens unwürdig gemacht, das sein Beruf erfordert, sondern auch die Pflichten seines Amtes verletzt, das von ihm das Eintreten für die bestehende Rechtsordnung verlangt, mit deren-Wahrung die Ziele der Sozialdemokratie in Widerspruch stehen“ – so die Entscheidung eins preußischen Oberverwaltungsgerichts vom Jahre 1907, eine Entscheidung, die sich auf jene im „Allgemeinen Landrecht für die preußischen Staaten“ von 1794 formulierte „besondere Treuepflicht der Beamten“ beruft, auf der, fritzisch und obrigkeitsstaatlich, auch heute noch unsere Rechtssprechung ruht: Das haben, in ihren Verfahren, nicht nur die Mitglieder der DKP, sondern vor allem auch, unter dem Begriff „Kommunisten“ verketzert, jene Gewerkschaftler erfahren, die, als Nicht-Kommunisten, mit Thomas Mann im Antikommunismus die Grundtorheit unserer Epoche erblickten.

Der Radikalen-Erlaß hat seine Geschichte – eine Geschichte, die den Charakter einer makabren Moritat hat: Da gibt es, 1933 erlassen, das Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums mit seinem vierzig Jahre überspringenden Paragraphen 2a („Zu entlassen sind auch Beamte, die sich in Zukunft im marxistischen, kommunistischen oder sozialdemokratischen Sinne betätigen“), da gibt es den Erlaß Wilhelms II. zur Bekämpfung sozialistischer und kommunistischer Ideen mit seinem auch heute noch wirkungsvollen Befehl: „Die Belehrung über die Verderblichkeit der Sozialdemokratie hat in den höheren Schulen, ohne in eine nähere Erörterung der sozialistischen Ideen einzutreten, an der Hand gesunden Menschenverstandes zu erfolgen.“

Und da gibt es schließlich die Urteile des preußischen Oberverwaltungsgerichts aus der Kaiserzeit, die sich auf die Identität der Begriffe „sozialdemokratisch“ und „staatsfeindlich“ stützten und es folglich, zum Beispiel, für recht erachten konnten, daß man einen Bürgermeister aus dem einzigen Grund zu einer Geldstrafe verdonnerte, weil er es gewagt hatte, einen sozialdemokratisch tätigen Uhrmachermeister als Beisitzer bei einer unteren Verwaltungsbehörde in Vorschlag zu bringen. Ein Sozi kann kein Beamter sein, hieß die Devise, Linke waren Verfassungsfeinde – und sind es noch heute.

Der Radikalen-Erlaß, darauf kommt’s an, richtet sich nicht nur gegen lebende Kommunisten, sondern, wenn sozialdemokratische Minister ihn ausführen, gegen die großen Toten in den eigenen Reihen. Oder glaubt man vielleicht, daß (würde der Erlaß exakt befolgt) ein Mann Beamter werden kann, der ein solches Programm formuliert hat: „Der Staat soll aus einem auf Klassenherrschaft beruhenden Staat in einen Volksstaat verwandelt werden. In diesem Staate soll die Gesamtheit ... die genossenschaftliche Produktion an Stelle der einzelnen Privatunternehmer treten lassen. Um den Volksstaat zu bekommen, dazu muß die Herrschaft der privilegierten Klassen und Personen gebrochen werden ... Der Verlauf dieser Entwicklung hängt von dem Widerstande ab, den die Bewegung an ihren Gegnern findet. Das Eine steht fest: Je heftiger der Widerstand, um so gewalttätiger die Herbeiführung des neuen Zustandes. Mit Sprengen von Rosenwasser wird die Frage auf keinen Fall gelöst.“

Drechslermeister Ferdinand August Bebel aus Köln: ein Beamter in Nordrhein-Westfalen? Bebel, der, anders als wir, die Möglichkeit eines gewaltsamen Umsturzes nicht ausschloß? Bebel, als Lehrer an einer Gewerbeschule seiner Heimatstadt? Und Bebel stünde nicht allein, sondern wäre umgeben von Tausenden alter Genossen aus den Kreisen der kaiserlichen Sozialdemokratie.

In der Tat, wir müssen wieder lernen, geschichtlich zu denken, Vergangenes und Gegenwärtiges, Fortschrittlich-Latentes und Rückschrittlich-Potentes einander gegenüberzustellen, und das sehr konkret.

Geschichtlich zu denken, das heißt zu erkennen, daß jetzt der Augenblick gekommen ist, da in unserem Land die Verbindung endgültig abzureißen droht, die, zur Zeit von Schumacher und Karl Arnold, noch zwischen Tagespolitik (und deren Ideologie) und dem – in einem humanen Sozialismus aufhebbaren – Programm von 1848 bestand.

Geschichtlich begründet, vernünftig zu denken, das heißt zu realisieren: nicht der Radikaldemokrat, der mit Beharrlichkeit und Konsequenz darauf besteht, das in der bürgerlichen Revolution Versprochene einzuklagen – einzuklagen für jedermann –, sondern jener Anwalt eines autoritären Dogmatismus ist der Widersacher der Demokratie, der die im libertären Sozialismus erkämpfte Devise „Freiheit ist die Freiheit der Andersdenkenden“ rückgängig machen will. Auf wessen Kosten dies, wenn das so weiter geht, geschehen wird, das lehrt die Geschichte des Radikalen-Erlasses und seiner Folgen. Folge eins: eine totale Isolation in Westeuropa. Folge zwei: Wiederherstellung des ändert régime. Folge drei: Die Preisgabe jener von Hegel beschriebenen geschichtlichen Idealität, deren Formel heißt: Die Freiheit des Individuums mit der Freiheit der Sozietät, die Freiheit des Allgemeinwesens mit der Freiheit des Subjekts zu identifizieren. Folge vier: Die Preisgabe aller Errungenschaften der Zeit Lessings und Diderots von der Toleranz bis hin zum Ausgang aus der Unmündigkeit.

Hier geht es um den Versuch – den blindwütigen, mit dem Preis absoluter Vereinsamung in Raum und Zeit erkauften Versuch –, die Aufklärung rückgängig zu machen.

Diesen Tatbestand beim Namen zu nennen, ist die erste Voraussetzung, um einen solchen Versuch zu verhindern – und zwar mit Erfolg.