Sauer gegen Wehner
Nachwort zu einem Zwischenruf
Von Karl-Heinz Janßen
Der alte Wilhelm Liebknecht beschwerte sich einst bitter, man könne im Deutschen Reichstag die Wahrheit nicht sagen, ohne zur Ordnung gerufen zu werden. Der junge Unionsabgeordnete Sauer im achten Deutschen Bundestag wird ähnliches empfunden haben, als er in der Wehrdebatte gerügt wurde, weil er an die kommunistische Vergangenheit des sozialdemokratischen Fraktionsführers Herbert Wehner erinnert hatte. Frenetischer Beifall seiner Fraktion lohnte seine vermeintliche Ruhmestat – das Vorlesen eines verfassungsfeindlichen Textes, den Wehner, damals ein zwanzigjähriger Linksradikaler, geschrieben hatte. Diese Ovation ist, wo nicht gutzuheißen, so doch durch den für die Union ärgerlichen Umstand zu erklären, daß zuvor die Koalitionsabgeordneten Bundesverteidigungsminister Leber für seine glänzende Selbstverteidigung stehend applaudiert hatten. Nur zu rasch wurde besonnenen Politikern der Union das Peinliche dieser Szene bewußt. Sie hatten jemandem zugejubelt, der Wahrheitsliebe mit Taktlosigkeit verwechselte.
Parlamentarier neigen im Eifer des Wortgefechtes leicht dazu, die Parlamentstribüne für eine Box-Arena zu halten, wo der Ertrag einer Debatte nicht nicht nach der sachlichen Substanz, sondern nach rhetorischen Punktsiegen bemessen wird. Die Neigung wächst in dem Maße, wie das Bedürfnis, zur Sache zu reden, abnimmt. Während der verspäteten Debatte über die Entlassung der Luftwaffengeneräle Krupinski und Franke frönten beide Seiten dieser Unsitte, denn beide redeten am Kern der Sache vorbei: Die Koalition wollte die zeitweilige Führungsschwäche ihres Wehrministers verdecken, die Union ihrem Wehrexperten Wörner eine Blamage à la Dorfrichter Adam ersparen.
Es heißt, das Mißverständnis auf die Spitze treiben, wenn einige aus dem Verhalten der Regierung in der Generalsaffäre schließen, der eigentliche Zweck des statuierten Exempels sei es gewesen, den Sozialdemokraten Wehner künftig durch eine Bannmeile vor jeder Kritik abzusichern. Man mag das Strafmaß für zu hoch halten, aber den Generälen durfte nicht der ebenso törichte wie unzulässige Vergleich nachgesehen werden, den sie zwischen einem unverbesserlichen Nazi und einem Antifaschisten gezogen hatten, einem Manne, der bereits vor mehr als dreißig Jahren dem Stalinismus abgeschworen und sich seither um die Bundesrepublik verdient gemacht hat. Wer da heute noch glaubt, er müsse – ob vorsätzlich, ob spontan, bleibe dahingestellt – Herbert Wehner vom Podest stoßen, verhöhnt jenes Werk der Versöhnung zwischen ehemaligen Nationalsozialisten und ehemaligen Kommunisten, zwischen Emigranten und – Frontsoldaten, zwischen Arbeitern und Bürgern, das die Große Koalition unter Kiesinger und Brandt, Strauß und Wehner vollendet hat.
Der fatale Zwischenruf man muß es dem christlich-demokratischen enfant terrible zugute halten – war durch eine unbedachte Äußerung Lebers hervorgelockt worden. Der Minister hatte wieder einmal das Gespenst von Weimar beschworen, von dem der Historiker Golo Mann unlängst in dieser Zeitung gemeint hat, man solle es doch endlich ruhen lassen. Am Scheitern der ersten Republik hatten alle Parteien ein mehr oder weniger großes Quantum Schuld. Doch die Parteien des Jahres 1977 sind mit denen vor 1933 nicht mehr zu vergleichen. Darum diente es nicht dem Frieden in unserem Lande, als Finanzminister Alex Möller vor einigen Jahren durch einen provokatorischen Zwischenrufer sich dazu hinreißen ließ, alle Abgeordneten der Opposition pauschal in die geistige Nähe der Wegbereiter des Nationalsozialismus zu rücken. Und es grenzt an fahrlässige Ignoranz, wenn Abgeordnete, die erst 1945 zur Welt kamen, parlamentarische Konflikte im selbstzerfleischenden Stil ihrer Väter und Großväter austragen wollen.
Nichts gegen die Institution der Zwischenrufe. Sie sind der Pfeffer jeder Debatte. Früher waren die Abgeordneten weniger zimperlich als heute: in den ersten Bundestagen flogen noch die Fetzen, ohne daß die Würde des Hauses darunter gelitten hätte. Politik läßt sich nicht ohne Leidenschaft betreiben. Freilich ist der Sprung von der Forschheit zur Flegelei, von ehrerbietigem Spott zu ehrabschneiderischer Gemeinheit nicht weit. Menschlicher Schwächen eingedenk, haben die Verfassungsväter deshalb in allen Ländern dem Parlament einen Präsidenten vorgesetzt und ihn zum Hüter der Fairneß bestellt. Er kann mit Ordnungsrufen und härteren Strafen schlimmen Auswüchsen steuern.
Der neue Bundestagspräsident Karl Carstens, dem als Parteipolitiker alle Register der Demagogie zu Gebote standen; kennt als einstiger Staatsdiener und als gebürtiger Hanseat auch die hohen Tugenden des Anstands und der Selbstbeherrschung. Er könnte dem jungen Denkmalstürmer Sauer raten, das zu tun, was auch der Ruheständler Krupinski über sich brachte: sich zu entschuldigen.
